Mehr Häuser für die Westbank: Netanjahu treibt Siedlungsbau voran

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will hunderte von neuen Baugenehmigungen für Siedlungen im Westjordanland erteilen. Erst danach soll es vielleicht einen Baustopp geben.

Umstrittener Siedlungsbau auf der Westbank.

Bild: dpa

JERUSALEM rtr/ap/dpa | Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will nach Angaben eines Vertrauten den Ausbau jüdischer Siedlungen im Westjordanland vorantreiben. Erst nach der Erteilung hunderter Baugenehmigungen werde Netanjahu ein mehrmonatiges Siedlungs-Moratorium in Betracht ziehen, sagte ein israelischer Regierungsmitarbeiter, der anonym bleiben wollte, am Freitag. Ein solches Vorgehen wäre ein Affront gegenüber US-Präsident Barack Obama, der einen vollständigen Stopp des Siedlungsbaus gefordert hat.

Ein Mitarbeiter von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas kritisierte die Ankündigung. "Ein partielles Siedlungs-Moratorium ist nicht genug", sagte der Abbas-Mitarbeiter Nabil Abu Rdainah. Die seit Dezember unterbrochenen Friedensverhandlungen würden nicht wieder aufgenommen, bis Israel den vollständigen Siedlungs-Stopp versprochen habe.

Mitglieder von Netanjahus Likud-Partei bekräftigten derweil ihre Forderung, den amerikanischen und palästinensischen Wünschen nicht nachzugeben. Danny Danon vom rechten Flügel des Likud sagte dem israelischen Radio, die Partei werde nicht einfach Netanjahus Entscheidungen durchwinken. Stattdessen würde die Partei gegen jegliche Ankündigung eines Siedlungs-Stopps Widerstand leisten.

Netanjahu-Berater betonten, dass der für später geplante Baustopp der israelischen Regierung den Bau der neuen Einheiten und die Fertigstellung der derzeit im Bau befindlicher 2.500 Anlagen nicht betreffen werde. Auch eine Aussetzung des Häuserbaus jüdischer Siedler im arabischen Ostteil Jerusalems werden von einem Baustopp nicht berührt.

Im Laufe des Tages sollte Palästinenserpräsident Abbas in Paris mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy zusammenkommen, um über die Perspektiven für ein Nahost-Friedensabkommen zu beraten. Der Nahost-Konflikt wird auch Thema bei einem Treffen der EU-Außenminister sein, das am Freitag in Stockholm beginnt.

Comments

[Beo @ Die Mietfeder mehrdad......]

Selten solch niviauloses "ZEUG!" gelesen! Entweder Sie wissen nicht was Sie schreiben oder Sie schreiben schneller als Sie denken können!

 

Mfg

[mehrdad beiramzadeh]

nachtrag:

 

ich bin übrigens nicht scharf darauf, nach gaza zu gehen.

 

wenn ich wählen muss zwischen einem sonnigen tag mit meine freundin am strand von tel aviv und einem tag unter der fuchtel der islamofaschistischen hamas-polizei samt verhüllungszwang am strand, dann doch lieber tel aviv.

 

wie sagte broder so treffend?

 

lasst die welt entscheiden zwischen der bikini-tragenden schönheit am strand von tel aviv und der burka-tragenden frau am strand von gaza oder in saudi-arabien.

[mehrdad beiramzadeh]

@Das Gute:

 

was ich denke? dass sie ziemliche sprünge machen und wirres zeug reden.

 

tolle partys im freien iran? damit meinen leute wie sie sicher die öffentliche hinrichtungen und auspeitchungen von menschen, deren evrbrechen darin besteht, dass sie homosexuell, regimekritiker oder islamaustreter sind.

 

das sind so ziemlich die einzigen partys, die man dort öffentlich feiern kann, ohne gleich verhaftung und auspeitchung zu riskieren.

 

der rest sind ziemliche wirre geistessprünge zwischen der üblichen proapaganda wie:

 

-"vertreibung"..die erste vertreibung der geschichte, bei der die zahl der vertriebenen sich in 60 jahren verzehnfacht.

