Liveticker zur US-Wahl: Festnahmen nach Protesten
In zahlreichen Städten nahm die Polizei nach Protesten für eine exakte Stimmeauszählung zahlreiche Personen fest. Biden ruft zur Geduld auf.
Welcher Präsidentschaftskandidat holt wo mehr Stimmen? Was gibt es für Reaktionen? Unser Liveblog zur US-Wahl.
0:10 Uhr: Im Nervenkrieg um die Stimmenauszählung bei der US-Präsidentschaftswahl ist es laut der Nachrichtenagentur dpa zu Protesten mit Dutzenden Festnahmen gekommen. In Städten wie New York, Portland im Staat Oregon und in Minneapolis in Minnesota forderten Anhänger des Demokraten Joe Biden in der Nacht zum Donnerstag, die Erfassung aller Stimmen weiterlaufen zu lassen. Kleinere Gruppen mit Unterstützern von Präsident Donald Trump zogen hingegen vor Wahlzentren in heiß umkämpften Staaten und skandierten die von ihm ausgegebene Parole „Stop the Count!“ Trump behauptet ohne Beweise, dass vor allem Briefwahlstimmen zu seinen Ungunsten manipuliert werden könnten.
In Minneapolis bekamen mehr als 600 Demonstranten Vorladungen von der Polizei, nachdem sie am Mittwochabend (Ortszeit) auf eine Autobahn marschierten. Sie protestierten gegen Trumps Drohung, das Ergebnis der Wahl anzufechten. Auch über soziale Ungerechtigkeit machten Teilnehmer ihrem Unmut Luft.
In Portland schmissen einige Demonstranten Fenster von Geschäften ein und schleuderten Feuerwerkskörper auf Polizisten. Mindestens zwölf Personen wurden festgenommen. Schon seit dem Sommer gibt es in Portland Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt gegen Schwarze, der ungewisse Wahlausgang befeuerte die Ausschreitungen nun. Während Aufräumarbeiten in Portland am Donnerstag warnte die Gouverneurin von Oregon, Kate Brown, davor, die friedliche Demonstranten hinter der Black-Lives-Matter-Bewegung mit „selbst erklärten anarchistischen Protestierenden“ in einen Topf zu werfen. Letztere hätten sogar eine Kirche in Brand gesetzt, die Suppenküchen für Obdachlose unterhalten habe. „Willkürliche Zerstörung löst nichts“, mahnte Brown.
In New York zogen Hunderte Menschen an verbarrikadierten Luxusläden auf der Fifth Avenue in Manhattan vorbei. Die Polizei nahm 25 Personen fest, 32 weitere bekamen Vorladungen. Proteste gab es unter anderem auch in Chicago, Los Angeles, San Diego, Houston und Pittsburgh.
Empfohlener externer Inhalt
22:56 Uhr: Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden glaubt weiter an einen Sieg bei der US-Wahl. „Wir haben keinen Zweifel, dass, sobald die Auszählung beendet ist, Senatorin Kamala Harris und ich zu den Gewinnern erklärt werden“, sagte Biden laut dpa am Donnerstag bei einem kurzen Auftritt in Wilmington im Bundesstaat Delaware. Er und seine Vizekandidatin fühlten sich weiterhin sehr gut angesichts des derzeitigen Stands des Rennens. Biden gab sich zuversichtlich, dass das Ergebnis der Wahl sehr bald feststehen werde.
Außerdem rief er die Amerikaner auf, angesichts der andauernden Auszählung aller Stimmen geduldig und besonnen zu bleiben. „Die Demokratie ist manchmal chaotisch. Sie erfordert manchmal auch ein bisschen Geduld“, sagte er. Die Demokratie in den USA habe sich über 240 Jahre bewährt und sei ein Beispiel für die ganze Welt. Er versicherte: „Der Ablauf funktioniert, das Auszählen wird zu Ende gebracht.“
22.15 Uhr: Auch im Bundesstaat Georgia ist Donald Trump mit einer Klage gegen eine späte Stimmenauszählung gescheitert. Ein Richter hat Medienberichten zufolge die Klage von Trumps Wahlkampfteam abgewiesen. Trump hatte verhindern wollen, dass angeblich 53 zu spät per Post eingetroffene Stimmzettel berücksichtigt werden. In Georgia zeichnete sich ein extrem knappes Wahlergebnis ab.
