Konferenz zum Zypern-Konflikt: Immerhin kein Desaster
Bei einer Zypern-Konferenz in Genf wird nach einem Sicherheitsabkommen für das Ende der Teilung gesucht. Heikel ist die Rolle der Türkei.
Die Genfer Gespräche sollen ein Rahmenabkommen über die Sicherheitsaspekte im Falle einer Überwindung der Teilung erzielen. Deshalb sind dort die Außenminister der „Garantiemächte“ Griechenland, der Türkei und Großbritannien vertreten. Diese Länder sollten nach einem Abkommen aus dem Jahr 1959 die territoriale Integrität, Unabhängigkeit und Sicherheit der Republik Zypern garantieren. Dieser Vertrag gilt formal trotz der Teilung Zyperns im Jahr 1974 bis heute.
Bis zum Donnerstagnachmittag drangen keine Informationen aus dem Konferenzsaal, wo neben den Außenministern und Juncker die beiden Vertreter der Zyprioten, der Grieche Nikos Anastasiadis und der Türke Mustafa Akıncı, unter dem Vorsitz von UN-Generalsekretär Antonio Guterres zusammensaßen. Als Hauptkonflikt gilt die Anwesenheit von etwa 25.000 türkischen Soldaten im Nordteil.
Die Türkei verlangt eine weitere militärische Präsenz auf der Insel und einen Schutzmachtstatus über die türkischen Zyprioten. Beides lehnen Griechenland und die griechischen Zyprioten ab. Sollten die Verhandlungen positiv verlaufen, ist es nach Aussage Eides möglich, dass auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras nach Genf kommen.
Türkischer Teil soll verkleinert werden – aber wie stark?
Am Vortag war eine dreitägige Konferenz der zypriotischen Konfliktparteien zu Ende gegangen. Auch wenn UN-Vermittler Eide von dort erzielten Fortschritten berichtete – in vielen Details bei der Gründung eines gemeinsamen Bundesstaats ist man sich weiter uneins.
Immerhin geriet der Austausch von Landkarten mit Vorschlägen für die geplanten innerzypriotische Grenze zwischen den Bundesstaaten nicht zum Desaster. Es ist unstrittig, dass der von den Zyperntürken bewohnte Nordteil verkleinert werden soll – nach griechischen Vorschlägen auf 28,2 Prozent, nach türkischen auf 29,2 Prozent des Territoriums.
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