Landtagswahl in Schleswig-Holstein: Ein Wahlverlierer kriegt den Posten
Der Spitzenkandidat der SPD, Thomas Losse-Müller, soll die SPD-Fraktion in Schleswig-Holstein führen. Serpil Midyatlı künftig nur noch Landeschefin.
Im Örtchen Hohwacht an der Ostsee war die deutlich geschrumpfte Fraktion zusammengekommen. Nur noch zwölf Abgeordnete entsendet die SPD künftig in den Landtag, 21 waren es in der nun zu Ende gehenden Legislaturperiode. Rund zwei Stunden saß das Dutzend hinter verschlossenen Türen zusammen, bevor das Ergebnis verkündet wurde.
Midyatlı machte klar, dass die Fraktion nicht gegen sie gestimmt hatte: „Thomas Losse-Müller und ich haben der SPD-Landtagsfraktion vorgeschlagen, dass er ihr Vorsitzender wird.“ Dem sei die Fraktion gefolgt. „Wir sind im Sommer des vergangenen Jahres mit dem Anspruch angetreten, Politik im Team zu machen“, sagte Midyatlı. Die Spitzenkandidatur von Thomas Losse-Müller sei der erste Schritt gewesen, die Wahl zum Fraktionsvorsitzenden die „konsequente Fortführung“.
Allerdings war die Strategie der SPD-Hoffnungsträgerin Midyatlı nicht aufgegangen: Die Partei hatte bei der Landtagswahl am 8. Mai ein desaströses Ergebnis von 16 Prozent eingefahren. Vor allem der Verlust bisher sicher geglaubter Direktmandate schmerzt die Partei: Hochburgen in Kiel und Lübeck gingen an die CDU oder die Grünen verloren.
Midyatlı bleibt Landesvorsitzende
Als ein Grund wurde genannt, dass der Spitzenkandidat zu unbekannt geblieben war. Midyatlı hatte den Banker, der erst seit Kurzem SPD-Mitglied ist, im vergangenen Sommer ins Rennen geschickt. Der Schritt war unerwartet gewesen. Viele Parteimitglieder hatten die 46-jährige Kielerin, die seit 2019 der Landespartei vorsitzt, für die geeignete Kandidatin gehalten.
Am Wahlabend hatte Losse-Müller bei einem Auftritt vor Genoss*innen verkündet, er wolle Midyatlı für den Vorsitz der neuen Landtagsfraktion vorschlagen. Doch die Idee, nichts am Vorsitz zu ändern, sorgte für Unmut: nach der Niederlage einfach so weitermachen?
Einer, der sich früh dagegen aussprach, war der ehemalige SPD-Landeschef Ralf Stegner. Zwei Tage später versammelte sich die SPD-Spitze, darunter ausgeschiedene und wiedergewählte Abgeordnete, im Kieler Haus des Sports. Die für den kommenden Tag geplante Wahl des Fraktionsvorstands wurde verschoben. Nach der Sitzung hieß es von Teilnehmenden, Losse-Müller sei als Vorsitzender vorgeschlagen worden. Diese Entscheidung fällten die Abgeordneten nun offiziell.
Bei anderen Genoss*innen stößt die Wahl auf Zustimmung: „Gerade nach so einem Ergebnis ist es sinnvoll, die Arbeit auf mehrere Schultern zu verteilen“, sagte Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange der taz. Serpil Midyatlı könne sich als Landesvorsitzende ihre Ressourcen für die anstehenden Kommunalwahlen einsetzen, während Losse-Müller als Oppositionsführer die SPD im Landtag profilieren könne.
Ob die SPD wirklich die Opposition anführen wird, hängt nicht von ihr ab: Das Bündnis, über das CDU-Wahlgewinner Daniel Günther gerade mit Grünen und FDP verhandelt, hätte 53 von 69 Stimmen. Würde die CDU eine Regierung nur mit der FDP bilden, läge die Oppositionsführerschaft bei den Grünen als größere Fraktion.
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