■ Kommentar: Der Bremser
Auf den Kampfgeist von Gesundheitssenatorin Beate Hübner (CDU) hoffen in diesen Tagen viele gesundheitspolitische Akteure der Stadt. Denn Hübner will – gegen den Willen von Bürgermeister Diepgen und CDU-Fraktionschef Landowsky – den Rausschmiß ihres Staatssekretärs Detlef Orwat (CDU) erzwingen. Und von diesem Rauschmiß träumen seit langem zahlreiche Krankenhaus-Experten der Stadt. Denn Detlef Orwat steht für eine völlig verfahrene Krankenhauspolitik, die ihren Beitrag dazu geleistet hat, die Berliner Krankenkassen an den Rand des Bankrotts zu treiben.
Das hat nichts mit Orwats Qualifikation zu tun. Orwat ist ohne Zweifel ein Fachmann auf seinem Gebiet. Doch eine klare politische Linie, wie man die zu teuere und zu große Krankenhauslandschaft im vereinigten Berlin abschmelzen und modernisieren kann, die zeigt er nicht. Statt dessen wurde lange Zeit Politik auf der Basis von Kungelei und Orwatschem Gutdünken gemacht, viele Beteiligte litten unter ihrer Unkalkulierbarkeit.
Vor allem zu den Krankenkassen hegt Orwat eine ausgeprägte Gegnerschaft. Während in den anderen östlichen Bundesländern, wie gesetzlich vorgeschrieben, die Kassen längst in die Krankenhausplanung mit einbezogen sind, hat Orwat hier im vergangenen Jahr auf totale Konfrontation gesetzt. Er hat sich mit Händen und Füßen gegen Einschnitte gewehrt. Auch das Kieler Krankenhausgutachten wollte er verhindern. Doch jetzt ist es da und bietet eine Datengrundlage, auf der nun eine rationale Krankenhausplanung gemacht werden muß – auch wenn das Gutachten sicherlich in vielen Punkten zu kritisieren ist. Um die Zukunftsplanung zu entwickeln und umzusetzen, müssen alle Beteiligten an einen Tisch: Doch eine konstruktive Zusammenarbeit mit Detlef Orwat ist für viele Akteure schlicht nicht vorstellbar. Zu nahe liegt, daß er weiterhin versuchen würde, notwendige Reformen zu verzögern oder gar ganz zu blockieren. Setzt sich Senatorin Hübner also durch, könnte das einen Push geben: Ein neuer Staatssekretär könnte vieles erleichtern beim notwendigen Neubeginn der hiesigen Krankenhauspolitik. Sabine am Orde
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