Empfohlener externer Inhalt
21:50 Uhr: Bundesaußenminister Heiko Maas hat US-Präsident Donald Trump laut dpa erstmals offen für seine Bemühungen um einen Stopp der Stimmenauszählung nach der US-Wahl kritisiert. „Zu einem Zeitpunkt, als das Wahlergebnis noch schöner war für Herrn Trump, dann zu fordern, dass die Auszählung beendet wird, entspricht nicht ganz der demokratischen Kultur, die wir von den Vereinigten Staaten kennen“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in der ARD.
21:37 Uhr: Amtsinhaber Donald Trump hat auch am zweiten Tag nach der US-Wahl seine Attacken gegen den Auszählungsprozess fortgesetzt. In einer Reihe von Tweets behauptete der 45. Präsident der Vereinigten Staaten erneut ohne Belege, es habe Wahlbetrug gegeben, und forderte einen Stopp der Stimmauszählung. Zum wiederholten Mal markierte Twitter Tweets des Präsidenten wegen Falschinformationen, berichtet die Presseagentur AP.
„Einige oder alle der Inhalte, die in diesem Tweet geteilt werden, sind umstritten und möglicherweise irreführend in Bezug auf die Beteiligung an einer Wahl oder einem anderen staatsbürgerlichen Prozess“, hieß es etwa mit Blick auf einen Tweet, in dem Trump behauptete, dass die Ergebnisse sämtlicher kürzlich von den Demokraten beanspruchten Staaten wegen Wahlbetrugs angefochten würden. Dafür gebe es „massenhaft“ Beweise, behauptete Trump, man müsse nur in die Medien schauen – und blieb diese erneut schuldig.
Trump selbst twittert seit Stunden nicht mehr. Dafür retweetete er Posts seines Sohnes Eric Trump. Doch auch diese wurden von Twitter mit dem Hinweis versehen, dass die Tweets fragwürdig sind.
Empfohlener externer Inhalt
21:34 Uhr: Ein hoher Vertreter der US-Regierung hat Großbritannien davor gewarnt, die Verhandlungen mit der EU über ein künftiges Handelsabkommen vom Ausgang der US-Präsidentschaftswahl abhängig zu machen. „Ich würde der britischen Regierung davon abraten“, sagte der US-Sondergesandte für Nordirland, Mick Mulvaney der Presseagentur AFP. Er rechne nicht damit, dass das Wahlergebnis vor „Ende November, Anfang Dezember“ feststehe, sagte er.
Großbritannien war Ende Januar aus der EU ausgetreten. Bis zum Jahresende bleibt es aber noch im EU-Binnenmarkt und in der Zollunion. Diese Zeit wollten beide Seiten eigentlich nutzen, um ein Handelsabkommen zu vereinbaren. Doch die Gespräche kamen über Monate kaum voran. Auch in den inzwischen nochmals intensivierten Verhandlungen zeichnet sich kein Durchbruch ab.
21:07 Uhr: Still ruht der See – im Twitter-Account von Donald Trump.
20:58 Uhr: Möglicherweise gibt es doch schon in wenigen Tagen ein Ergebnis in Pennsylvania. Wie die Wahlleiterin Kathy Boockvar dem Sender CNN sagte, könnte noch in der Nacht zu Freitag die Mehrheit der Stimmen in dem Swing State ausgezählt sein. Derzeit müssen laut Boockvar noch rund 550.000 Stimmen ausgezählt werden.
