Machtkämpfe in Coronazeiten: Spaniens dreifache Krise

In Spanien versuchen PP und VOX, die Bevölkerung zu spalten. Die beiden linken Regierungspartner wissen hingegen, dass sie sich gegenseitig brauchen.

Spaniens Regierungschef Sanchez bei einer Videokonferenz.

Kommunikation mit der Opposition: Sanchez spricht mit Pablo Casado von der konservativen Volkspartei Foto: Moncloa/Europa Press/dpa

Madrid | taz | Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez ist erst etwas mehr als 100 Tage im Amt und schon zieht sich über seiner sozialistisch-linksalternativen Koalitionsregierung das perfekte Gewitter zusammen. Die durch den Coronavirus verursachte sanitäre Krise hat eine schwere wirtschaftlichen und sozialen Krise zur Folge. Als wäre das nicht genug, provoziert die konservative Partido Popular (PP) ausgerechnet jetzt, wo Neuinfektionen und die Zahl der täglich zu beklagenden Todesfälle dank der strikten Auflagen für die Bevölkerung zurückgehen, eine politische Krise. Bisher hat die PP den Alarmzustand mitgetragen. Am Mittwoch enthielten sich die konservativen Abgeordneten erstmals der Stimme.

Die Verlängerung um weitere zwei Wochen, mit deren Hilfe eine landesweite geregelte Öffnung gewährleistet werden soll, kam nur knapp zustande. Die Abstimmung zeugt von der fragile Stabilität im viertwichtigsten EU-Land. Während überall in der Europäischen Union Opposition und Regierung angesichts der Pandemie zusammenrücken, verabschiedet sich PP-Chef Pablo Casado vollständig vom verantwortungsbewussten Handeln. Er riskiert gar eine unkontrollierte Öffnung und damit das gesundheitspolitische Chaos, wenn seine Partei nur Kapital daraus schlagen kann.

Die Weigerung, für eine Verlängerung des Alarmzustands zu stimmen ist neu, der harte Oppositonskurs ist es nicht. Casado hat von Anfang an versucht, aus der Coronakrise politischen Nutzen zu ziehen, erhebt etwa schwere Vorwürfe gegen die Regierung, auch wenn diese oft völlig unhaltbar sind.

Während Sánchez den politischen Streit zu Gunsten der Einheit aller politischen und sozialen Kräfte meidet, nutzt PP zusammen mit der rechtsextremen VOX die sozialen Netzwerke, um die Stimmung im Land zu vergiften. Hunderttausende ferngesteuerter Konten konnte etwa Twitter ausmachen. Sie verbreiten Fakenachrichten, die das angebliche Versagen der Regierung belegen sollen.

Erst war der Opposition der Alarmzustand zu lasch und kam zu spät - nur um jetzt die gleichen Maßnahmen als überzogen und autoritär zu verurteilen. Es werden Massenlegalisierungen von Immigranten erfunden, Korruptionsfälle konstruiert, wo es keine gibt, sowie nicht zu erfüllende Forderung, wie etwa die nach Schnelltests für jeden der 47 Millionen Spanier unters Volk gebracht. Auf Facebook, YouTube, Instagram sieht es nicht anders aus. VOX fordert ganz offen eine „Regierung der nationalen Einheit“ unter Führung der Armee. Casado, dessen PP in den Regionen Madrid, Murcia und Andalusien dank VOX regiert, schweigt sich dazu aus.

Der PP-Chef verfolgt ein doppeltes Ziel: Zum einen sieht er in der Coronakrise die Chance, sich an Sánchez, der die Konservativen 2018 per Misstrauensvotum auf die Oppositionsbank verwies, zu rächen. Gleichzeitig will er von der Verantwortung seiner PP an der sanitären Tragödie ablenken. Waren es doch die Sparmaßnahmen und Privatisierungen der Konservativen, die Spaniens Gesundheitssystem so stark geschwächt haben, dass es am Höhepunkt der Covid-19-Krise kurz davor stand, völlig zusammenzubrechen. Das gleiche gilt für die Altersheime, in denen mehr als die Hälfte der tödlich verlaufenen Covid-19-Fälle zu bedauern sind.

