Konflikt in Syrien: Assads Armee verkündet Waffenruhe

Die Feuerpause im Süden des Landes solle den Friedensprozess unterstützen. Die Ankündigung kommt einen Tag vor neuen Friedensgesprächen in Astana.

Die Stadt Sheikh Meskin in der Region Daraa Anfang 2016 Foto: dpa

Damaskus afp/ap | Kurz vor dem Beginn neuer Friedensgesprächen im kasachischen Astana hat die syrische Armee von Machthaber Baschar al-Assad einseitig eine mehrtägige Waffenruhe für den Süden des Landes ausgerufen. Die Waffenruhe in den Provinzen Daraa, Kuneitra und Suwaida habe bereits am Sonntagmittag begonnen und werde bis Donnerstagnacht andauern, teilte die Armee am Montag in einer über die staatliche Nachrichtenagentur Sana verbreiteten Erklärung mit.

Die Feuerpause solle „den Friedensprozess und die nationale Aussöhnung unterstützen“, erklärte die Armee. Die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte, die sich vor Ort auf ein dichtes Netz von Informanten stützt, bestätigte, dass die Kämpfe in den drei südlichen Provinzen „fast vollständig“ zum Erliegen gekommen seien.

In Astana sollen am Dienstag und Mittwoch unter der Vermittlung Russlands, des Iran und der Türkei erneut Gespräche zum Syrien-Konflikt stattfinden. Moskau und Teheran sind Verbündete Assads, Ankara dagegen unterstützt die Rebellen.

Beim letzten Treffen in der kasachsischen Hauptstadt Anfang Mai hatten sich Russland, die Türkei und der Iran auf die Einrichtung von vier sogenannten Deeskalationszonen in Syrien verständigt. Eine davon umfasst die drei Provinzen, für die nun die Waffenruhe ausgerufen wurde.

Optimistisch trotz fehlender Fortschritte

Nach der Schutzzonen-Vereinbarung von Anfang Mai waren die Kämpfe in den vier Gebieten spürbar abgeflaut. Zuletzt hatte in der Provinz Daraa die Gewalt aber wieder zugenommen.

Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura zeigte sich zuletzt optimistisch, dass in Astana Fortschritte erzielt werden könnten. Am 10. Juli finden die nächsten Syrien-Verhandlungen der Vereinten Nationen in Genf statt. Die vorherigen Gesprächsrunden in der Schweiz über einen politische Ausweg aus dem Konflikt hatten kaum Fortschritte gebracht.

Hat Syrien Chemiewaffen eingesetzt?

In dem seit mehr als sechs Jahren andauernden Bürgerkrieg in Syrien wurden bereits mehr als 320.000 Menschen getötet und Millionen weitere in die Flucht getrieben. Große Teile des Landes liegen in Trümmern.

Vergangene Woche veröffentlichte die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) einen Bericht, der den Einsatz von Saringas bei einer Attacke in Idlib Anfang April bestätigte. Der Regierung wurde in dem Bericht zwar nicht explizit die Verantwortung dafür gegeben, doch westliche Regierungen sind sich sicher, dass das syrische Militär den chemischen Kampfstoff einsetzte.

Der stellvertretende syrische Außenminister Faissal Mekdad stellte am Montag die Erkenntnisse des OPCW-Berichts einmal mehr in Zweifel. Die Ermittler der Organisation hätten nicht einmal den Angriffsort besucht, sagte er.

Comments

[fritzkuh]

Typische Taktik in Kriegen im Medienzeitaltern: wenn man nicht plant anzugreifen oder einen Angriff des Gegners fürchtet, wird eine einseitige Waffenruhe ausgerufen.