 

-arme arme menschen in gaza, die nach dem abzug der israelis die zurückgelassenen insudtrieanlagen und gewächshäuser vernichteten und statt zu beweisen, dass sie in de lage sind, gaza gescheit zu führen, lieber raketen auf israel schossen.

 

die hand brauchen sie übrigens nach soviel unverschämtheit nicht auszustrecken, sondern eher zum deutschen gruss heben. mit unverschämtheit meine ich ihre absurdität, dass ich mich über erschossene menschen in gaza freuen würde.

 

nicht jeder ist zivilisatorisch so degeneriert wie ihre pali-freunde, die nach anschläge, bei denen 30-40 jüdische zivilisten getötet werden, süssigkeiten und kuchen verteilen und voller freude tanzen.

[Das Gute]

@ mehrdad aka Witz-bold

 

Nagut, wenn Sie so scharf drauf sind nach Gaza zu ziehen, dann bitte, ziehen Sie in das größte Gefängnis der Welt, achso und bitte nicht wundern wenn einmal am Tag Ihr Haus bebt, dass könnten israil. Bomber sein und keine Angst die Treffen nur unschuldige Menschen ( darunter auch böse Babys)!

 

So Mr. Witzbold, bleiben wir mal bitte ernst,

Sie reden wieder von dem Iran, aber im Iran gibts sehr schöne Partys und das Gerücht man ist im Iran nicht frei, von wem kommt das bitte, waren Sie dort???

 

Und Sie waren also in Jerusalem, sagen sogar selbst, dass nur noch normale Menschen (Juden) dort zu sehen sind, doch ursprünglich waren da nur Araber (für Sie nicht normale Menschen), mit ursprünglich meine ich vor 50 Jahren, und dass ihrer Meinung nach nur Juden normal sind, ist doch auch eine ziemlich krass rassistische Aussage von Ihnen, schließlich ist es doch verständlich, dass ein Paläst. nicht lust hat zu feiern, wenn er am selben Tag noch dank normalen Mneschen obdachlos geworden ist bzw. Familienangehörige verloren hat!

 

Naklar ist das kein Grund für Sie auf das Feiern zu verzichten, wundert mich bei Ihnen nicht!

 

Doch wieso tolerieren Sie, wenn man Menschen egal welcher Herkunft aus Ihrer Heimat vertreibt und behaupten Iran sei ein Böser Staat doch was für ein Staat ist denn Israel?! Nur weil Iran Böse ist darf es Israel auch sein und dass finden Sie dann OK und akzeptabel, anstatt ein gutes Vorbild für ein Leben ohne Vorurteile und Rassismuss???

 

Ich verstehe wirklich nicht Ihre Logik...bestimmt sehen Sie gerne zu wie Menschen die am Ende sind noch getreten werden in Gaza erschossen.

 

Doch sogar ich ein 22 jähriger deutscher Bürger, reiche Ihnen die Hand, da ich an das gute in jedem Menschen denke und eine Welt die aus Vorurteilen, Rassismuss, Hass, Vergeltung und Vollstreckung besteht ein Ende zu setzen!

 

Wie denken Sie darüber?

[ludewig]

@mehri - Es geht um den Konflikt Juden gegen Palästinenser und nicht darum, was andere Staaten mit ihren Andersgläubigen tun. Wenn es Frieden zwischen beiden geben soll muss jeder von beiden empfindliche Opfer bringen, aber keiner ist bereit den ersten Schritt zum Frieden zu tun. Gerade die Juden haben eine starke militärische Stellung vor allem mit USA im Rücken, deshalb sollten die den ersten Schritt tun, das Gegenteil ist der Fall.

[mehrdad beiramzadeh]

@Ludewig:

 

sie werden schon die bösen bösen juden verzeihen, wenn diese nicht scharf drauf sind, unter dem schwert der "religion des friedens" zu leben, wenn sie rund um sich herrum dank islamische toleranz 100%ig judenrein gemachte islamische länder vorfinden.

 

ich war vor kurzem in jerusalem und abends auf der ben yehuda strasse sah ich zehntausende normale menschen (juden) spazierengehen, einkaufen, essen, karaoke singen, tanken...spass haben.

