Kommentar Waffenstillstand im Jemen: Rettet die Rimbo-Einigung!
Ein gebrochener Waffenstillstand ist schlechter als kein Waffenstillstand, denn er zerstört Vertrauen. Trotz neuer Kämpfe wäre Resignation jetzt falsch.
M einen es die jemenitischen Kriegsparteien ernst? Ist die Erklärung, auf die sich die geschasste Regierung und die Huthi-Rebellen in der vergangenen Woche im schwedischen Rimbo geeinigt haben, wirklich der Anfang vom Ende dieses lange vergessenen Konflikts?
Die jüngsten Kämpfe in Hudaida lassen daran zweifeln. Ein zentrales Ergebnis war die Einigung auf einen Waffenstillstand in der Hafenstadt. Mit Ende der Gespräche sollten die Waffen schweigen. Also gleich ab Freitag, null Uhr. Eigentlich.
Jetzt resigniert aufzugeben wäre aber falsch. Die Einigung von Rimbo ist keine schlechte. Sie geht über eine Absichtserklärung hinaus: Neben der Waffenruhe sieht sie den Rückzug der Truppen aus Hudaida innerhalb von drei Wochen vor. Ein Komitee unter UN-Aufsicht soll die Verwaltung der Häfen übernehmen. Zwar ist dies noch keine Lösung für den Jemenkrieg. Doch indem die Einigung die umkämpften Importhäfen von Hudaida in den Mittelpunkt stellt, fokussiert sie auf das Leid der von Hilfsgütern abhängigen Zivilbevölkerung. Fortschritte in Hudaida könnten der Anfang eines Friedensprozess für das ganze Land sein.
Um Rimbo zu retten, müssen die vorgesehenen UN-Beobachter nun so schnell wie möglich nach Hudaida reisen. Eine Resolution des Sicherheitsrats würde der UN-Initiative Gewicht verleihen. Für mögliche Verstöße gegen den Waffenstillstand könnten die UN-Beobachter Aufmerksamkeit generieren.
Dass diese hilft, haben die letzten Wochen gezeigt. Internationaler Druck hat die Konsultationen erst möglich gemacht. Vor allem der Druck auf Saudi-Arabien, den starken Verbündeten von Jemens Regierung, hat Bewegung in den Konflikt gebracht. Auch wenn die Saudis nicht mit am Tisch saßen, müssen sie sich an die von der Regierung zugesagte Waffenruhe halten. Von allein werden sie das kaum tun.
Der UN-Sondergesandte für den Jemen spricht viel von Vertrauen, das geschaffen werden müsse. Leider gilt: Ein gebrochener Waffenstillstand ist schlechter als kein Waffenstillstand. Er würde Vertrauen nachhaltig zerstören.
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