20:31 Uhr: „Denkst du, Donald Trump macht einen guten Job?“ „Nein.“ „Warum nicht?“ „Weil er eine Mauer zu Mexiko bauen will, und ich will weiter nach Mexiko fahren.“ So ungefähr hört sich ein kleiner Dialog zwischen einer Reporterin und einem schwarzen Mädchen an, der auf Twitter kursiert und offenbar von der Homepage des US-Schauspielers Robert De Niro stammt. Ein Junge mit vielen Locken sagt, das Coolste an Trump seien seine Haare, aber seine eigenen Haare seien cooler. An einer Stelle werden die Kinder aufgefordert, Trump mit Gesten zu beschreiben. Ein Junge ahmt Trumps Handbewegungen ziemlich perfekt nach, ebenso dessen Tonfall und den Satz: „Ich bin der Größte.“
20 Uhr: Donald Trump scheitert mit seiner Klage gegen eine weitere Stimmenauszählung auch in Michigan. Eine Richterin weist eine Klage der Anwälte des amtierenden Präsidenten ab, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Der Staat wird nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen bereits Trumps Kontrahent Biden zugerechnet.
19.30 Uhr: Im Bundesstaat Georgia hat ein Gericht eine Klage der Republikaner gegen die Wahlauszählung in der Stadt Savannah abgelehnt. Das berichtet der TV-Sender CNN. Die Republikaner hatten geklagt, weil ein Wahlbeobachter der Partei gesehen haben will, wie eine gering Zahl von Briefwahlunterlagen mit anderen vermischt wurde.
19.00 Uhr: Falls Biden wirklich gewinnen sollte, wird es dann ruhiger werden in den USA? Nein, schreibt taz-Redakteur Bernd Pickert in seinem Kommentar: „Selbst wenn sich Trump gezwungen sähe, einen Wahlsieger Biden zu akzeptieren, wird er nicht von seiner schon präventiv aufgestellten Behauptung ablassen, seine Niederlage sei durch Wahlbetrug zustande gekommen.“
18.40 Uhr: Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat die Amerikaner angesichts der noch andauernden Auszählung der Stimmen zu Geduld aufgerufen. „Seid geduldig, Leute. Stimmen werden gezählt, und wir haben ein gutes Gefühl mit Blick darauf, wo wir stehen“, schrieb Biden am Donnerstag auf Twitter.
18.30 Uhr: Nach Wahl Kampf: immerhin die Titelzeile der taz vom Freitag steht schon fest.
Empfohlener externer Inhalt
18.28 Uhr: Mit Blick auf die jüngsten Auszählungen, schreibt Nate Silver, Chefredakteur des Datenanalysten FiveThirtyEight in dessen Wahlblog, stehe man seiner Meinung nach kurz davor Bidens Sieg in Nevada verkünden zu können.
Das hätte entscheidende Auswirkungen. Einige Beobachter wie die Nachrichtenagentur AP und der TV-Sender Fox News, die Biden schon seit Stunden auch in Arizona uneinholbar vorne sehen, würden ihn dann als Gesamtsieger ausrufen.
Denn mit den Wahlleuten aus Nevada und Arizona käme er exakt auf 270 UnterstützerInnen im Electoral College und hätte somit die erforderliche Mehrheit in dem Gremium, das den Präsidenten wählt.
18.20 Uhr: Weil Donald Trump ein Ende der Auszählung fordert, mehren sich weltweit die Stimmen der KritikerInnen. Hier zum Beispiel von der Maus.
Empfohlener externer Inhalt
18.07 Uhr In Nevada kann Biden seinen Vorsprung vor Trump leicht ausbauen. Nach langem Stillstand bei der Meldung des Auszählungsstandes kamen am Donnerstag mehrere Tausend Stimmen hinzu. Damit liegt der Demokrat nun knapp 12.000 Stimmen vor US-Präsident Donald Trump, das entspricht einem Prozentpunkt. Es wurden etwa 87 Prozent der Stimmen ausgezählt. Das Ergebnis in Nevada könnte wahlentscheidend für Biden werden.