 

nun versuchen die das mal im iran...viel spass.

 

die einzig gerechte lösung, der israel 100%ig sofort zustimmen würde, wäre folgende:

 

-gebietsaustausch, sodass die jüdischen städte in westbank zu israel gehören, während die araber arabische städte, die in israel nahe der grenze zu westbank liegen, bekommen.

 

-gaza geht zu 100% an araber und ist ja schon "judenrein".

 

-sogenannte arabische flüchtlinge werden in westbank+gaza integriert, sowie israel 1.000.000 juden, die aus der islamischen welt fliehen mussten, integriert hat.

 

-für jerusalem mussman eine lösung finden. aber es darf auf keinen fall wieder so sein wie zwischen 1948-1967, als die juden keinen zutritt zu klagemauer hatten. die islamischen viertel in jerusalem gehen an den künftigen araber-staat. rest samt klagemauer und felsendom, auf den die muslime unverschämterweise eine moschee errichtet haben, bleibt bei israel.

 

palis und islamische staaten werden dem aber nie zustimmen, weil sie den konflikt brauchen.

[Ludewig]

nicht für wen sondern für was - das wäre oke für die Gerechtigkeit - Netanjahu lässt das Westjordanland besiedeln um die Möglichkeit eines palästinensischen Staates zu verunmöglichen, dies ist einfach nur Kolonialismus

[Zappi]

@Ludewig: für wen wäre das ok?

[Ludewig]

ich kann mir nicht vorstellen, dass Netanjahu nicht weiß, dass er damit den Terrorismus vorantreibt - eine Lösung wäre allerdings dass nach den Friedensverhandlungen diese Siedlungen auf palästinensischen Boden liegen und damit die Siedler palästinensische Bürger werden, das wäre oke

[Kati]

Die israelische Regierung zieht Obama und Merkel mit deren Forderung nach sofortigem Siedlungsstopp am Nasenring durch die Manege.

Ich denke, dass die Arbeit der Israellobby in den USA und in Deutschland Wirkung zeigt.

Wir können auf den Tag warten, an dem uns Obama und Merkel das aktuelle israelische Vorgehen als sehr große und sehr gute isrealische 'Vorleistung' für einen 'Frieden' verkaufen.

[Neukölln]

Viele Kommentare hier beweisen wieder einmal viel Unwissen, Halbwissen, Vorurteile gegenüber den Palästinensern ("Palis" - so, als würde die Deutschen jemand "Deutschis" nennen!), und nicht zuletzt eine typisch deutsche Haltung, aus Selbstschutz unangenehmen Fragen wie der israelischen Siedlungs- und Vertreibungspolitik aus dem Weg zu gehen. Nicht selten wird Kritik an der israelischen Politik tabuisiert, während gleichzeitig ein urtümliches völkisches Verständnis gepflegt wird: "Die Juden" seien so und so, "die Palästinenser" so und so...

 

Eine solche Haltung ist typisch für einen gehörigen Teil der deutschen Pseudo-Linken. Dass sie dabei Israelis und Palästinensern in den Rücken fallen, die den ethnischen Nationalismus als Grundkonzept (Zweistaaten Lösung) nicht mittragen und nur so zukunftsweisende Lösungen ermöglichen, ist ihnen entgangen. Es ist ja auch nicht verwunderlich: immerhin ist es einfacher, einen "jüdischen Staat" zu befürworten, als sich mit dem einheimischen Antisemitismus lautstark auseinanderzusetzen.

 

Ich sehe allerdings keine Hoffnung, dass sich das in Deutschland ändern wird. Von hier können die Menschen in Israel-Palästina nicht viel erwarten.

[noevil]

Ich habe nichts gegen Juden und mir ist jeder jüdische Nachbar willkommen, vorausgesetzt, er erwirbt das Land rechtmäßig, das er bebauen will. Wenn er behauptet, das sei historisch gesehen, sein Land, dann muss er es nachweisen und kann sich nicht auf Gott ganz allgemein und für sich im besonderen berufen, nur um gerade ein ganz bestimmtes - ihm genehmes - gutes Land- oder Grundstück für sich zu beanspruchen.

