: Kreuze auf dem Dorf
Wahl I Niedersachsen bestimmen am 11.9. neue Gemeinderäte
Die politische Aussagekraft von Kommunalwahlen ist schwer zu definieren: Im Ergebnis spiegeln sie ein Zusammenspiel globaler und bundesweiter Stimmungen mit persönlichen Animositäten und örtlichen Anliegen. Die Wahlkämpfe in den über 2.200 Gemeinden und Städten Niedersachsens bieten teils Einblick in strategische Experimente, teils Blütenlesen bizarren Versagens. Zu letzterem gehört diesmal, dass es die Grünen in ihrer Hochburg Bad Bevensen in der Heide, wo sie den Bürgermeister stellen, vermasselt haben: Sie dürfen nicht antreten. Sie hatten dem Wahlleiter die Liste von vor vier Jahren geschickt. Eine Korrektur nach dem Stichtag – das war der 4. August – hält dieser für unzulässig.
Kommunalwahlen sind auch Tests – etwa dafür, ob die Zeit reif ist für die Eine-Welt-Partei, die in vier Bereichen des Kreises Lüneburg auf den Stimmzetteln steht und erstmals an einer Wahl teilnimmt. Zugleich zeigen sie, wie sich neue politische Kräfte in der Fläche etablieren. So hat die AfD in Emden, Salzhemmendorf, Rinteln, Bodenwerder und Osnabrück keine Wahlliste hingekriegt. In Hameln muss sogar die Staatsanwaltschaft gegen die Rechtspopulisten ermitteln: Die Verwaltung vermutet, dass Funktionäre mit Mut zum Betrug UnterstützerInnen-Unterschriften gefälscht haben. Aufwind erhalten AfD und in ihrem Windschatten segelnde Kräfte am rechten Rand indes infolge der Gewalttaten in Bayern.
Neben den Gemeinde- und Stadtratswahlen finden am 11. September noch 37 Direktwahlen statt. Ein Oberbürgermeisterposten ist dabei zu besetzen: In Celle fordern zwei BewerberInnen den SPD-Amtsinhaber heraus. Rund 900.000 Menschen betreffen die Landratswahlen, die in den Kreisen Hildesheim, Göttingen, Witmund Leer und Peine anstehen. Bis zum Wahltag blickt die taz.nord in loser Folge auf den Wahlkampf. bes
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
