Machtkampf im Thüringer BSW: Co-Chef Schütz verzichtet auf Kandidatur
Seit Wochen wird zwischen Berlin und Erfurt über die Neubesetzung der Thüringer BSW-Spitze gestritten. Nun gibt es ein Kompromissangebot.
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dpa | Im Machtkampf um die Parteispitze des Thüringer BSW ist der Weg für einen Kompromiss frei. Der Thüringer Co-Vorsitzende Steffen Schütz kündigte an, dass er auf einem Parteitag des Bündnisses Sahra Wagenknecht am Samstag in Gera nicht erneut für den Landesvorsitz kandidiert. Er bestätigte damit Medienberichte. Schütz ist auch Minister für Digitales und Infrastruktur.
Schütz begründete seien seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur für das Amt mit der schwierigen Lage der Partei. „Das Projekt BSW erfordert manchmal, dass man zurücksteckt“, sagte Schütz der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Ihm gehe es bei seiner Entscheidung um die Stabilität der Partei, die in Thüringen zusammen mit CDU und SPD die Regierung bildet.
In den vergangenen Wochen hatte sich der Streit um die Besetzung der Thüringer Parteispitze vor allem mit Mitgliedern des BSW-Bundesvorstandes zugespitzt. Der pragmatische Kurs von Schütz und der Landesvorsitzenden Katja Wolf wird von einigen in der Bundespartei, aber auch Kritikern in Thüringen nicht geteilt. Wolf wolle bei ihrer Kandidatur für den Landesvorsitz bleiben, so der Parteisprecher.
Bei dem Machtkampf geht es auch um die Trennung von Amt und Mandat. Wolf ist Finanzministerin in Thüringen und BSW-Landtagsabgeordnete. Auch Schütz sitzt für das BSW im Landesparlament.
Möglicher Wechsel in den Bundesvorstand
Beim BSW-Landesparteitag am 26. April will die Thüringer Landtagsabgeordnete Anke Wirsing für den Parteivorsitz kandidieren – zusammen mit einem Team von Mitstreitern. Wirsing war in der Vergangenheit immer wieder als Unterstützerin des Kurses von BSW-Bundeschefin Sahra Wagenknecht aufgetreten, die sich vor allem mit Wolf Auseinandersetzungen um die Thüringer Regierungsbeteiligung lieferte.
Für Schütz werde sich Gernot Süßmuth um den Co-Parteivorsitz in Thüringern bewerben, sagte der Sprecher. Süßmuth war einer der Thüringer BSW-Bundestagskandidaten. Er ist Musiker in Weimar. In dem Gerangel um die Führungspositionen im BSW-Landesverband hatten nicht nur die Bundespartei, sondern auch BSW-Vertreter aus Sachsen und Sachsen-Anhalt mitgemischt.
Nach seinem Verzicht auf eine erneute Kandidatur für die Thüringer BSW-Spitze kann sich Thüringens Infrastrukturminister Steffen Schütz eine Aufgabe im Bundesvorstand der Wagenknecht-Partei vorstellen. Er habe angeboten, bei der nächsten Wahl für den Bundesvorstand zu kandidieren, sagte Schütz in Erfurt.
Er könnte unter anderem seine Erfahrungen bei der Organisation von Parteikampagnen einbringen – auch mit Blick auf die im kommenden Jahr anstehende Landtagswahlen unter anderem in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern. In Thüringen wurde das BSW 2024 drittstärkste Partei mit 15,8 Prozent und regiert mit CDU und SPD zusammen. Seiner Meinung nach sind die ostdeutschen Landesverbände im Bundesvorstand nicht ausreichend repräsentiert, sagte Schütz.
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