17.57 Uhr Auch in Pennsylvania rücken Trump und Biden enger zusammen. Nach Auszählung von 92 Prozent der Stimmen kommt Trump laut Edison Research auf 50,3 Prozent und Biden auf 48,4 Prozent.
17.56 Uhr In Georgia holt Biden weiter auf: Nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmen kommt der Demokrat laut Edison Research jetzt auf 49,2 Prozent. Auf Trump entfallen demnach 49,5 Prozent.
17.45 Uhr: Dutzende Anhänger von US-Präsident Donald Trump haben sich am Donnerstag vor Stimmauszählungszentren in Michigan und Arizona versammelt. In Detroit und Phoenix riefen sie „Stoppt die Auszählung!“ und „Stoppt den Diebstahl!“.
In Phoenix besetzten Trump-Anhänger einen großen Teil des Wahlzentrums von Maricopa County und riefen zudem „Fox News sucks!“, weil der Fernsehsender Arizona – wie auch die Nachrichtenagentur AP – bereits dem demokratischen Herausforderer Joe Biden zugeschlagen hat. Der republikanische Abgeordnete Paul Gosar schloss sich der Menge an und erklärte: „Wir lassen diese Wahl nicht stehlen. Punkt.“
17.18 Uhr: Auch Bidens Wahlkampfmanagerin gibt sich siegessicher: Der Wahlsieg stehe unmittelbar bevor, sagt Jen O'Malley Dillon. Biden habe bereits 254 Wahlleute gewonnen. Für den Sieg sind 270 erforderlich. Sie erwarte, dass Biden in Nevada gewinne. Und auch in Pennsylvania sehe es gut aus.
16.39 Uhr: Trumps Wahlkampfberater Jason Miller gibt sich siegessicher. Spätestens am Freitagabend werde klar sein, dass Trump weitere vier Jahre im Amt bleiben werde, sagt Miller. Er gehe davon aus, dass es weitere juristische Schritte Trumps in Pennsylvania und auch in Nevada geben werde.
15.56 Uhr: Kamala Harris, die demokratische Vizepräsidentschaftkandidatin, ist auch wach und twittert: „Jede einzelne Stimme muss gezählt werden“. Twitter ist, das wird im Tweetabtausch zwischen Trump und Harris mal wieder sichtbar, tatsächlich ein Kurznachrichtendienst.
Wahlen – auch auf Bundesebene wie die am Dienstag abgehaltenen Präsidenten- und Kongresswahlen – werden in den USA von den Einzelstaaten und Kommunalverwaltungen reguliert und durchgeführt. Trumps öffentliche Äußerungen haben daher keine Auswirkungen auf den Fortgang der Stimmenauszählung. Weder er als Präsident noch andere Bundesorgane können die Auszählung stoppen.
15.12 Uhr: Donald Trump ist wach und twittert wieder in Großbuchstaben: „STOP THE COUNT!“ Also: Stoppt die Auszählung. Der Amtsinhaber fürchtet nichts mehr als das Wahlergebnis. Muss man mehr wissen?
15.00 Uhr: Trumps Wahlkampfteam kündigt für 17.30 Uhr MEZ eine Erklärung in Las Vegas an. Nach Informationen des Senders Fox News wird das Trump-Team dort eine Klage wegen Wahlbetrugs in Nevada ankündigen. Nevada ist einer der Staaten, in dem noch ausgezählt wird. Biden liegt derzeit knapp vorn. Der Staat hat sechs Wahlleute zu vergeben.
14.45 Uhr: Dan Hopkins, ein Analytiker von FiveThirtyEight, widmet sich im Liveblog der Analyseplattform der Lage in Pennsylvania. Dort hat Trump derzeit 164.000 Stimmen Vorsprung. Und die Stimmen von nur noch 460.000 Briefwahlzettel fehlen. Weil die aber hauptsächlich aus der sehr demokratisch geprägten Stadt Philadelphia kommen, wo Biden bisher rund 90 Prozent aller Briefwahlstimmen bekommen habe, hält Hopkins es dennoch für möglich, dass der Demokrat auch diesen Bundesstaat noch gewinnen kann. Das wäre ein dickes Pfund, weil Pennsylvania allein 20 Wahlleute an den Sieger vergibt. Für Biden würde dies den Gesamtsieg bedeuten, unabhängig vom Ausgang in den anderen Staaten. Aber, schreibt Hopkins weiter, es gebe da „noch einige Unsicherheiten“. Denn je nach Quelle gibt es schon unterschiedliche Zahlen über die noch nicht gewerteten Stimmen. Also heißt es auch hier: abwarten.
