Militärmission in der Straße von Hormus: Eine friedliche Lösung am Golf
Die Lage an der Straße von Hormus ist sehr heikel. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hat recht, wenn sie sagt, es gehe jetzt um Diplomatie.
D ie Gemengelage in den Gewässern rund um die Straße von Hormus ist brandgefährlich. Die permanenten Zwischenfälle in dem strategisch wichtigen Seegebiet bergen die Gefahr einer dramatischen militärischen Eskalation. Aufgabe Europas kann es da nur sein, alles zu unternehmen, um zu deeskalieren. Eine Marinemission gehört nicht dazu.
Seit dem Ausstieg Washingtons aus dem internationalen Atomabkommen mit Teheran im Mai 2018 ist die Gefahr eines neuen Kriegs in der Region rapide gewachsen. Iran steht ökonomisch mit dem Rücken zur Wand, zumal die Bekundungen der verbliebenen europäischen Vertragspartner, Großbritannien, Frankreich und Deutschland, die US-Sanktionen abzufedern, bislang nur Lippenbekenntnisse geblieben sind. Dagegen wehrt sich das Mullah-Regime mit diversen Drohungen und Provokationen.
Der Konflikt konzentriert sich deshalb derzeit auf die Straße von Hormus, da sie Iran als eine der wenigen Möglichkeiten scheint, der US-Strategie des „maximalen Drucks“ etwas entgegenzusetzen. Denn eine eventuelle Blockade der nur etwa 50 Kilometer breiten Meerenge hätte immense Auswirkungen auf die Weltwirtschaft. Rund ein Drittel aller auf dem Seeweg laufenden Öltransporte müssen dieses Nadelöhr passieren. Die Festsetzung eines britischen Tankers Mitte Juli war eine äußerst fragwürdige Machtdemonstration, die sich durchaus als Piraterie bezeichnen lässt. Zu einem Einlenken wird sie Donald Trump aber nicht bringen.
In einer solch verfahrenen Situation auf eine Kanonenbootpolitik zu setzen, wie es die konservative britische Regierung vorschlägt, wäre jedoch die falsche Antwort Europas. Sich ausgerechnet an der Seite von Boris Johnson auf ein Abenteuer einzulassen, bei dem die Bundesrepublik und die EU schlimmstenfalls in einen Krieg mit Iran hineingezogen werden, kann weder im deutschen noch im europäischen Interesse liegen.
Deutschlands neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat recht, wenn sie sagt, es gehe jetzt vor allem um Diplomatie. Hoffentlich meint sie das ernst – und bleibt auch dabei. Im Unionslager werden bereits die Stimmen vernehmlich lauter, die eine europäische Militärmission mit deutscher Beteiligung im Golf befürworten. Doch die Bundeswehr ist nicht dazu da, die internationale Handelsschifffahrt militärisch durchzusetzen. Stattdessen sollte die Regierung sich stärker als bisher um eine friedliche Lösung am Golf bemühen. Das ist die Verantwortung, die Deutschland übernehmen sollte. Und keine andere.
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