 

Ich glaube, für Palästina wäre, um dem Landraub endlich einen Riegel vorzuschieben, nichts wichtiger, als baldigst ein durch ein neutrales internationales Gremium erstelltes und kontrolliertes Grundbuch- und Katasteramt mit Auslagerung gesicherter Kopien der Vorgänge in ein sicheres Drittland einzurichten, das Einsprüche und Klagen an eine dafür zuständige Stelle des internationalen Gerichtshofes zur Entscheidung leitet. Das sollte auch möglicher Korruption einen Riegel vorschieben. Natürlich alles freundlich von der Presse begleitet.

 

Ich bin überzeugt, hier könnte sich endlich die typisch deutsche Bürokratie einmal als sehr hilfreich zeigen. Natürlich alles positiv von der Presse begleitet.

 

Wir wären sicherlich gerne behilflich, wenn damit einem Frieden näher zu kommen wäre. Die vielen "Aberaberabers" sind mir klar und doch denke ich, dass an solchen Lösungsgedanken etwas dran sein könnte, vor allem wenn sich die USA davon leiten lassen würden, einer Anerkennung des Internationalen Gerichtshofes auch etwas abzugewinnen und für sich endlich keine Sonderrechte mehr zu beanspruchen. Natürlich alles sehr positiv von der Presse begleitet.

 

...auch wenn das bisher nur Gedanken sind ....

[aso]

Daß Israel nach der Eroberung der Gebiete in einem aufgezwungenem Verteidigungskrieg 67, darauf verzichtete, die Westbank komplett einzuverleiben, wie es etwa China mit Tibet machte (ohne den Riesenprotest der UN), bedeutet im Umkehrschluß keineswegs, daß es sich hier um Gebiet handelt, daß den Palis „gehört“.

Insofern haben beide Seiten das Recht dort zu siedeln.

 

Den Frieden von einem Siedlungsstop abhängig zu machen ist daher nicht zwingend logisch.

Zumal die Palis in der Zeit von 48 bis 67 als die Westbank Judenfrei war, dies auch nicht zum Anlaß nahmen, dort ihren eigenen Staat zu gründen.

 

@ Ertan S.:

„...Langsam verstehe ich Hitler...“:

Solche Nazi-Sprüche sind nicht nur geschmacklos, sondern ekelhaft.

Warum sagen Sie nicht gleich, der Holocaust war eine tolle Sache, man sollte das heute fortführen.

 

Die einseitige Parteinahme für die Palis, die auch von den Medien gefüttert wird, leidet an einer Perspektiv-Verzerrung: Man ist in dem Glauben, Sympathie für den armen David (die Palis), gegen den bösen Goliath (Israel) haben zu müssen.

 

Die Realitäten sehen anders aus. Auch auf Regierungsebene:

Das winzige dermokratische Israel ist von riesigen unzähligen Feinden umzingelt, die mehr oder weniger totalitäre Diktaturen bilden, die mit den Feinden im eigenen Land verbündet sind, und Israel lieber heute als morgen platt machen wollen...

Die Welt hat den Juden viel zu verdanken. Ein Vergleich der Nobelpreis – Gewinner zeigt es.

 

.......................................

 

(Der betreffende Kommentar wurde mittlerweile von der taz-Onlineredaktion gelöscht. - Die Red.)

[BEOBACHTER]

@Werner: so einen baren Unsinn kann nur jemand schreiben, der Null Ahnung von der Geschichte der Region hat. Die Pals. brauchen erst SEIT der Staatsgründung Israels ausländische Hilfe, WEIL ISRAEL DIESES VOLK VERTRIEBEN, ENTEIGNET UND WIRTSCHAFTLICH ENTMÜNDIGT HAT!

 

DAS WESTJORDANLAND WAR BIS 1967 die Kornkammer Jordaniens und dessen wirtschaftliches Rückgrat.

Die Bewohner dort gehen auf die vorjüdischen kaananitischen Einwohner zurück oder sind selbst im 7-8 Jh. zum Islam konvertierte Juden früher gewesen.

