Merkel und Griechenland: Die ungeliebte Retterin
Auf große Liebe stieß Merkel in Athen nicht. Ihre Sparpakete verschärften Not und Arbeitslosigkeit. Dennoch hätte es ohne sie schlimmer kommen können.
D ass Angela Merkel auf ihrer Abschiedstournee durch Europa auf einer der letzten Stationen Griechenland besucht hat, ist kein Zufall. In den 16 Jahren ihrer Kanzlerschaft waren Griechenland und Deutschland so eng miteinander verknüpft wie nie zuvor – allerdings mehr in schlechten als in guten Zeiten. Mit sieben Ministerpräsidenten aller Couleur und einer Ministerpräsidentin hatte sie es zu tun. Große Liebe kam nicht auf.
Die Not bestimmte den Takt, das Verhältnis glich einer Schicksalsgemeinschaft, mit hässlichen Untertönen und schriller Begleitmusik. Man denke an die Verunglimpfung Merkels mit Hitlerbart und Hakenkreuz-Armbinde als Antwort auf die Aphrodite von Milos mit ausgestrecktem Mittelfinger. Doch ohne Merkel wäre es – trotz mancher Fehler – für alle Beteiligten wohl schlimmer gekommen.
Mit Griechenlands 2008 beginnender Staatsschulden- und Strukturkrise stand auch das Schicksal der Europäischen Union auf dem Spiel. Entschieden wurde es letztlich zwischen Deutschland und Griechenland. Früh wurden von Seiten der EU auch mit Billigung Merkels Rettungs- und Sparpakete für Griechenland geschnürt.
In diese Zeit fiel das erste von Griechenland angestrebte Referendum zum Verbleib Griechenlands im Euro, das auch auf Merkels Druck hin abgesagt wurde – ein Schritt, den viele als unzulässigen Eingriff in die griechischen Souveränitätsrechte empfanden. Diese wie auch die weiteren Rettungs- und Sparpakete waren mit dramatischen Einschnitten für Griechenlands Wohlstand verbunden.
Rettungspaket ohne Investitionsperspektive
Hohe Arbeitslosigkeit und große Armut in einem Teil der Bevölkerung waren die Folge. Bis heute lässt sich streiten, ob ein Austritt aus dem Euroraum besser gewesen wäre, oder ob der wirtschaftliche Einbruch bei einer Rückkehr zur Drachme nicht zu einem viel stärkeren und länger anhaltenden wirtschaftlichen Einbruch geführt hätte – wovon der Autor dieser Zeilen ausgeht.
ist ein deutscher Ökonom. Er ist Forschungsdirektor der Querschnittsgruppe „Entrepreneurship“ am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin. Dort leitete er zuvor die Abteilung Innovation, Industrie, Dienstleistung und war zwischen 2010 und 2011 Vizepräsident des DIW Berlin.
Was aber in diesen Rettungspaketen zweifelsohne fehlte, war eine Investitionsperspektive. Die von Merkel mitgetragene Troika hat viel zu lange einseitig auf weiteren Strukturreformen beharrt, die dann über viele Jahre von griechischen Regierungen erfolgreich verschleppt wurden. Stattdessen wäre es besser gewesen, diese zu Recht geforderten Reformen an das Versprechen zu koppeln, parallel eine europäisch finanzierte Investitionsoffensive in Zukunftstechnologien in Griechenland zu starten.
Dass ein solcher Schritt über all die Jahre ausblieb, dürfte ein zentraler Grund gewesen sein, warum letztlich auch die Troika gescheitert ist, und schlimmer noch, warum sich die Erholung der griechischen Wirtschaft viel zu lange hingezogen hat. Für dieses Ausbleiben einer Investitionsinitiative tragen zuallererst die jeweiligen griechischen Regierungen Verantwortung. Aber auch Merkel als stärkste Stimme im europäischen Konzert steht zu ihrer Mitverantwortung.
Ihre Stärken lagen woanders: im aktiven Krisenmanagement, das den „europäischen Laden“ am Laufen hält. Das hat sich vor allem im Jahr 2015 gezeigt. Zweimal stand es in diesem Jahr Spitz auf Knopf. Im Februar gab es in letzter Sekunde eine Einigung zwischen griechischer Regierung und europäischen Gläubigern, wonach das laufende Hilfsprogramm für Griechenland verlängert wurde. Die Kanzlerin hatte sich auch gegen den Willen ihres Finanzministers für diese Verlängerung eingesetzt.
Merkel hat den Grexit verhindert
Noch schwieriger gestaltete sich die Situation im Juli nach dem „óχι-Referendum“. In Deutschland kleideten einzelne Politiker den erwarteten Austritt Griechenlands aus der Eurozone bereits in scheinheilige Worte des Bedauerns. Doch der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras machte seine „Kolotoumba“, einen Purzelbaum, und begab sich auf einen Verhandlungsmarathon mit seinen Gläubigern. Merkel unterstützte erneut den Verbleib Griechenlands im Euroraum.
Ohne ihr besonnenes Eingreifen hätte sich womöglich die griechische Geschichte mit Grexit und dem Bankrott des ganzen Landes anders entwickelt. Aber auch die Europäische Union wäre heute eine andere. Neben der Schuldenkrise haben zahlreiche weitere Entscheidungen das Verhältnis zwischen beiden Ländern belastet.
Man denke an die Öffnung der Grenzen in Griechenland im Jahr 2015, die zum ungehinderten Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland beitrug und die im von Merkel ausgehandelten „Flüchtlings-Deal“ zwischen der EU und der Türkei mündete. Man denke auch an den jüngsten Türkei-Griechenland-Konflikt, bei dem sich Merkel weigerte, Stellung zu beziehen, sondern erneut versuchte, im Stil einer Moderatorin die Krise zwischen den beiden Mittelmeerländern zu lösen.
In Griechenland hat das die Kanzlerin nicht beliebter gemacht. Die Bevölkerung hatte eigentlich von ihr erwartet, dass sie sich schützend vor den europäischen Nachbarn stellt. Ihre Reise nach Griechenland war also kein leichter Gang. Der breite Respekt, der ihr in anderen europäischen Ländern gezollt wird, bleibt ihr in Griechenlands Bevölkerung versagt. Doch waren in Athen auf beiden Seiten auch selbstkritische und versöhnliche Töne zu hören.
Die Zeichen stehen gut, dass sich die wirtschaftliche Lage verbessern könnte, auch weil es eine Reihe gemeinsamer Investitionen vor allem deutscher Unternehmen in Griechenland gab, etwa im Energie- und im IT-Bereich. Ebenso wurden erste Leuchtturmprojekte angeschoben, die Umstellung der Insel Astipalea auf E-Mobility als gemeinsame Investition mit VW.
Mit solchen Investitionen haben sich die bilateralen Beziehungen endlich auf einen produktiveren Pfad begeben. Dass Misstöne seltener werden, wäre für alle Seiten wünschenswert. Merkels Nachfolger sollte konsequent versuchen, ein neues Kapitel aufzuschlagen.
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