: Kulturloses Sparen
Kultursenatorin kristisiert Sparpläne von SPD und PDS. Sie würden die Schließung eines weiteren Hauses bedeuten
Über wenig lässt sich so trefflich streiten wie über den Kulturhaushalt. So ist der prompte Protest auf die Sparpläne von Rot-Rot wohl unvermeidlich. SPD und PDS hatten am Dienstagabend erklärt, dass die bisherigen Zuschüsse für das Theater des Westens in Höhe von 20 Millionen Mark (rund 10 Millionen Euro) nach der angestrebten Privatisierung der Musicalbühne aus dem Kulturetat gestrichen werden. Das bedeute das Aus für eine weitere große Kultureinrichtung, kritisierten am Mittwoch die gegenwärtige Kultursenatorin Adrienne Goehler (parteilos) und ihre frühere Staatssekretärin Alice Ströver (Grüne).
Die Kürzung widerspricht einem Senatsbeschluss vom August. Damals war auf einer Pressekonferenz mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und der Kultursenatorin versichert worden, dass diese Zuschüsse in andere Bereiche des Kulturetats fließen sollen. Falls die jetzigen Pläne verwirklicht werden sollten, so Goehler, müssten SPD und PDS erklären, „welche große Einrichtung sie schließen wollen“. Anders seien die bisherigen kulturpolitischen Zusagen und etwaige Tarifsteigerungen nicht zu erwirtschaften. Das Defizit im Kulturetat wachse auf insgesamt 18 Millionen Euro.
Ströver nannte die Sparpläne „kulturlos“. Ein Kultursenator werde nun zum „Abwicklungssenator.“ Wenn auch noch die Lottomittel der Kultur entzogen werden, „wird die Suche nach einem verantwortungsbewussten Kultursenator oder einer Kultursenatorin enden wie in Hamburg – erfolglos“, meinte Ströver.
DPA/TAZ
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