Medwedjew vermittelt: Friedenschance für Nagorni-Karabach
Die Präsidenten von Aserbaidschan und Armenien unterzeichnen ein Abkommen, das den Konflikt beider Länder beilegen soll. Moskau vermittelt im Alleingang.
BERLIN taz In den seit gut zwei Jahrzehnten andauernden Konflikt um das Gebiet Nagorni-Karabach scheint Bewegung zu kommen. Ein Grund für die neuen Aktivitäten dürften Befürchtungen im Südkaukasus sein, der Konflikt könne einen ähnlich blutigen Verlauf nehmen wie in Südossetien.
Am Sonntag unterzeichneten in der Residenz des russischen Staatschefs Medwedjew die Präsidenten Armeniens und Aserbaidschans, Sersch Sarkisjan und Ilcham Aliew, ein Dokument, in dem sie ihre Bereitschaft bekunden, gemeinsam an einer politischen Beilegung des Konfliktes zu arbeiten. "Das Besondere ist", so Juri Mersljakow, der russische Kovorsitzende der Minsker Gruppe der OSZE, "dass zum ersten Mal seit 1994 ein Dokument von beiden Konfliktparteien gemeinsam unterzeichnet worden ist". Die Absichtserklärung sei ein wichtiger Beitrag zu einer friedlichen Lösung des Konfliktes.
Im Jahr 1992 hatte die Minsker Gruppe der OSZE ihre Arbeit aufgenommen. Ihre Aufgabe es ist, einen internationalen Beitrag zur friedlichen Lösung des Nagorni-Karabach-Konfliktes zu leisten. Dieser hatte Anfang der 90er-Jahre rund 30.000 Todesopfer gefordert. Geleitet wird die Gruppe von je einem russischen, amerikanischen und französischen Kovorsitzenden.
Zwar wird in dem Dokument ausdrücklich auf die wichtige Rolle der Minsk-Gruppe der OSZE bei der Konfliktbewältigung hingewiesen. Jedoch waren weder der französische noch der US-amerikanische Vertreter der Minsk-Gruppe zu der Zusammenkunft eingeladen. Das kritisierte Matthew Bryza, der US-amerikanische Kovorsitzende der Minsker OSZE-Gruppe. Dieser Alleingang stünde nicht im Einklang mit der Arbeit der Minsk-Gruppe, wird der Vertreter der USA von dem aserbaidschanischen Internet-Portal analitika.az zitiert. "In der Folge haben weder Frankreich noch die USA an der Ausarbeitung der Deklaration mitgewirkt." Das würde dessen Bedeutung erheblich schmälern. Im Gegensatz dazu erklärte der Pressesprecher des aserbaidschanischen Außenministeriums: "Dieses Dokument ist ein wichtiges Dokument, das alle wesentlichen Momente der Verhandlungen widerspiegelt, die Gegenstand der Gespräche zwischen der armenischen und aserbaidschanischen Seite waren."
Derzeit ist die Situation weiter instabil. Noch am 2. November hatten armenische Truppen nach Angaben des aserbaidschanischen Internet-Portals analitika.az aserbaidschanische Stellungen unter Beschuss genommen. BERNHARD CLASEN
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