■ Kommission will Digital-Allianz prüfen: Kartellbehörde droht Kirch und Telekom

Brüssel/Bonn (AFP) – Der Digital-TV-Allianz der Deutschen Telekom mit den Medienkonzernen Kirch und Bertelsmann droht Ärger mit der EU- Kommission in Brüssel. Wie die Brüsseler Behörde gestern mitteilte, wies Wettbewerbskommissar Karel van Miert seine Mitarbeiter an, das Kooperationsprojekt zu prüfen. Bei Gesprächen mit Vertretern der drei deutschen Konzerne habe van Miert am Dienstag abend kritisiert, daß das Projekt noch nicht angemeldet wurde, „obwohl es sich schon in einem sehr weit fortgeschrittenen Stadium befindet“. Die Telekom betonte dagegen, daß die Verträge für die Allianz noch nicht unterschrieben seien.

In EU-Kreisen hieß es, van Miert sei verärgert, da die Allianz de facto bereits funktioniere, indem digitale Angebote von Kirch und Bertelsmann in das TV-Kabelnetz der Telekom eingespeist würden. Das EU-Wettbewerbsrecht schreibt vor, Kooperationen von Beginn des Projekts an anzumelden. Bei Verstößen droht eine Strafe von bis zu zehn Prozent des Umsatzes der beteiligten Unternehmen. Falls die Überprüfung der Brüsseler Kartellaufsicht einen Verstoß gegen EU-Recht erkennen lasse, „wären die Parteien gut beraten, eine solche Verletzung umgehend einzustellen“, hieß es in einer Mitteilung der Kommission.

Einer Ende September erreichten Einigung zufolge stellt die Telekom die „neutrale Kabelplattform“ zur Verfügung und verwendet dabei die von der Kirch-Gruppe entwickelte „d-box“-Technik. Über diese Technik können die Programme verschiedener Anbieter ins digitale Kabelnetz kommen. Formal sollen Telekom und Bertelsmann Mitgesellschafter der Kirch- Tochtergesellschaft Beta-Research werden, die die Decodertechnik entwickelt hat.