Kommentar von Tobias Schulze zu Peter Tauber als möglichem neuen Verteidigungsminister: Schade, dass er keine Frau ist
Am Montag hat Ursula von der Leyen per Tagesbefehl an die Bundeswehr verkündet, dass sie als Verteidigungsministerin zurücktritt. Dürften die SoldatInnen selbst darüber abstimmen, wer auf die CDU-Politikerin folgt, wäre das Ergebnis wohl eindeutig: Peter Tauber, als Staatssekretär ohnehin schon im Ministerium, ist in der Armee extrem beliebt. Viele in der Bundeswehr wünschen sich den Hessen als neuen Chef – vor allem deshalb, weil er einer von ihnen ist. Tauber hat – im Gegensatz zum ebenfalls als Nachfolgekandidaten gehandelten Jens Spahn – selbst gedient, er ist Hauptmann der Reserve und zeigt sich gelegentlich in Uniform: Unter SoldatInnen gilt das als Qualitätsmerkmal.
Und damit liegen sie falsch. Die schlechteste Wahl wäre Tauber zwar wirklich nicht. Das liegt aber nicht daran, dass er mal gelernt hat, ordentlich zu marschieren und zu schießen.
Hinter dem Wunsch verstecken sich zwei falsche Annahmen. Die erste: Wer das Verteidigungsministerium führe, müsse die Interessen der SoldatInnen vertreten. Er dürfe Verfehlungen der Armee nicht zu harsch kritisieren – auf keinen Fall so, wie es von der Leyen tat, als sie der Bundeswehr wegen des laschen Umgangs mit Rechtsextremen ein Haltungsproblem vorwarf.
Tatsächlich ist der Verteidigungsminister aber Verteidigungsminister der Bundesrepublik und nicht der Bundeswehr. Er sollte die Interessen der SoldatInnen berücksichtigen, aber nicht über andere stellen. Das Verteidigungsministerium ist nicht der Bundeswehrverband.
Die zweite falsche Annahme: Nur wer selbst gedient hat, kann die Bundeswehr verstehen und politisch führen. Wenn dem tatsächlich so wäre, hätten wir ein Problem. In der Demokratie darf das Militär keinen Staat im Staat bilden. Es ist der Politik unterstellt – und muss deshalb so verfasst ein, dass ein ziviler Politiker es durchdringen kann. Fachkenntnisse sind natürlich von Vorteil, wie in allen Ressorts. Aber man muss nicht im Schützengraben gelegen haben, um etwas von Sicherheitspolitik zu verstehen.
Was für Tauber spräche? Seine Haltung gegenüber Rechtsextremen ist für CDU-Verhältnisse sehr klar. Er könnte dafür sorgen, dass die Bundeswehr im Umgang mit Neonazis endlich eine klare Linie findet. Relativ liberal ist Tauber hingegen in der Gesellschaftspolitik, er befürwortete etwa die Ehe für alle. Er könnte also von der Leyens Bemühungen fortführen, die Bundeswehr diverser zu machen. Schade nur, dass er ein Mann ist: Bekäme von der Leyen eine Nachfolgerin, würden sich vielleicht auch noch die Letzten in der Truppe daran gewöhnen, dass auch Frauen Befehle geben.
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