Konflikt um Irans Atomprogramm: Verhandlungen gehen weiter
In Genf treffen sich erneut Unterhändler der UN und des Irans, um eine Lösung im Atomstreit zu finden. Konkrete Entscheidungen werden aber nicht erwartet.
GENF dpa | Die Bemühungen um eine friedliche Lösung im Streit um das iranische Atomprogramm gehen am Donnerstag in eine neue Runde. Vertreter des Irans und Unterhändler der fünf UN-Vetomächte sowie Deutschlands (5+1) wollen dazu bis Freitag in Genf ihre Gespräche fortsetzen. In der vorangegangenen Runde im Oktober hatte es Fortschritte, aber keinen Durchbruch gegeben. Nach Einschätzung von informierten Quellen wird es aber auch diesmal zu keinen konkreten Entscheidungen kommen.
Beide Seiten zeigten sich mit den Expertentreffen in Wien zufrieden, wollten aber über Inhalte nichts sagen. Bei dem Treffen mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) soll Iran einen neuen Vorschlag vorgelegt haben. IAEA-Inspekteure wollen nach dem Treffen in Genf in den Iran reisen. Teheran hofft, dass auch IAEA-Chef Yukiya Amano an dem für den 11. November geplanten Besuch teilnimmt.
Die 5+1-Gruppe will Sicherheiten, dass Irans Atomprogramm friedlich ist und das Land kein geheimes Waffenprogramm verfolgt. Der Iran sei zwar bereit, diese Sorgen auszuräumen, werde aber nicht sein Recht auf ein ziviles Atomprogramm aufgeben, hieß es. Das schließe auch die Urananreicherung auf mindestens fünf Prozent für die Stromerzeugung ein. Verhandelbar seien aber die Einstellung der Urananreicherung auf 20 Prozent und intensivere IAEA-Inspektionen, auch von Militäranlagen. Dafür müssten die internationalen Sanktionen aber zumindest teilweise aufgehoben werden. Diese haben das Land in den vergangenen zwei Jahren in eine Wirtschaftskrise geführt.
Die Sanktionen waren auch Thema des Expertentreffens in Wien. Daran nahmen neben Atomexperten auch Vertreter des iranischen Öl- und Handelsministeriums sowie des Banken- und Versicherungssektors teil. Es gibt daher Spekulationen, wonach es in Genf erste Erleichterungen im Bankensektor geben könnte. Teheran argumentiert, dass es dann wieder lebenswichtige Medikamente und Nahrungsmittel bestellen könnte. Die Aufhebung anderer Sanktionen - wie beispielsweise bei den Ölexporten - wird nach Ansicht von Experten aber länger auf sich wartenlassen.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
Starten Sie jetzt eine spannende Diskussion!