 

Infamer und perfider geht es nicht mehr. Erst einem Volk Leben, Land und wirtschaftliche Eigenständigkeit stehlen und Kultur absprechen und sich dann hinstellen und behaupten, die anderen seien unfähig, sich selbst zu versorgen.

Frechheit!

 

Sorry, aber das ist ein Haufen Sch.....

[Bernhard Müller]

Der Völkerbund (UNO-Vorläufer) hat das Gebiet westlich des Jordan-Flusses für einen jüdischen Staat vorgesehen.

 

Die Wikipedia sagt dazu:

"1920 wurde Großbritannien durch die Konferenz von San Remo ein Palästina-Mandat zuerkannt, das auch das Transjordanien genannte Gebiet östlich des Jordan mit einschloss. Das Mandat diente dazu, auf seinem Territorium das Projekt einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk gemäß der Balfour-Deklaration umzusetzen. Im Juni 1922, noch vor Inkrafttreten des Mandats, teilte Winston Churchill das Mandatsgebiet in Palästina westlich des Jordan, wo die jüdische Heimstätte errichtet werden sollte, und Transjordanien östlich des Jordan, auf dessen Gebiet ein autonomes arabisches Emirat eingerichtet wurde. Die offizielle Verabschiedung des Mandats durch den Völkerbund geschah am 24. Juli 1922."

 

Somit ist davon auszugehen, dass alle späteren und heutigen Reden von Zwei-Staaten-Lösung (westlich des Jordan) oder Siedlungsstopp bedeutungslose Spiele mit Worten sind.

 

Denn seit dem 24. Juli 1922 sind jüdische bzw. israelische Siedlungen westlich des Jordan international anerkannt und völkerrechtlich legal.

[mehrdad beiramzadeh]

"Langsam verstehe ich Hitler..."

 

sind aber auch viele objektive und sachliche israelkritiker unterwegs hier.

 

wenn die ganze arabische welt, die 800x grösser als israe ist, tatsächlich und faktisch durch rassismus und islamfaschismus judenrein gemacht wurde, dann haben juden jedes gottverdammte recht in gebiete zu bauen, die ihnen als historische heimat auch seitens der UN zugesichert wurden, und wo sie ältere wurzeln haben, als christen, muslime oder "objektive israelkritiker".

 

die palis haben noch 22 andere arabische staaten. für die juden wäre die alternative zu israel, auf gedeih und verderben den ankas, carstern bänders, rölke-sommers und ertans dieser welt ausgeliefert zu sein.

[Lasse Wißmann]

Dass den Wünschen der Palästinenser nachzugeben zu noch mehr Terror anstatt zu versprochenen Friedensverhandlungen kommt, hat die Geschichte gezeigt.

Dass selbst Friedensverhandlungen immer in der einseitigen Ablehnung durch die Palästinenser münden - denn Israel hat schon mehrfach (z.B 37, 48, 00, 01) die Zwei-Staaten-Lösung akzeptiert -, kann man ebenfalls der Geschichte des Konflikts entnehmen.

Der schönste Rassismus in dieser Diskussion, sind die unterschiedlichen Ansprüche, die an die Völker gestellt werden: Israelis müssen immer vernünftig, durchdacht und besonnen handeln, während es der arabischen Natur zugeschrieben wird, irrational zu sein - hier soll man also Rücksicht nehmen.

Das Siedlungsstop wird immer wieder als das einzige Hindernis auf dem Weg zum Frieden angepriesen. Vergessen die extremistische Führung der Palästinenser, die aggressiven arabischen Staaten und die von ihren eigenen Anführern als Druckmittel missbrauchten palästinensischen Flüchtlinge (sofern man sie als solche bezeichnen kann) auf einmal ihren seit Jahrzenten und Jahrhunderten gepriesenen Hass auf die Juden und ihre militante Ablehnung eines israelischen Staates, selbst wenn dieser nur die größe einer Briefmarke habe? Ihnen ging es nie um zwei Staaten.

