Landtagswahl in Baden-Württemberg: Riexinger tritt gegen Kretschmann an
Von Berlin nach Stuttgart: Linken-Chef Bernd Riexinger will im nächsten Jahr in den Landtag von Baden-Württemberg.
Will den Grünen Konkurrenz machen: Bernd Riexinger.
BERLIN taz | Die grün-rote Regierung in Baden-Württemberg bekommt Konkurrenz von links: Bernd Riexinger, Bundesvorsitzender der Linkspartei, wird bei der Landtagswahl im März 2016 als Spitzenkandidat antreten. Das gab der ehemalige Verdi-Funktionär am Freitag in Stuttgart bekannt.
„Viele Baden-Württemberger sind enttäuscht, dass der versprochene Politikwechsel ausgeblieben ist“, sagte Riexinger. „Ministerpräsident Kretschmann redet viel über Mittelstand und Wirtschaft, aber nie über VerkäuferInnen und ArbeiterInnen.“ Deswegen brauche das Land eine linke Opposition im Parlament.
Mit seiner Kandidatur möchte Riexinger an den Trend seiner Partei anknüpfen: Bei Landtagswahlen erzielte sie zuletzt sowohl im Osten als auch im Westen Erfolge. In Thüringen regiert seit dem vergangenen Dezember erstmals ein linker Ministerpräsident. In Hamburg und in Bremen erreichte sie in diesem Jahr respektable Ergebnisse um zehn Prozent der Wählerstimmen.
Im kommenden Jahr finden insgesamt sechs Landtagswahlen statt. Mit guten Resultaten könnte sich die Linkspartei eine gute Ausgangsposition für die kommende Bundestagswahl erarbeiten. Ein Selbstläufer wird das aber nicht: In westdeutschen Ländern hat es die Partei traditionell schwer. Vor den jüngsten Erfolgen waren die Linken in Nordrhein-Westfalen und in Niedersachsen aus den Landtagen geflogen. In Baden-Württemberg erhielten sie beim letzten Anlauf nur 2,8 Prozent der Stimmen.
Damit die Linkspartei im kommenden Jahr die Fünf-Prozent-Hürde knackt, setzt sie neben Riexinger auf eine junge Kandidatin aus Mannheim: Die 32-jährige Gökay Akbulut wird gemeinsam mit dem Parteichef als Spitzen-Duo antreten. Sie sitzt bislang im Mannheimer Gemeinderat. Zudem bewirbt sich der parteilose Aktivist Hannes Rockenbauch für die Linkspartei um ein Landtagsmandat. Im Südwesten machte er sich durch scharfe Kritik am Bahnprojekt Stuttgart 21 einen Namen.