14.40 Uhr: Okay, wenden wir uns wieder aktuelleren Analytikern zu. Nate Silver, Chefredakteur der Wahlanalyseplattform FiveThirtyEight, hält es für „sehr machbar“, dass Joe Biden auf den letzten Metern doch noch den Wahlausgang in Georgia drehen kann. Er begründet das damit, dass die wenigen noch nicht ausgezählten Stimmen aus Gegenden mit hoher Bevölkerungsdichte kommen, wo eher demokratisch gewählt wird.
14.09 Uhr: Große Erwartungen – im Original: Great Expectations – gibt es nicht nur mit Blick auf den Wahlausgang. So hieß bekanntlich auch ein Roman von Charles Dickens, der 1860/61 zunächst als Fortsetzungsroman in einer Wochenzeitung erschien. Das war damals also eine Art zeitgemäßer Liveticker. Wenn Dickens jetzt nicht Engländer, sondern US-Amerikaner gewesen wäre, würde das hier super passen. So aber schweifen wir ein wenig vom Thema ab. Aber vielleicht könnte man den Roman mal (wieder) zur Hand nehmen. Er hat gut 800 Seiten. Und bis zum Wahlergebnis könnt es ja noch etwas dauern.
13.50 Uhr: Der US-Fernsehsender CNN gibt einen Hinweis, wann es wieder handfeste News zu den Wahlergebnissen geben könnte. Für 16.30 Uhr (MEZ) hat Georgias Staatsekretär eine Pressekonferenz angekündigt. In Georgia hat Trump aktuell einen Vorsprung von rund 33.000 Stimmen, rund 90.000 Stimmen sind noch nicht ausgezählt. Für 18 Uhr will das Clark County, in dem die Stadt Las Vegas liegt, neue Ergebnisse liefern. Sie könnten entscheidenden Einfluss auf den Ausgang in Nevada haben, wo Biden derzeit hauchdünn vorn liegt. Aus Maricopa County in Arizona soll es weitere Ergebnisse erst weit nach Mitternacht deutscher Zeit geben.
13.01 Uhr: Donald Trump hat schon seit 12 Stunden nichts mehr getwittert. WHAT IS THIS ALL ABOUT?
12.48 Uhr: Die Nachrichtenagentur AP hat erklärt, warum sie anders als viele andere Medien, den Wahlausgang in Arizona bereits für entschieden hält. Sie hat den demokratischen Herausforderer Joe Biden bereits vor Stunden zum Sieger der Wahl in Arizona erklärt und ihm die 11 Wahlleutestimmen dieses US-Staats zugeschlagen, obwohl aktuell erst 86 Prozent der Stimmen ausgezählt sind und Biden nur 2,4 Prozentpunkte vor Trump liegt.
Laut Berechnungen von AP soll das dennoch ausreichen, dass Trump Biden nicht mehr überholen kann. Denn die noch zu zählenden Stimmen kämen unter anderem aus Maricopa County, wo Biden gut abgeschnitten hat. Außerdem fehlten noch Briefwahlstimmen, bei denen der Demokrat mit Rückenwind rechnen konnte.
Auch der konservative TV-Sender Fox News hält das Rennen in Arizona schon für entschieden. CNN, die New York Times und andere Medien sind da vorsichtiger. Bei der Wahl 2016 hatte Trump Arizona noch mit vier Prozentpunkten Vorsprung gewonnen.
