Korruptionsskandal in Chinas Militär: Ein „schamloser“ Selbstmord
General Zhang Yang, Mitglied der obersten Militärführung, entzieht sich Korruptionsermittlungen: Indem er sich erhängt.
Das Neue
Noch vor wenigen Monaten war Zhang Yang einer der ranghöchsten Generäle Chinas und damit einer der mächtigsten Männer der Volksrepublik. Nun hat sich der 66-Jährige das Leben genommen. Wie das Verteidigungsministerium am Dienstag in Peking mitteilte, hat Zhang sich am vergangenen Donnerstag in seiner Wohnung erhängt.
Der Kontext
Dem Ministerium zufolge liefen seit Ende August Korruptionsermittlungen gegen Zhang. Die Vorwürfe wiegen schwer: So soll er unter anderem Schmiergeld gezahlt und angenommen haben. Zudem habe er die Herkunft von wertvollen Gütern nicht erklären können.
Zhang habe außerdem enge Kontakte zu zwei weiteren hohen Militärvertretern unterhalten, die ebenfalls unter Korruptionsverdacht stehen und inzwischen aus der Partei ausgeschlossen wurden. Dabei handelt es sich um die beiden Generäle Guo Boxiong und Xu Caihou. Der 75-jährige Guo ist bereits zu einer lebenslangen Haft verurteilt. Der 72-jährige Xu verstarb 2015 in Untersuchungshaft an Krebs. Sie waren beide Vizechefs des obersten Führungsorgans der Streitkräfte und damit die bislang höchsten Militärs, die über die Anti-Korruptions-Kampagne von Xi Jinping gestolpert waren. Zhang hätte ebenfalls eine lebenslange Haftstrafe gedroht.
Die Reaktionen
In einem Kommentar der Armeezeitung Jiefangjunbao heißt es, der mächtige General Zhang Yang habe seinem Leben „auf schamlose Weise“ selbst ein Ende gesetzt. Das offizielle Zentralorgan der Volksbefreiungsarmee verurteilte das Vorgehen als „widerliche“ und „verachtenswerte“ Tat. Mit seinem Selbstmord habe er sich der Bestrafung dafür entzogen, die Parteidisziplin und Gesetze gebrochen zu haben.
Die Konsequenz
Seit seinem Amtsantritt vor fünf Jahren geht Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping gegen Korruption in Partei, Behörden und Unternehmen vor. Im Verlauf dieser Anti-Korruptions-Kampagne sind schon Hunderttausende Parteikader abgesetzt und bestraft worden. Beim großen Parteikongress der Kommunistischen Partei vor einem Monat bekräftigte Xi, dass er diese Kampagne fortsetzen werde.
Keine Frage. Bestechung und Selbstbereicherung sind in China seit Jahrzehnten ein großes Problem. Ein autokratisches Regime bei fehlender Gewaltenteilung, zugleich jedoch eine boomende Wirtschaft – das zusammengenommen hat dafür gesorgt, dass sich viele Kader in den vergangenen Jahren massiv bereichern konnten.
Trotzdem liegt der Verdacht nahe, dass Xi die Anti-Korruptionskampagne dafür nutzt, seine politischen Gegner kaltzustellen. Was nämlich auffällt: Verbündete und eigene Familienangehörige, die auf dubioser Weise ebenfalls massive Reichtümer angehäuft haben, sind bislang verschont geblieben. Mit dem mächtigen Militär legt er sich allerdings an. Das haben seine Vorgänger nicht gewagt. Damit Xi allerdings nicht selbst Opfer der führungsinternen Intrigen wird, muss er entsprechend mit harter Hand gegen potenzielle Widersacher vorgehen. Mit weiteren Dramen in der Militärführung ist in den nächsten Monaten also zu rechnen.
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