Konferenz der American Academy Berlin: Exzeptionalismus in der Krise

Was bedeutet der Machtwechsel in den USA für deren Rolle als Supermacht? Darüber diskutierten Ex­pe­rti*­in­nen an der Berliner American Academy.

Säulen der Demokratie: Zwei Polizisten schützen des Kapitol in Washington   Foto: dpa

Zwei Normen, die für das Funktionieren der Demokratie grundlegend sind, haben die US-Politologen Steven Levitsky und Daniel Ziblatt in ihrem Buch „Wie Demokratien sterben“ genannt: „Gegenseitige Achtung und institutionelle Zurückhaltung.“ In den vier Amtsjahren von Donald Trump war nichts von dieser Kompromissbereitschaft in Washington zu spüren.

Deshalb sind die USA zur Lachnummer geworden, erklärte Daniel Benjamin, Leiter der American Academy in Berlin, bei einer von ihr veranstalteten Zoom-Konferenz am Donnerstag einleitend. Ihr Thema „Niedergang einer Supermacht: Das Ansehen der USA in der Welt nach dem 6. Januar“.

Zusammen mit Benjamin, ehemaligem Mitarbeiter im US-Außenministerium, saß in der Runde die Sicherheitsexpertin Michèle Flournoy – sie arbeitete in den Regierungen von Bill Clinton und Barack Oba­ma im Verteidigungsministerium; aus Wien zugeschaltet war der bulgarische Politologe und New-York-Times-Autor Ivan Krastev, aus New Hampshire meldete sich William Wohlforth, Politikwissenschaftler am Dartmouth College.

Krastev, der in seinen Kolumnen thesenfreudig argumentiert und die europäische Perspektive einnahm, schickte zur Ankurbelung der Debatte drei Bemerkungen voraus, warum er den „Exzeptionalismus“, also den Nimbus der USA in ihrer Rolle als Supermacht, in der Krise sieht.

Glaubwürdigkeit beschädigt

Viel zu lange hätten die Europäer, so Krastev, US-Außenpolitik für selbstverständlich gehalten, weshalb sie Trumps „America First“-Kehrtwende überrascht habe. Gefühlt seien die Europäer zwar kritisch gegenüber der uneingeschränkten Macht der USA eingestellt, dennoch missfalle ihnen, dass die USA nicht so mächtig seien, wie Europa es wünsche; gerade auch aus Furcht vor dem Einfluss von China und Russland. Und deshalb sei drittens eine erfolgreiche Regierung Biden für das Funktionieren der transatlantischen Beziehungen auch in Zukunft wichtig.

Michèle Flournoy konstatierte in ihrer Antwort, durch Trumps Harakiri habe „die Glaubwürdigkeit der USA ernsthaft Schaden genommen“. Sie könne noch nicht sagen, ob es ein Unfall bleibe oder Symptom eines tiefgreifenden Wandels der Republikanischen Partei sei.

Gleichwohl stimme es sie optimistisch, wie reibungslos Biden und sein Team die Amtsgeschäfte übernommen hätten und dass sie sofort zum Klima-Übereinkommen von Paris und zu anderen Verpflichtungen zurückgekehrt seien. Nicht zuletzt in den innen- und außenpolitischen Turbulenzen der 1960er hätten sich die USA als lernfähig erwiesen. Viel hänge nun davon ab, wie schnell die Coronapandemie unter Kontrolle gebracht werden könne.

Fragiler Zustand

William Wohlforth übernahm die Rolle des Advocatus Diaboli. „Wäre ich Europäer, hätte ich Angst vor den USA“, sagte er. Trump habe 2020 noch mehr Wählerstimmen erhalten als 2016. Es werde Zeit brauchen, die gesellschaftliche Spaltung in den USA zu überwinden. Dann erwähnte er, der Supermacht USA gehe es nie nur um Hard Power, um traditionelle Formen von Machtausübung. Als Beispiel für Soft Power nannte er den Bekanntheitsgrad von Black Lives Matter und deren Einfluss im Kulturleben. „Ihre Anliegen haben weltweite Bedeutung.“

Michèle Flournoy bekräftigte, dass sich die Führungsrolle der USA verändert habe; die Politik des Westens beruhe heute vielmehr auf Multilateralität und man könne nicht zurück zu alten Arrangements. Europa müsse mehr tun. Krastev sprach den Mobilfunkstandard 5G an, eine Technologie, in der China bislang führend sei. Flournoy widersprach: China habe ökonomisch aufgeholt, aber sein schädlicher Umgang mit Menschenrechten werde niemals globaler Standard.

William Wohlforth erklärte, bei der Lösung von ökonomischen Fragen helfe die Stärkung demokratischer Institu­tio­nen. Denn bei allem wirtschaftlichen Fortschritt: Die größte Angst von China sei doch seine eigene politische Fragilität.

Viel war am Donnerstag die Rede von westlichen Werten, undenkbar ohne die USA und ihre ideologischen Grundlagen; Wohlforth mahnte zwar, Südkorea, Japan und Australien nicht dabei zu vergessen. Dabei entscheidet sich die Zukunft auch auf dem afrikanischen Kontinent. Von ihm wurde leider nicht gesprochen.