Kommentar von Gernot Knödler über Rüstungsexporte: Wer Rüstung sagt, muss auch exportieren
Der Wunsch, bei der Landesverteidigung nicht auf Gedeih und Verderb von Dritten abhängig zu sein, hat paradoxe Effekte. Nicht nur, dass Rüstung an sich teuer ist, sondern auch das Vorhalten einer Rüstungsindustrie ist kostspielig. Sie entwickelt mit viel Aufwand Produkte für einen kleinen Markt. Dass ein Land seine Rüstungsindustrie alleine auslasten könnte, wäre allenfalls bei den USA denkbar, die mit knapp 600 Millionen US-Dollar fast soviel ausgeben wie die neun nächstgroßen Waffenexporteure zusammen. Und selbst die USA exportieren kräftig, weil Profit winkt.
Die Zahlen zu den norddeutschen Bundesländern zeigen, dass die Rüstungsfirmen ohne den Export kaum überlebensfähig wären – es sei denn, die Deutschen gäben ein Vielfaches mehr für ihre Rüstung aus als heute. Eine Rüstungsindustrie unter vertretbaren Finanzierungsbedingungen haben zu wollen, bedingt einen Zwang zum Export.
Gingen die Panzer, U-Boote und Schnellfeuergewehre nur an befreundete Staaten, wäre das ja nicht so problematisch. Doch im Norden wurde ein Großteil des Geschäfts mit sogenannten „Drittstaaten“ außerhalb von Nato und EU gemacht; Staaten die zum Teil in blutige Konflikte verwickelt sind und Menschenrechtsverletzungen begehen; Staaten die bisweilen plötzlich zu Feinden werden, sodass sich die exportierte Rüstungstechnologie gegen die Soldaten des Exportlandes und dessen Verbündete richtet.
Was also tun? Einfach mehr Geld ausgeben, die Rüstungsindustrie abschaffen, anderswo einkaufen? – Schließlich sind ja alle ganz versessen, ihre Waffen loszuwerden, zumindest die zweitbesten. Auf den neuesten Schrei an Hightech würde Deutschland dabei wohl verzichten müssen.
Schon unter Renditegesichtspunkten und angesichts der enormen Kosten moderner Waffensysteme werden EU-Mitglieder und Nato-Verbündete mehr gemeinsame Beschaffungs- und Entwicklungsvorhaben anschieben. Es werden sich weitere Unternehmen zusammenschließen und die Arbeitsteilung unter Verbündeten dürfte zunehmen: Wir kümmern uns um die Aufklärung, ihr um die Panzer. Das setzt allerdings voraus, dass man sich langfristig aufeinander verlassen kann.
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