Kultur: Clubs sollen laut sein dürfen
Rot-Schwarz will Clubs künftig vor Beschwerden von Anwohnern schützen.
Die rot-schwarze Regierungskoalition will Clubs vor Lärmbeschwerden zugezogener Nachbarn schützen. Ein Antragsentwurf von SPD und CDU sieht vor, „einen Bestandsschutz für Clubs zu schaffen“. Wer neue Wohnungen baut, soll diese mit ausreichendem Schallschutz ausstatten sowie Bewohner über benachbarte Clubs und deren Lärmpegel informieren. „Wir prüfen gerade die rechtliche Machbarkeit einer entsprechenden Änderung der Bauordnung“, sagte CDU-Stadtentwicklungspolitiker Stefan Evers der taz.
Die Regierungsfraktionen greifen dafür Elemente eines Antrags der Linksfraktion auf, den diese im Juli ins Parlament eingebracht hatte und den SPD und CDU bisher weitestgehend abgelehnt hatten. „Zumindest nimmt sich die Koalition nun symbolisch einer Ebene des Problems an“, sagte Linken-Landeschef Klaus Lederer.
Das Problem heißt Clubsterben, die prominentesten Beispiele sind Knaack, Magnet, Icon und Klub der Republik. Das jüngste Beispiel für neue Anwohner, denen lärmende Gäste auf die Nerven gehen, ist der Kreuzberger Biergarten Golgatha. Nach einer Mediation suchen Betreiber, Bezirk und Anwohner dort nun nach Wegen, um eine Lärmschutzwand zu finanzieren.
In Zukunft soll für so etwas der Bauherr bezahlen, wenn er nicht bereits vorher ausreichende Maßnahmen wie den Einbau von Schallschutzfenstern veranlasst hat. Außerdem soll eine Änderung der Landesbauordnung alle Wohungsbauer verpflichten, ihre Käufer vor Vertragsabschluss auf Clubs aufmerksam zu machen. „Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung“, sagte der Sprecher der Clubcommission, Lutz Leichsenring. Wer in einen hippen Kiez ziehen wolle, müsse auch mit einhergehenden Effekten leben.
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