Kommentar Thomas de Maizière: In der Eindeutigkeitsfalle
Als Minister kann sich de Maizière nur halten, wenn er in der CDU zeigt, dass er einen Skandal meistern kann. Doch zwei große Fehler hat er schon gemacht.
E iner der bizarren Aspekte am Drohnenskandal um Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist, dass fast niemand seine Entscheidung zum Stopp des Euro Hawk falsch findet. Übrigens hält sie auch kaum jemand für zu spät, schließlich profitiert mit EADS ein deutsch(-europäisch)er Rüstungskonzern. Dagegen herrscht einmütige Verblüffung darüber, welche großen Fehler der Minister in der Skandalbewältigung macht.
Zwei davon stechen besonders hervor. Wer seinen Untergebenen Schuld zuweist und ihnen mit Rauswurf droht, braucht erstens mit ihrer Loyalität nicht mehr zu rechnen. Genau darauf ist der Minister aktuell aber stärker angewiesen denn je. Denn Thomas de Maizière hat sich zweitens selbst eine Eindeutigkeitsfalle gestellt.
Er hat sich so darauf festgelegt, vor dem 13. Mai nichts über das Ausmaß der Drohnenprobleme gewusst zu haben, dass die Opposition nur noch nachweisen muss, wie viel vor dem 13. Mai bekannt war, um ihn wahlweise der Lüge oder der Unfähigkeit zu überführen.
leitet das Inlandsressort der taz.
Das Angriffsmuster lautet: „Wenn er es wusste, ist er ein Täuscher; wenn er es nicht wusste, ist er ein Trottel.“ Es ist international bewährt und führt in Demokratien recht zuverlässig zu Rücktritten.
Die hierfür entscheidende Variable ist aber nicht die Attacke der Opposition samt FDP, sondern der Rückhalt in der eigenen Partei. Diese wiederum entscheidet nicht nach Ausmaß des Skandals – solange hier Unternehmensinteressen geschützt sind, zuckt bei der CDU niemand –, sondern nach Qualität des ministerlichen Umgangs damit.
Dieser gereicht nun weder seiner Partei noch ihm selbst zu Ruhm oder Ehre. Wie auch immer nun das Ergebnis ausfällt, es wird den Euro Hawk nicht mehr fliegen lassen. Interessant aber ist, ob der Verteidigungsminister der nächsten Koalition die Lehre daraus zieht, dass das Beschaffungswesen der Bundeswehr extern kontrolliert werden muss – schon aus ministeriellem Eigenschutz.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Utøya-Attentäter vor Gericht
Breivik beantragt Entlassung
Umgang mit der AfD
Sollen wir AfD-Stimmen im Blatt wiedergeben?
Böllerverbot für Mensch und Tier
Verbände gegen KrachZischBumm
Pistorius lässt Scholz den Vortritt
Der beschädigte Kandidat
Warnung vor „bestimmten Quartieren“
Eine alarmistische Debatte in Berlin
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++
Scholz bezeichnet russischen Raketeneinsatz als „furchtbare Eskalation“