Kurt Beck über seinen Rücktritt: Vertrauensbruch und Intrigen
Falschinformationen und Vertrauensmissbrauch hätten ihn zum Rücktritt bewegt, sagt Ex-SPD-Parteichef Beck. Weiterhin spricht er von einer Intrige - ohne Namen zu nennen.
MAINZ taz Eine Verschwörung war es, betont Kurt Beck. Seine erste Rede in der Mainzer Staatskanzlei nach seinem Rücktritt war mit Spannung erwartet worden. Der Eindruck einer Intrige gegen ihn, so der rheinland-pfälzische Ministerpräsident, entspreche "nicht einem Gefühl oder Vermutungen, sondern Fakten." In Mainz bleibt er Chef, das sagt er noch einmal deutlich.
"Nicht verbiegen lassen wollen" habe er sich hingegen in Berlin. Und dass er nie der Typ für "Glanz und Glamour" gewesen sei - und das auch nie habe werden wollen. Und dass nach seiner Wahl zum Bundesparteichef vor mehr als zwei Jahren niemand in der SPD habe erwarten können, in Berlin plötzlich einen anderen als Kurt Beck vorzufinden, als den Kurt Beck, der schon in Mainz politisch immer das "offene Spiel" gepflegt habe. Genau das aber, so Beck in seiner gut halbstündigen persönlichen Erklärung, sei ihm am Ende zum Verhängnis geworden.
Das offene Spiel, das offene Gespräch, sein kollegialer Führungsstil, seine Maxime Vertrauen gegen Vertrauen - das alles sei in der Bundespartei nicht mit entsprechenden Gegenleistungen honoriert, sondern "mit Vertrauensbruch konterkariert" worden. Die Heckenschützen: "Nicht in der ersten politischen Reihe", wie Beck wichtig ist anzumerken, aber wohl dahinter. Konkreter möchte er nicht werden. Und als er mit dem Namen "Schröder" konfrontiert wird, verliert er fast die Contenance und verwahrt sich gegen "erneute Unterstellungen". Den ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder habe er nicht gemein. Schröder sei am Sonntag nur - wie viele andere Spitzenleute in der Partei auch - telefonisch von den Vorgängen in Kenntnis gesetzt worden.
Blass ist der Beck. So einfach weggesteckt hat er seine Demontage noch nicht, auch wenn ihm seine Parteifreunde daheim in Mainz geschlossen und demonstrativ den Rücken stärkten. "Tausend anrührende Solidaritätsadressen auch von einfachen Menschen", so Beck, hätten ihm zudem wieder Kraft gegeben, seine Aufgaben in Rheinland-Pfalz weiter wahrzunehmen und sich am Sonnabend auf dem Landesparteitag erneut um die Position des Landesvorsitzenden der SPD zu bewerben.
Von seinen Vorwürfen nimmt Beck also keinen zurück. Seiner Erklärung vom Sonntag, wonach "gezielte Falschinformationen" über die an der Spitze der Partei längst verabredete Kanzlerkandidatur von Frank Walter Steinmeier an die Presse lanciert worden seien, habe außer dem Gesagten nichts hinzuzufügen, sagt Beck. Dass die Medien berichtet hatten, dass er von der Kandidatur Steinmeiers überrascht, quasi überrumpelt worden sei, habe dann zu seiner Rücktrittsentscheidung geführt. Beck sah sich demontiert, sah seine Autorität als Parteichef, dem das Ernennungsrecht für den Kanzlerkandidaten zustehe, untergraben. Aus "Selbstrespekt, den sich jeder Mensch schuldet", habe er dann den Parteivorsitz niedergelegt.
Jetzt kann Beck also wieder ganz Beck sein - und muss nicht mehr mit der "absurden Situation" zurechtkommen, "auf einmal ein Linker zu sein". Nach dem Parteitag in Hamburg sei ihm dieser Stempel aufgedrückt worden. Dabei habe er doch die Agenda 2010 in ihren entscheidenden Teilen immer für richtig gehalten und nur an einer Stelle - Beck nennt die Rente mit 67 - eine Kurskorrektur durchgesetzt. Er habe damit die Akzeptanz der Agenda bei der Bevölkerung erhöhen und betroffenen Menschen wie etwa Dachdeckern tatsächlich helfen wollen. Es klang wie eine Entschuldigung.
Mit Franz Müntefering hat Beck schon am Montag telefoniert. Ganz Parteisoldat. Sein Wunschkandidat für die Nachfolge ist er nicht - vornehm ausgedrück. Man werde sich demnächst aussprechen. Klappe zu. Abgang Beck. "Jedem Narr sei Kapp", sagen sie in Mainz. In Berlin jedenfalls trug Beck ganz sicher den falschen Hut.
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