Krise in Slowenien

Nach einer Abstimmungsniederlage der Regierung im Parlament werden auch Neuwahlen diskutiert

LJUBLJANA ap ■ Die Regierung des slowenischen Ministerpräsidenten Janez Drnovsek steht nach einer Abstimmungsniederlage im Parlament vor dem Aus. Bei der Abstimmung am Samstag wollte Drnovsek in Ljubljana die Zustimmung des Parlaments zu einer Kabinettsumbildung. Dabei stimmten 31 Abgeordnete für das neue Kabinett, 55 dagegen. Die Umbildung war nötig geworden, nachdem im vergangenen Monat die Volkspartei die Koalition mit Drnovseks Liberaler Partei beendet hatte. Anschließend hatte Drnovsek, der seit 1992 Regierungschef ist, mit seiner Liberalen Partei eine Minderheitsregierung gebildet.

Nun müssen die Abgeordneten innerhalb von 30 Tagen einen neuen Ministerpräsidenten wählen oder für Juni Neuwahlen ansetzen. Bis dahin bleibt die alte Regierung im Amt, allerdings mit eingeschränkten Befugnissen. Der 49-jährige Drnovsek sagte nach der Abstimmungsniederlage, das beste seien jetzt vorgezogene Wahlen, alles andere sei Zeitverschwendung. Sloweniens Präsident Milan Kucan bedauerte die Entwicklung und machte die Volkspartei dafür verantwortlich.

Diese Volkspartei hatte die Koalition im März für beendet erklärt und sich für eine Zusammenarbeit mit den Christdemokraten und den Sozialdemokraten ausgesprochen. Die Christdemokraten hatten den Rückzug der Volkspartei aus der Koalition zur Bedingung für eine Zusammenarbeit gemacht. Wahlen hätten in Slowenien ohnehin Ende des Jahres angestanden.

Slowenien steht unter den Nachfolgestaaten Jugoslawiens wirtschaftlich am besten da. Die Arbeitslosigkeit sank im letzten Jahr um 1,5 Prozent, das Land will in die EU.