12.13 Uhr Die Auszählung in Georgia nähert sich mit leichtem Vorsprung für Trump ihrem Ende. Laut Edison Research kommt der Präsident nach Auszählung von 96 Prozent der Stimmen weiterhin auf 49,6 Prozent. Biden legt demnach marginal zu und kommt auf 49,2 Prozent nach zuvor 49,1 Prozent.
11.50 Uhr: In den USA sind erstmals zwei schwarze und offen homosexuell lebende Männer in den Kongress gewählt worden. Sie werden von Januar an New York im Repräsentantenhaus vertreten, wie die Nachrichtenagentur AP meldete. Beide gehören den Demokraten an: der 33-jährige Harvard-Absolvent und Anwalt Mondaire Jones und das 32 Jahre alte New Yorker Stadtratsmitglied Ritchie Torres.
Jones und Torres seien in armen Verhältnissen aufgewachsen, schrieb die New York Times. Die Wahlbezirke, in denen sie nun gewannen, seien abgesehen von ihrer geografischen Nähe und ihrer Verbundenheit zur demokratischen Partei sehr unterschiedlich.
So habe Jones einen Bezirk mit überwiegend wohlhabenden New Yorker Vororten und einem hohen weißen Bevölkerungsanteil für sich entschieden. Auf Twitter bedankte er sich, dass dieser einen „offen schwulen, schwarzen Kerl“, der mit Lebensmittelmarken aufgewachsen sei, gewählt habe.
Torres gewann einen als einkommensschwach geltenden Bezirk, zu dem Teile der Bronx gehören. Die Bevölkerung dort sei weitgehend hispanisch oder schwarz. Torres beschreibt sich als schwarz und als Latino und wird auch der erste offen schwule Latino im Kongress sein, schrieb die New York Times weiter. „Es ist die Ehre meines Lebens, einen Stadtteil zu repräsentieren, der mit systemrelevanten Arbeitern gefüllt ist, die ihr Leben riskiert haben, damit New York City leben kann“, twitterte Torres mit Blick auf die im Sommer schwer von der Coronapandemie getroffene Stadt.
Empfohlener externer Inhalt
11.15 Uhr: Die Wahlbeobachter der OSZE haben bei der Präsidentenwahl laut ihrem Leiter keine Unregelmäßigkeiten registriert. „Wir haben das untersucht. Wir haben keinerlei Regelverstöße feststellen können“, sagt der FDP-Politiker Michael Georg Link im rbb-Inforadio. Dies gelte sowohl für den Wahltag selbst als auch zuvor bei der Briefwahl. „Es gab keine systemische Beeinträchtigung oder gar Manipulation.“ Es werde allerdings noch dauern, bis das endgültige Ergebnis feststehe. „Deshalb bleiben unsere Experten noch im Lande und werden das noch weiter unter die Lupe nehmen.“ Den Versuch Trumps, den Auszählungsprozess wegen angeblicher Unregelmäßigkeite stoppen zu lassen, kritisierte Link deutlich: „Das ist etwas, dass man schon als Tabubruch bezeichnen muss.“
10.20 Uhr: Aus den USA ist gerade wenig Neues zu hören. Dort ist Nacht, offenbar wird geschlafen. Derweil melden sich Stimmen aus anderen Ländern. Russland äußert sich besorgt über die andauernde Hängepartie in den USA. Der Mangel an Klarheit nach der Präsidentenwahl könnte negative Auswirkungen auf die Weltwirtschaft und die globale Entwicklung insgesamt haben, erklärt das Präsidialamt in Moskau. Weiter äußern will es sich nicht.
Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, hat sich spöttisch über die US-Präsidentschaftswahl geäußert. „Was für ein Spektakel!“, schrieb Chamenei in der Nacht zum Donnerstag im Onlinedienst Twitter. Der amtierende Präsident Donald Trump spreche von der „betrügerischsten Wahl in der Geschichte der USA“, und sein Herausforderer Joe Biden erkläre, Trump wolle die Wahl manipulieren. „So sehen Wahlen und die Demokratie in den USA aus“, spottete Chamenei.
