Mike Pompeo cancelt Deutschland-Besuch

Die große Verstimmung

Kurz vor der geplanten Ankunft von US-Außenminister Pompeo in Berlin sagen die USA ab. Die Begründung: „Dringende Angelegenheiten“.

Mike Pompeo mit Stift und Notizblock in der Hand

Worum es sich bei den „dringenden Angelegenheiten“ handelt, bleibt unklar Foto: reuters

BERLIN taz | Nur wenige Stunden bevor US-Außenminister Mike Pompeo in Berlin seinen deutschen Amtskollegen Heiko Maas (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen wollte, ist der Besuch am Dienstag von US-Seite aus abgesagt worden. Begründung: „Dringende Angelegenheiten“ hielten Pompeo in Atem. „Wir freuen uns darauf, diese beiden bedeutenden Treffen neu anzusetzen“, teilte ein US-Außenministeriumssprecher mit. „Der Minister freut sich darauf, bald in Berlin zu sein.“

Bald ein Jahr steht Mike Pompeo inzwischen schon an der Spitze des State Department, dennoch wäre dies sein erster Besuch in Deutschland gewesen. Auch an der Münchener Sicherheitskonferenz Mitte Februar hatte er nicht teilgenommen, obwohl er zu der Zeit in Europa unterwegs war. Das ist ungewöhnlich für die traditionell engen deutsch-US-amerikanischen Beziehungen, symbolisiert aber, wie gestört sie unter der Regierung von Präsident Donald Trump geworden sind.

Tatsächlich vertreten beide Regierungen in fast allen international bedeutsamen Fragen gegensätzliche Positionen. Beispiel Iran: Die USA sind aus dem Atomabkommen ausgetreten, das Deutschland mit ausgehandelt hatte, und drohen den mit Iran Handel treibenden Ländern mit Sanktionen.

Beispiel Nordstream 2: Deutschland besteht auf der deutsch-russischen Gaspipeline, – die USA fordern recht ultimativ, das Projekt zu beenden. Klimaschutz, Handelsfragen, Umgang mit China, Höhe der Militärausgaben – die Reihe der Differenzen ist schier endlos. In solch einer Situation wirkt die kurzfristige Absage des ersten geplanten Treffens ohne bislang ersichtliche Gründe wie eine Düpierung eines Partners, mit dem zu sprechen eben offensichtlich nicht so „dringend“ ist.

Das Treffen wird wahrscheinlich nachgeholt

Die Bundesregierung enthielt sich zunächst jeden Kommentars. In internationalen Medien wurde auf die bestehenden Differenzen beider Länder verwiesen. Aber da offenbar niemand unmittelbar einschätzen konnte, warum im einzelnen Pompeo den Besuch absagte, gab es bis Redaktionsschluss auch keine nennenswerten Reaktionen.

Es wird wohl stimmen, was das US-Außenministerium erklären ließ: Der Besuch wird nachgeholt werden. Insofern bleibt eine solche Absage eher als Symbol einer großen Verstimmung im Kopf, als dass sie selbst schlimme Folgen nach sich zieht.

Ausnahme: Die „dringenden Angelegenheiten“, die Pompeo für die Absage ins Feld führt, gibt es wirklich, und sie beziehen sich auf eines der Länder, mit denen die USA derzeit im Konflikt stehen: Iran, wo der Nationale Sicherheitsberater John Bolton gerade die routinemäßige Entsendung eines Flugzeugträgers in die Region rhetorisch scharf auflud. Oder Venezuela, wo Pompeo selbst vor einigen Tagen laut über eine Militärintervention nachdachte. Sollte sich da jetzt Entscheidendes tun, mag man sich noch wünschen, Pompeo wäre einfach nach Berlin gekommen.

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