Konflikte vor Syrien-Friedensgesprächen: Nein, ihr seid schuld

Während bei Anschlägen in Syrien mehr als 70 Menschen starben, streiten die Konfliktparteien in Genf. Die Gespräche haben noch nicht begonnen.

UN-Vermittler Staffan De Mistura muss pendeln: Die Konfliktpartein sitzen (noch) in unterschiedlichen Sälen. Foto: dpa

GENF afp | Vor dem offiziellen Beginn der Syrien-Friedensgespräche in Genf haben sich die Konfliktparteien mit gegenseitigen Vorwürfen überhäuft. Die Verhandlungsdelegationen von Regierung und Opposition warfen sich am Sonntag mangelnden Verhandlungswillen und fehlende Glaubwürdigkeit vor. Überschattet wurde der für Montag geplante Beginn der Gespräche von einem Anschlag der Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) in Syrien, bei dem laut Aktivisten mehr als 70 Menschen starben.

Durch ihre verspätete Anreise zu den Gesprächen habe die wichtigste Oppositionsgruppe, das Hohe Verhandlungskomitee (HNC), den Konferenzbeginn verschleppt, das sei ein „Zeichen“ für mangelnde Ernsthaftigkeit, sagte der Leiter der Regierungsdelegation, Syriens UN-Botschafter Baschar al-Dschaafari. Die HNC-Vertreter waren erst nach langem Zögern am Samstagabend in Genf eingetroffen.

Dschaafari nannte die HNC-Delegation „unglaubwürdig“. Es gebe keine vollständige Liste ihrer Delegierten. Seine Regierung werde keine Verhandlungen mit „Terroristen“ führen. Als „Terroristen“ bezeichnet Damaskus pauschal die gegen Staatschef Baschar al-Assad kämpfenden Rebellen- und Islamistengruppen - darunter die zum HNC gehörende islamistische Dschaisch al-Islam.

Ein Führungsmitglied dieser Islamistengruppe, Mohammed Allusch, war unterdessen nach eigenen Angaben als Chefunterhändler der Opposition auf dem Weg nach Genf. Allusch gehört dem Politbüro der bewaffneten Salafisten-Gruppierung an, die sowohl Assads Regierung als auch die Dschihadistenmiliz IS ablehnt und laut Berichten massiv von Saudi-Arabien unterstützt wird.

Dennoch „optimistisch und entschlossen“

Das HNC drohte bereits kurz nach seiner Ankunft wieder mit Abreise. HNC-Koordinator Riad Hidschab warnte in einer im Internet veröffentlichten Erklärung, wenn die syrische Regierung weiter „Verbrechen“ begehe, dann sei die Anwesenheit des HNC in Genf nicht gerechtfertigt.

Nach einem kurzen Gespräch mit der HNC-Delegation in einem Hotel äußerte sich UN-Vermittler Staffan De Mistura dennoch „optimistisch und entschlossen“. „Das ist eine historische Chance, die wir nicht verpassen dürfen“, sagte er. Bereits am Freitag hatte er mit den Regierungsvertretern gesprochen. Am Montag sollte er zunächst um 11.00 Uhr mit der Regierungsdelegation und um 17.00 Uhr (MEZ) erstmals offiziell mit HNC-Vertretern zusammenkommen.

Die Konfliktparteien sollen in Genf nicht gemeinsam an einem Tisch sitzen, sondern in getrennten Sälen – UN-Vermittler sollen zwischen ihnen hin und her pendeln. Angesichts von bisher 260.000 Toten in dem Bürgerkrieg wäre schon das Zustandekommen der Gespräche ein Erfolg.

Bei einem Anschlag nahe einem schiitischen Heiligtum in Syrien wurden laut Aktivisten mehr als 70 Menschen getötet. Bei dem schiitischen Schrein von Sajjida Seinab südlich von Damaskus explodierte laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte eine Autobombe, danach sprengte sich ein Selbstmordattentäter in die Luft. Die Angaben der oppositionsnahen Beobachtungsstelle mit Sitz in Großbritannien sind von unabhängiger Seite nicht zu überprüfen.

Die syrischen Staatsmedien hatten zuvor berichtet, dass bei dem Anschlag mehr als 50 Menschen getötet und mehr als 100 verletzt wurden. Die sunnitische Dschihadistenmiliz IS bekannte sich zu dem Anschlag. In einer am Sonntag im Internet verbreiteten Erklärung hieß es, zwei „Soldaten des Kalifats“ des IS hätten einen „Märtyrer-Einsatz in einem Nest der Ungläubigen“ in Sajjida Sainab verübt.