Menschenrechte in Vietnam : Macht, Recht und Willkür in Vietnam

Am 23. Juli 2017 ist Trịnh Xuân Thanh aus dem Berliner Tiergarten von Mitarbeitern des vietnamesischen Geheimdienstes am hellichten Tag über Bratislava und Moskau nach Hanoi verschleppt worden. Im Januar 2018 wurde der im Rahmen eines parteiinternen Machtkampfes in Ungnade gefallene Geschäftsmann und mutmaßlich korrupte KP-Kader, der in Berlin Asyl beantragt hatte, in Vietnam in zwei Verfahren unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu zweimal lebenslänglicher Haft verurteilt.

Seiner Berliner Anwältin Petra Schlagenhauf wurde die Einreise nach Vietnam und ein Treffen mit den vietnamesischen Anwälten in Hanoi verweigert. Die entsprechend der Schwere der Vorwürfe mögliche Todesstrafe wurde nicht verhängt, wohl aufgrund der Proteste der deutschen Regierung.

Die deutsch-vietnamesischen Beziehungen stürzten durch die Entführung, welche die deutsche Souveränität verletzte, in eine Krise. Vietnamesische Diplomaten wurden aus­gewiesen, ein vietnamesischer Helfer bestraft. Für ca. 1,5 Jahre setzte Berlin die Besuchs­diplomatie aus, die „strategische Partnerschaft“ wurde eingefroren. Vietnam behauptete stets, Trịnh Xuân Thanh habe sich freiwillig gestellt. Doch mehrere an der Entführung be­teiligte Geheimdienstmitarbeiter wurden später ausgezeichnet.

Der Fall wurde durch den in Berlin lebenden Journalisten Trung Khoa Lê öffentlich, der da­rüber in der BBC und auf seinem Nachrichtenportal Thoibao berichtete. Marina Mai griff das Thema für die taz auf, sodass der Fall auch in Deutschland bekannt wurde.

Was sagt der Entführungsfall über das Justiz- und Rechtssystem Vietnams aus? Wie hat sich seitdem die Situation im Einparteienstaat entwickelt? Welche Spielräume hat die Zivilgesellschaft dort heute noch?

Im taz Talk diskutieren:

Trung Khoa Lê,Chefredakteur des vietnamesischen Nachrichtenportals Thoibao

Petra Schlagenhauf, Rechtsanwältin von Trịnh Xuân Thanh

Wolfgang Büttner, stellvertretender Büroleiter Human Rights Watch Berlin

Moderiert wird die Diskussion in der taz Kantine von taz-Autorin Marina Mai.

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Macht, Recht und Willkür in Vietnam: 5 Jahre nach dem Fall Trịnh Xuân Thanh - taz Talk

Macht und Willkür in Vietnam: Der Fall Trịnh Xuân Thanh - taz Talk

Der Geschäftsmann, KP-Kader und Asylbewerber Trịnh Xuân Thanh wurde nach seiner Entführung in Vietnam zu lebenslänglicher Haft verurteilt. Über die dortige Rechtsentwicklung diskutieren Trung Khoa Lê, Chefredakteur von Thoibao, Petra Schlagenhauf, Anwältin von Trịnh Xuân Thanh und Wolfgang Büttner, Pressesprecher Human Rights Watch. Moderiert wird der taz Talk in der taz Kantine von taz-Autorin Marina Mai.

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