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KommentarUnfähig zum Umdenken

■ Warum die Hamburger Verkehrsbehörde nicht in der Lage ist, dazu zu lernen

Es gibt Leute, die lernen es einfach nicht. Eine besonders große Zahl von ihnen hat sich in der Behörde von Bau- und Verkehrssenator Eugen Wagner versammelt. Ob die Unfähigkeit zum Umdenken als Karrierevo-raussetzung gilt oder ob mensch diese Fähigkeit im dortigen Amtsalltag notwendigerweise verlernt, ist noch nicht ergründet. Am Ergebnis aber würde eine entsprechende Erkenntnis nichts ändern: Was dort an Verkehrspolitik gemacht wird, ist verkehrt.

Ihre Absurdität entlarvt sich in den behördeneigenen Verlautbarungen selbst. Ebensowenig wie andere Städte ist Hamburg über Jahrhunderte hinweg mit dem und für den Autoverkehr gewachsen, da mag Wagner geschichtsklittern lassen bis zum völligen Verlust an Glaubwürdigkeit. Dass es mit der ohnehin so weit nicht her ist, belegt das Bekenntnis, alle Verkehrsteilnehmer berücksichtigen zu wollen: Juristisch gesehen eine vorsätzlich falsche Tatsachenbehauptung, journalistisch betrachtet eine Unwahrheit.

Eine Gleichberechtigung aller Menschen, die sich durch diese Stadt bewegen, gibt es faktisch nicht, und es soll sie auch nicht geben. Den Beweis dafür lieferte die Behörde – wer sonst? – selbst im Dezember mit ihrem Verkehrsentwicklungsplan. Dessen Leitlinie ist weiterhin der automobile Freiraum, für FußgängerInnen und RadlerInnen soll nur der Platz bleiben, den das Auto übrig lässt. Die Diskussion um die Veloroute auf St. Pauli ist nur ein weiteres Beispiel dafür, dass die Hamburger Verkehrspolitik auf dem falschen Radweg ist. Sven-Michael Veit

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