Im Februar hatten die USA den Ablauf der Parlamentswahl im Iran kritisiert.
09.10 Uhr: Wie der taz-Karrikaturist die Lage sieht.
Empfohlener externer Inhalt
08.52 Uhr In Arizona wird das Rennen wieder enger. Laut Edison Research kommt Trump nach Auszählung von 86 Prozent der Stimmen jetzt auf 48,1 Prozent und Biden auf 50,5 Prozent. Zuvor waren es noch 47,9 zu 50,7 Prozent.
8.50 Uhr: Einen Tag nach der Präsidentenwahl haben die USA erstmals seit Beginn der Pandemie mehr als 100.000 neue Coronafälle binnen 24 Stunden verzeichnet. Am Mittwoch gab es 102.831 bekannte Neuinfektionen, wie aus Daten der Johns Hopkins University (JHU) in Baltimore vom Donnerstagmorgen MEZ hervorging. Der bislang höchste Wert war am Freitag registriert worden, als mehr als 99.000 Ansteckungen gemeldet wurden. Die Zahl der Toten binnen 24 Stunden blieb relativ stabil bei 1.097.
Insgesamt haben sich in den USA mit ihren rund 330 Millionen Einwohnern mehr als 9,4 Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Rund 233.000 Menschen starben bislang – mehr als in jedem anderen Land der Welt.
Vor der Wahl war erwartet worden, dass das schlechte Pandemie-Management unter Präsident Trump zu Stimmverlusten für den Amtsinhaber führen könnte. Das hatte sich so klar aber nicht bewahrheitet.
8.10 Uhr: Auf Twitter wird ein Video vielfach geteilt, das Paula White, spirituelle Beraterin von Donald Trump, bei einem leidenschaftlichen Gebet für den Präsidenten zeigt. Minutenlang wiederholt sie fast im Stil einer Rapperin Zeilen wie „I hear a sound of victory“.
Empfohlener externer Inhalt
8.00 Uhr: Vielerorts kam es in der Nacht zu Protesten. In New York City nahm die Polizei eigenen Angaben zufolge 50 Personen fest. In Portland im Bundesstaat Oregon waren es nach Angaben der Polizei zehn Personen. Dort wurde auch waffentaugliches Material sichergestellt. Gouverneurin Kate Brown rief die Nationalgarde, um die „weitverbeitete Gewalt“ in den Griff zu bekommen. Auch in Atlanta, Detroit und Oakland wurde demonstriert. Größtenteils forderten die Menschen, dass die Stimmauszählung in den noch offenen Bundesstaaten fortgesetzt wird.
7.50 Uhr: Vor einem Behördengebäude in Arizona, in dem Stimmen der US-Präsidentenwahl ausgezählt werden, hat sich in der Nacht zum Donnerstag eine große Gruppe von Anhängern des Präsidenten Donald Trump versammelt. Mehrere unter ihnen hätten automatische Waffen wie Sturmgewehre gehabt, berichtete eine Korrespondentin des Nachrichtensenders CNN in einer Liveschaltung. Auf Fernsehbildern waren mehrere Dutzend Personen auf dem Parkplatz vor dem Gebäude im Bezirk Maricopa County zu sehen, zu dem unter anderem die Stadt Phoenix gehört.
Empfohlener externer Inhalt
7.00 Uhr: Guten Morgen, auch am Donnerstag ist weiter offen, wer die Präsidentschaftswahl in den USA gewonnen hat. Allerdings verstärken sich die Anzeichen, dass der Herausforderer Joe Biden doch noch Amtsinhaber Donald Trump schlagen kann.
Nach dem Gewinn wichtiger Bundesstaaten scheint Biden nur noch wenige Schritte vom Weißen Haus entfernt. Amtsinhaber Donald Trump reklamierte allerdings den Sieg für sich und schickte in mehreren Bundesstaaten seine Anwälte mit Klagen los.