Und am Ende noch ein Wort zu Ertan S.: Das Land, das ursprünglich Israel werden sollte, beherbergte eine Mehrheit jüdischer Bevölkerung, die das Land legal von ihren Besitzern erworben hatten. Sie lebten hier Jahrzente und Jahrhunderte lang und schafften es, das ursprünglich karge und unwirtliche Land fruchtbar und ertragreich zu machen - so ermöglichten sie auch der muslimisch-arabischen Minderheit in ihrem Land ein Leben ausserhalb der Armut. Von einem Diebstahl des Landes kann also absolut keine Rede sein. (Die Pläne zur Teilung des Landes, die jeweils der Mehrheit der Bevölkerung den Besitz der einzelnen Landesteile zugesprochen hätten, wurde übriges durch die arabische Führung abgelehnt (palästinensich passt hier als Wort nicht, denn ein palästinensisches Nationalbewusststein brachte erst die PLO 1964. Vorher war immer die Rede davon, das Mandatsgebiet Palästina an Syrien anzugliedern.)

[dongenaro]

@ werner

"Die Juden sind ein kulturell und wirtschaftlich potentes Volk".

"Opelaner" sind kein Volk, und da, wo sich "Deutsche" ansiedeln, fluppt die Wirtschaft meist auch.

Aber mal ehrlich Werner: Denkst Du nicht, dass das, was Du hier von dir gibts, rassistisch ist?

Noch dazu so dämlich rassistisch, dass man es kaum aushält?

"Ägypter" und "Griechen" als "potente wirtschafts- und Kulturvölker"? Pfui! Warst wohl noch nie in Kairo, oder? Oder Athen? Ich war mal in Damaskus - das ist auch eine reiche Stadt, obwohls da kaum Griechen, Juden oder Ägypter gibt... hoffentlich bist Du nicht allzu enttäuscht, wenn ich Dir Deine rassistischen Vorurteile raube.

[christine rölke-sommer]

na großartig! - als palästinenserin wäre ich spätestens ab jetzt für die ein-staaten-lösung. ein gesamt-Palästina/Israel, von mir aus könnten wir es auch wieder Kanaan nennen. ein streng laizistisches, versteht sich.

[Werner]

Die Juden sind seit Jahrtausenden ein kulturell wie wirtschaftlich sehr potentes Volk, wie auch die Chinesen, die Griechen oder die Ägypter. Wo sich Juden ansiedeln, da wächst und gedeiht das Land.

 

Obama als eher etwas Linker im Vergleich mit der Partei der Republikaner sollte doch eigentlich wissen, dass es auch weniger potente Menschen gibt, die Hilfe brauchen; von eben solchen Leuten wurde er vor allem gewählt. Die Palästinenser brauchen seit Jahrzehnten UNO-Hilfe, während sie zugleich die UNO-Resolutionen zur Landaufteilung und Besiedlung seit 1948 ignorieren.

 

So gesehen verhalten sich Palästinenser zu Israelis wie anleitungsbedürftige Arbeitnehmer zu eigeninitiativisch-kreativen Unternehmern.

 

So wie die Opelmitarbeiter anscheinend nicht fähig sind, Opel nach Art eines selbstverwalteten Betriebes zu übernehmen, sondern lieber nach der rettenden Heuschrecke schreien, scheinen auch die Palästinenser in einem israelisch angeleiteten Staat zumindest materiell besser dran zu sein.

[Karsten Bänder]

Zumindest ist nun klar, daß auf israelischer Seite die herrschende Klasse nicht an einer friedlichen Lösung des Bürgerkrieges interessiert ist. Genauso klar ist, daß die Palästinenser nicht tatenlos zusehen werden, wie ihr Lebensraum immer kleiner wird. Die nächste Eskalation ist nur eine Frage der Zeit.

[Anka]

Stellen wir uns mal vor, ein anderer Staat dieser Erde würde sich so verhalten.

Es gäbe Drohungen des Westens, Sanktionen, Ermordungen durch Drohnen, Bomardements, Einmarsch. Hier...passiert nichts.

In den Nachrichten kam die Meldung, dass dies mit Obama abgesprochen wäre.