Mindestanzahl an „Ja“-Stimmen erreicht: Potsdamer OB Schubert abgewählt
Am Ende sind es weniger als 500 Stimmen, die über die Abwahl des viel kritisierten SPD-Politikers Mike Schubert als Potsdamer OB entschieden haben.
Foto: Jens Kalaene/dpa
53.021 Stimmberechtigte in der Brandenburger Landeshauptstadt haben laut der Homepage der Stadt Potsdam eine gültige Stimme beim Bürgerentscheid zur Abwahl des SPD-Bürgermeisters Mike Schubert abgegeben.
An sich ist das Ergebnis eine klare Sache: 68,3 Prozent der Stimmen wurden für eine Abwahl des heftig in der Kritik stehenden Rathauschefs abgegeben. Dass es am Ende dennoch eine Zitterpartie wurde, liegt am Quorum. Mindestens 35.764 Stimmen für eine Abwahl (25 Prozent der Wahlberechtigten) wurden benötigt – am Ende stimmten laut vorläufigem Endergebnis 36.228 Wahlberechtigte mit „Ja“ – gerade einmal 464 Stimmen oberhalb des Quorums. Die Wahlbeteiligung lag laut der Stadt Potsdam bei 37,2 Prozent.
Eine zunächst für 19.30 Uhr geplante Erklärung Schuberts wurde daraufhin laut Informationen der örtlichen Tageszeitung Märkische Allgemeine zunächst um eine halbe Stunde auf 20 Uhr verschoben. Anschließend erklärte Schubert knapp: „Das Ergebnis des Bürgerentscheids nehme ich mit Respekt an. Es ist Ausdruck demokratischer Willensbildung. Potsdam ist meine Heimat – und es war mir eine Ehre, ihr in dieser Funktion dienen zu dürfen.“
Die Vorwürfe gegen Schubert reichten im Vorfeld der Abwahl von fehlender Transparenz über ein schlechtes Arbeitsklima im Rathaus bis hin zu mangelnder Führungsqualität.
Anstelle des abgewählten Oberbürgermeisters wird zunächst der Finanzbeigeordnete Burkhard Exner (SPD) die Amtsgeschäfte führen. Zur Wahl eines neuen Oberbürgermeisters kommt es voraussichtlich im September oder Oktober. Schubert wurde 2018 zum Oberhaupt der Landeshauptstadt gewählt. Seine reguläre Amtszeit wäre ohne Abwahl im Herbst 2026 beendet gewesen.
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