piwik no script img

Machtübergabe in ChinaDer Parteitagsplan ist erfüllt

In China ist Präsident Hu Jintao als Chef der Kommunistischen Partei abgetreten. Sein Nachfolger soll Xi Jinping werden. So war es auch geplant.

Hier sind alle einer Meinung: auch der scheidende Parteichef Hu Jintao (vorne rechts) und sein designierter Nachfolger Xi Jinping (vorne, 2.v.l.). Bild: dpa

PEKING dapd | Der amtierende chinesische Staatspräsident Hu Jintao ist am Mittwoch wie erwartet als Chef der Kommunistischen Partei abgetreten. Er machte damit den Weg frei für einen Nachfolger, der im kommenden Jahr auch das Amt des Staatspräsidenten übernehmen soll. Es wird erwartet, dass dies der derzeitige Vizepräsident Xi Jinping sein wird.

Die rund 2.300 Delegierten des Parteitags der chinesischen Kommunisten wählten Hu nicht wieder in das Zentralkomitee, wie in Peking verlautete. Dort werden aber wieder Xi und Li Keqiang vertreten sein, der als künftiger Ministerpräsident gilt. Er soll dieses Amt von Wen Jiabao übernehmen. Die Besetzung weiterer Spitzenposten war aber noch unklar.

Der Parteitag geht am Mittwoch mit der Wahl der Mitglieder des Zentralkomitees zu Ende. Eine Liste mit den sorgfältig ausgewählten Kandidaten wurde den Delegierten vom Parteitagspräsidium am Dienstag übermittelt. Seit vergangenem Donnerstag tagt die Kommunistische Partei in der Großen Halle des Volkes in Peking.

Aus der Reihe der Mitglieder des Zentralkomitees wird der Ständige Ausschuss des Politbüros gewählt, das eigentliche Machtzentrum in China. Wer dort vertreten sein wird, soll erst am Donnerstag offiziell bekannt gegeben werden. Es handelt sich um die zweite ordentliche Machtübergabe in der 63-jährigen Geschichte der Kommunistischen Partei.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen

Mehr zum Thema

3 Kommentare

 / 
  • W
    Wolfgang

    Nachtrag zum Kleinbürgersozialismus antikommunistischer und internationaler Prägung.

     

    Die China Executive Leadership Akademy (CELAJ) bei einer Pressekonferenz am 24. September:

     

    "Wir haben mehr als 400 politische Führer, Unternehmensleiter und akademische Fachleute aus mehr als 30 Ländern eingeladen, darunter auch den ehemaligen Premierminister Gordon Brown und den ehemaligen Präsidenten der Weltbank, Robert Zoellick. Wir haben mehr als 120 Schulungsprogramme für 3.000 ausländische Teilnehmer erfolgreich abgehalten, darunter Kurse für ranghohe australische und russische Staatsbeamte und Vorsitzende der EU-Handelskammer", erklärte Chen von der CELAP.*

     

    Quelle: Beijing Rundschau am 30.10.2012.

    * CELAJ: in Jinggangshan in der zentralchinesischen Provinz Jiangxi.

     

    Anmerkung:

    Bei der deutschen Bourgeoisie und ihren kleinbürgerlichen Konvertiten dürfte es bereits bekannt sein. Die Konvergenz- und Regierungspartei Chinas, die liberal-sozialdemokratische KP Chinas, wird auch gesponsert (mitfinanziert) von den Konzernvorständen und Großaktionären von "Daimler Benz" (Aktiengesellschaft) und Japans "Toyota"-Automobilkonzern.

     

    Empfehlung: Marx/Engels, Manifest.

    (u. a. zum Bourgeoissozialismus)

     

    Trotz alledem!

  • W
    Wolfgang

    Zu @ "von Kommunist"

     

    Sind Sie ein Mitarbeiter der bundesdeutschen Quandtschen Monopolverbände und Hundschen Konzernvorstände mit profitablen Niederlassungen und JV-Beteiligungen in China (Siemens AG, BOSCH, BMW, TyssenKrupp, Volkswagen, Daimler Benz, Bertelsmann AG, Axel Springer AG, BASF, Allianz, Deutsche Bank usw.)?

     

    Oder handelt es sich etwa um einen bourgeoissozialistischen Witz internationaler Prägung bzw. einen Gefolgsmann der antikommunistischen, pseudomarxistischen und liberal-sozialdemokratischen Konvergenzpartei Chinas (KPCh)?

  • K
    Kommunist

    Einfach ein großartiger Parteitag. Ich hoffe das wir in Deutschland in naher Zukunft ähnliches erleben, der Kommunismus ist nicht tot, auch nicht in Deutschland!