Erst war der Opposition der Alarmzustand zu lasch und kam zu spät – nur um jetzt die gleichen Maßnahmen als überzogen und autoritär zu verurteilen

Madrid, die am stärksten betroffene Region, wird seit Jahrzehnten von der PP regiert. Ausgerechnet hier, in der reichsten Autonomen Gemeinschaft Spaniens, fehlte es an Material zum Schutz der Angestellten, an Krankenhausplätzen, Beatmungsgeräten und an Betten auf Intensivstationen, wie sonst nirgends. Wäre die Zentralregierung unter Sánchez nicht per Alarmzustand eingeschritten, hätte sich die Lage sicher noch weiter verschärft.

PP und VOX versuchen die Bevölkerung – die Abend für Abend auf den Balkonen dem Personal im öffentlichen Gesundheitssystem Beifall klatscht und damit zugleich die Sparpolitik und Privatisierungen im Gesundheitssystem kritisiert – zu spalten. Und sie wollen ein Umdenken in der Sozialpolitik verhindern. Denn erstmals soll in Spanien eine Krise nicht auf dem Rücken der einfachen Leute ausgetragen werden. Solange der Alarmzustand gilt dürfen die Unternehmen niemanden entlassen. Um dies zu erreichen wurden spezielle Kurzarbeitsprogramme und Hilfen für Selbstständige eingeführt. Die Banken werden verpflichtet, in bestimmten Fällen, zinslose Kredite zu vergeben. Ein Mindesteinkommen ist in Vorbereitung.

„Kommunismus“, „Zustände wie in Venezuela“ seien das, wettern PP und VOX. Angesichts dieser neuen Sozialpolitik, die deutlich die Handschrift der linksalternativen Unidas Podemos und deren Vizeregierungschef Pablo Iglesias trägt. Der Rechten ist klar, dass all das nur durch höhere Steuern für Besserverdienende zu finanzieren ist. Genau das wollen sie verhindern. Beide Parteien sind – in unterschiedlicher Form – das Sprachrohr des reichen Spaniens, das von den ständigen Steuersenkungen der letzten Jahrzehnte profitierten.

Sánchez und Iglesias wissen, dass sie aufeinander angewiesen sind, wollen sie das Gewitter überstehen. Die Krise schweißt die sozialistischen und linksalternativen Minister, die sich anfänglich argwöhnisch beäugten, zusammen. Zwar laufen der Linkskoalition derzeit auch einige Verbündete weg, wie etwa die Republikanischen Linken Kataloniens, die aus innerkatalanischem wahlpolitischem Kalkül gegen die Verlängerung des Alarmzustandes stimmte, doch ist die Regierung – so absurd das auch klingen mag – in ihrer Schwäche ungemein stark. Denn Casado ist keine wirkliche Alternative. Der PP-Chef hat auf die politische Mitte verzichtet, in dem er sich VOX zugewendet hat und den Rechtsradikalen die Inhalte streitig machen will.

Ein Scheitern von Sánchez nach nur wenigen Monaten im Amt birgt die Gefahr einer konservativ-rechtsextremen Regierung. Die Schuld an einem solchen Desaster will und kann sich von denen, die die Koalition Sánchez-Iglesias im Januar ins Amt wählten, niemand leisten.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

Reiner Wandler wurde 1963 in Haueneberstein, einem Dorf, das heute zum heilen Weltstädtchen Baden-Baden gehört, geboren. Dort machte er während der Gymnasialzeit seine ersten Gehversuche im Journalismus als Redakteur einer alternativen Stadtzeitung, sowie als freier Autor verschiedener alternativen Publikationen. Nach dem Abitur zog es ihn in eine rauere aber auch ehrlichere Stadt, nach Mannheim. Hier machte er eine Lehre als Maschinenschlosser, bevor er ein Studium in Spanisch und Politikwissenschaften aufnahm. 1992 kam er mit einem Stipendium nach Madrid. Ein halbes Jahr später schickte er seinen ersten Korrespondentenbericht nach Berlin. 1996 weitete sich das Berichtsgebiet auf die Länder Nordafrikas sowie Richtung Portugal aus.

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