: Konjunktur top
Bundesbank-Bericht: Wegen Überschuss durch Mobilfunk nicht übermütig werden. Hoffnung für Arbeitslose
FRANKFURT/MAIN taz/dpa ■ Der konjunkturelle Aufschwung in Deutschland hat sich nach Ansicht der Bundesbank „weiter gefestigt“. Für das zweite Quartal ermittelten die Zentralbank-Volkswirte eine merkliche Zunahme des Wirtschaftswachstums. Der Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) dürfte sich im Vergleich zum Vorjahr um 3,25 Prozent erhöht haben. Im ersten Vierteljahr seien es nur 2,25 Prozent gewesen, schreibt die Bundesbank in ihrem August-Bericht.
Konjunkturmotor ist weiter der Export; der niedrige Euro-Kurs lässt grüßen. Und die Konjunktur ist weniger vom Ölpreis abhängig als noch in den 70er- und 80er-Jahren, meint die Bundesbank: Die „negativen Auswirkungen der starken Ölverteuerung sind bislang weniger drastisch ausgefallen“, hieß es. Auch die Gewinne der Unternehmen hätten sich nach der Eintrübung 1999 wieder sichtlich verbessert. Selbst für die Arbeitslosen gibt es eine gute Nachricht: Auf Grund der hohen Auslastung der Produktionsanlagen dürften die Investitionen zur Schaffung neuer Arbeitsplätzer und einer steigenden Beschäftigung führen, prognostiziert die Bundesbank.
Damit bei all dem Lob die Deutschen nicht übermütig werden oder gar Forderungen stellen, mahnen die Bundesvolkswirte aber auch einen noch strikteren Sparkurs bei Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) an. Schließlich werde die gerade beschlossene Steuerreform „ab dem Jahr 2005 zu erheblichen zusätzlichen Einnahmenausfällen führen“. Nicht nur die 100 Milliarden Mark aus dem Verkauf der Mobilfunklizenzen, sondern auch daraus resultierende Zinseinsparungen sollten zur Schuldentilgung eingesetzt werden. Der unerwartete Geldsegen aus der Versteigerung der UMTS-Lizenzen sorgt dennoch für eine Überraschung: Im Bundeshaushalt wird „zum ersten Mal seit 30 Jahren wieder ein Überschuss“ entstehen. Das sei aber nur ein einmaliger Effekt.
Insgesamt sei die Steuerreform positiv, so der Bericht. Die „beachtliche Senkung der Steuersätze“ führe zu „erheblichen Nettoentlastungen für die privaten Haushalte und die Unternehmen“. Sie beliefen sich 2001 auf ca. 45 Milliarden Mark. „Nach einem vorübergehenden Rückgang werden die Entlastungen bis 2005 auf netto rund 63 Milliarden Mark steigen.“ Das stimmt mit Berechnungen des Bundesfinanzministeriums überein.
Die zusätzliche Nachfrage im Inland „vor allem auf Grund des höheren privaten Konsums“ veranschlagt die Bundesbank allein für das kommende Jahr auf rund 0,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Nach diesen Statistiken stehen die Chancen für einen dauerhaften Aufschwung also besser denn je. MAK
Im Netz: www.bundesbank.de unter „Monatsberichte“
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