Als offen gilt das Rennen noch unter anderem in Pennsylvania, North Carolina, Georgia und Nevada. In Pennsylvania, North Carolina und Georgia führte zunächst Trump, Biden holte aber auf, je mehr Briefwahlstimmen ausgezählt wurden. In Georgia hat Trump mittlerweile weniger als einen Prozentpunkt Vorsprung.
In Nevada, das sechs Stimmen von Wahlleuten bringt, hielt Biden in der Nacht zum Donnerstag eine sehr knappe Führung. Er liegt dort nach Auszählung von 86 Prozent aller Stimmen einen halben Prozentpunkt vor Trump.
In Arizona mussten noch über 500.000 Stimmen ausgezählt werden. Hier ist die Lage eng: AP und Fox News schlugen den Bundesstaat mit elf Wahlleuten Biden zu, die anderen Sender noch nicht. Mit den Wahlleuten aus Nevada und Arizona käme Biden auf exakt 270 UnterstützerInnen. Das wäre eine Punktlandung. Denn es wäre die knappste Mehrheit im Electoral College, das den Präsidenten wählt.
Anhänger*innen der Demokraten neigten inmitten der Coronapandemie eher dazu, ihre Stimmzettel per Post zu verschicken als die Republikaner. Da es bei der US-Post Verzögerungen gab, sollen in Pennsylvania noch Briefwahlunterlagen gültig sein, die bis zum Freitagnachmittag ankommen. Trump und die Republikaner ziehen erneut dagegen vor Gericht. Vor der Wahl hatte das Oberste Gericht der USA die Regelung zwar zugelassen. Drei Konservative unter den insgesamt neun Richtern zeigten sich aber offen dafür, das Thema nach der Wahl noch einmal aufzugreifen.
Trump klagte auch in anderen Bundesstaaten. In Michigan, wo Biden nach Auszählung von 99 Prozent aller Stimmem uneinholbar führt, will er die Auszählung aussetzen lassen, bis seine Beobachter näher an die auswertenden Mitarbeiter herandürfen. In Wisconsin verlangt Trump eine Neuauszählung angesichts eines knappen Rennens.
Joe Biden schrieb auf Twitter: „Donald Trump entscheidet nicht über den Ausgang der Wahl, auch ich nicht. Das amerikansiche Volk entscheidet.“
Absehbar ist, dass es noch etwas dauern könnte, bis es Klarheit gibt. So will Nevada frische Informationen zum Stand der Auszählung erst wieder gegen 9.00 Uhr Ortszeit (18.00 Uhr MEZ) mitteilen.
2.25 Uhr: Während US-Staaten nach und nach die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl bekannt geben, behaupten einige Nutzer sozialer Medien, in Arizona würden Stimmen für ungültig erklärt. Die angeblichen Schuldigen: Filzstifte.
Mit #Sharpiegate („Sharpie“ ist der Name einer Filzstift-Marke) versehene Beiträge in sozialen Medien legten nahe, dass Wahlbeamte im Bezirk Maricopa insbesondere Wählern von Präsident Donald Trump Filzstifte gegeben hätten, die bei der automatischen Auszählung angeblich Probleme bereiteten. Wahlbeamte in Arizona teilten jedoch mit, Filzstifte hätten keinen Einfluss auf die automatische Auszählung, und falls es Probleme gebe, würden Stimmen nicht einfach wegfallen.
Den Liveticker mit allen Nachrichten vom Mittwoch finden Sie hier.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Nach dem Anschlag in Magdeburg
Rechtsextreme instrumentalisieren Gedenken
Bundestagswahl am 23. Februar
An der Wählerschaft vorbei
Erderwärmung und Donald Trump
Kipppunkt für unseren Klimaschutz
Anschlag in Magdeburg
„Eine Schockstarre, die bis jetzt anhält“
EU-Gipfel zur Ukraine-Frage
Am Horizont droht Trump – und die EU ist leider planlos
Wirbel um KI von Apple
BBC kritisiert „Apple Intelligence“