Kommentar: Keine Befriedung
■ Warum die GAL einen Beschluß faßt, der niemanden friedlich stimmen wird
Ob dieser Beschluß irgendjemandem den Frieden bringt, ist mehr als fraglich. Hamburgs Grüne haben gestern in einer Frage, die ihr Selbstverständnis berührte wie kaum eine andere in ihrer rund 20jährigen Geschichte, die Position eines weichen Kompromisses eingenommen.
Aus der Schicksalsfrage „Krieg oder Frieden?“, die von dieser Partei mit traditionell pazifistischen Wurzeln bislang immer eindeutig beantwortet wurde, ist seit gestern ein „in diesem bedauerlichen Einzelfall Frieden durch Krieg“ geworden.
Sicherlich ist dies eine Position, die angesichts des Völkermordes im Kosovo nachvollziehbar und begründbar ist, an dem der Formel „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“ versagt. Die Frage, ob es einen begründbaren, einen „guten“ Krieg geben könne, haben Hamburgs Grüne gestern für sich entschieden. „Im Prinzip wohl leider doch, aber...“ lautet der Beschluß.
Der Verzicht auf eine Verurteilung der Nato-Strategie und der Verzicht auf massive Kritik am grünen Außenminister Joschka Fischer und an der rot-grünen Bundesregierung ist der GAL nicht leicht gefallen. Aber sie hat ihn mehrheitlich in beiden Fällen geübt, und damit wird sie künftig umgehen müssen. Entscheidend aber wird sein, was die bündnisgrüne Bundesdelegiertenkonferenz am 13. Mai in Hagen beschließen wird. Parteiaustritte oder gar Spaltung sind weiterhin möglich.
Nicht einmal dem innerparteilichen Frieden ist die GAL mit dem Beschluß von gestern näher gekommen.
Sven-Michael Veit
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