: Lomé-Nachfolge ohne Kuba
BRÜSSEL afp/taz ■ Kuba hat seinen Antrag zurückgezogen, dem Sonderabkommen zwischen der Europäischen Union und den 71 Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifikraums (AKP) beitreten zu dürfen. Der Grund sei die Unterstützung der EU für eine Kuba-feindliche Resolution der UN-Menschenrechtskommission, sagte ein AKP-Sprecher vorgestern in Brüssel. Wenn Kuba unter diesen Umständen seinen Antrag aufrecht erhielte, würde Havanna zum „Opfer der inakzeptablen Forderungen der EU“, schrieb Kubas Außenminister Pérez Roque in einem Brief an die AKP-Länder und den AKP-Generalsekretär. Erst vor einigen Tagen hatte Kuba eine europäische Delegation ausgeladen, die über den kubanischen Beitrittswunsch zu dem Vertrag mit der Regierung in Havanna sprechen wollte.
Das neue Abkommen zwischen der EU und den AKP-Staaten soll am 8. Juni unterzeichnet werden – ohne Kuba. Beide Seiten hatten sich im Februar auf den Vertrag geeinigt, der an die Stelle des so genannten Lomé-Abkommens über Handelsbeziehungen und Entwicklungszusammenarbeit tritt. In dem neuen Vetrag hat die EU hat ihre finanzielle Unterstützung an die Achtung von Menschenrechten und rechtsstaatlichen Grundlagen gebunden. 15,2 Milliarden Euro will die EU in den nächsten fünf Jahren bereitstellen. Die weiterhin geltenden Handelsprivilegien der AKP-Staaten sollen nach 20 Jahren endgültig wegfallen.
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