Kommunalwahl in Bayern : Gebremster Höhenflug
Die Grünen haben bei den bayerischen Kommunalwahlen viele Ziele nicht erreicht. Die große Niederlage ist das nicht.
Foto: Nicolas Armer/dpa
H ätte man Bayerns Grünen nach den Kommunalwahlen vor sechs Jahren erzählt, dass sie beim nächsten Mal in Städten wie etwa Rosenheim oder Bamberg mit ihren Oberbürgermeisterkandidaten in die Stichwahl gehen und sie diese in den Metropolen München, Augsburg und Würzburg nur ganz knapp verpassen, man hätte selbst bei den Zweckoptimisten wohl nur ein Kopfschütteln geerntet. Und doch war der Sonntagabend, der genau diese Ergebnisse brachte, für die Partei ein Abend der Enttäuschung.
Denn 2020 ist nicht 2014. Spätestens seit den Landtagswahlen im Herbst 2018 bewegen sich die Grünen so beflügelt durch die politische Landschaft, dass sie zuletzt im Regelfall nur noch ein paar Zentimeter über dem Boden anzutreffen waren. Von dort sind sie nun ein wenig wieder auf die Erde heruntergeholt worden. Hinter den eigenen Hoffnungen und den Umfrageergebnissen blieben sie deutlich zurück.
Die Zahl der Landräte und der Ersten Bürgermeister wollte man verdoppeln, dazu noch mindestens einen Oberbürgermeistersessel besetzen. So lautete die selbstbewusst ausgegebene Zielmarke. Theoretisch könnten die Stichwahlen noch Überraschungen bringen, doch es deutet alles darauf hin, dass alle drei Ziele weit verfehlt werden.
Sogar einer der bisherigen beiden grünen Landräte, Wolfgang Rzehak in Miesbach, geht nun gegen seinen CSU-Herausforderer in die Stichwahl – und das nicht als Favorit. Und dass Katrin Habenschaden es in München, anders als erwartet, nicht in die Stichwahl schaffte, und Verena Osgyan in Nürnberg ganz weit hinter den Mitbewerbern von CSU und SPD landete, muss die Partei sehr schmerzen.
Und doch: Die ganz große Niederlage bedeutet dieser Dämpfer für die Grünen noch nicht. Denn natürlich gelten für Kommunalwahlen eigene Gesetze. Es sind vor allem Persönlichkeitswahlen, die – gerade in Krisenzeiten – den Amtsinhabern in die Hände spielen. Und die Ergebnisse der Stadt- und der Gemeinderäte sowie der Kreistage stehen noch aus. Gut möglich, dass sie noch ein Trostpflaster für die Grünen bereithalten.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
meistkommentiert