Kurden in der Türkei: Gespräche nach Straßenschlachten

Die Kurdenpartei HDP sucht den Dialog mit der Regierung Erdogan. Doch deren Blockadehaltung an der Grenze zur belagerten Stadt Kobani bleibt.

PKK-Führer Abdullah Öcalan ruft zu friedlichen Demonstrationen auf. Bild: Reuters

ISTANBUL taz | „Ich hatte in der letzten Nacht eine kurze Kommunikation mit Herrn Öcalan. Wir wollen friedliche Demonstrationen und einen Dialog mit der Regierung.“ Vor Journalisten in Ankara bemühte sich gestern der Kovorsitzende der kurdischen Partei HDP, Selahattin Demirtas, dem Eindruck entgegenzutreten, dass die Kurdenpartei am Tag zuvor zu den Straßenkämpfen aufgerufen hätte, bei denen bis zum Donnerstag 23 Menschen getötet wurden.

Der auf einer Gefängnisinsel inhaftierte PKK-Führer Abdullah Öcalan, so berichtete Demirtas, rufe zu friedlichen Demonstrationen auf. „Auch wenn die Lage in Kobani immer verzweifelter wird, suchen wir nach wie vor den Dialog mit der Regierung“, sagte Demirtas.

Doch während sich HDP-Führung und türkische Regierung gemeinsam bemühten, weitere Straßenschlachten in der Türkei zu verhindern, ist die Lage in der vom IS belagerten kurdischen Stadt Kobani direkt an der syrisch-türkischen Grenze nach wie vor dramatisch. Nach übereinstimmenden Angaben vor Ort kontrollieren die IS-Milizen mittlerweile rund ein Drittel der Stadt. Vergeblich fordern die Kurden bislang, dass das an der Grenze stationierte türkische Militär Nachschub für die bedrängten Kurden in Kobani durchlässt.

Kobani ist nur noch über die Türkei zu erreichen, aber weder kurdische Kämpfer aus anderen Teilen Syriens noch Nachschub an Waffen oder Munition werden von der türkischen Armee durchgelassen. Die einzige Unterstützung, die die Türkei den mit der PKK verbündeten Kurden in Kobani gewährt, ist die Behandlung verwundeter Kämpfer in Krankenhäusern auf der türkischen Seite der Grenze.

An dieser Blockadehaltung, die über kurz oder lang zum Fall von Kobani führen muss, haben bislang weder der innertürkische Dialog etwas geändert, noch die Gespräche von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und dessen Verteidigungsminister Mevlut Cavusoglu.

Cavusoglu sagte anschließend, die Türkei werde nicht allein Bodentruppen nach Syrien schicken, und Stoltenberg räumte ein, dass es innerhalb der Nato keine Diskussionen darüber gebe, die von der Türkei geforderte Flugverbotszone in Syrien und eine Pufferzone entlang der türkisch-syrischen Grenze zu unterstützen. Lediglich US-Außenminister John Kerry und der französische Präsident François Hollande halten beide Forderungen für „erwägenswert“.