Kommentar Streit um die A100: Der ganz große Streit kommt noch

SPD-Fraktionschef Saleh erwähnt die Autobahnverlängerung auffällig selten. Regierungschef Wowereit hingegen bekennt sich ausdrücklich zu ihr. Der Konflikt ist programmiert.

S-Bahn, Rückkauf der Wasserbetriebe – das allein reicht an Streitpunkten schon, um eine Koalition auseinanderbringen. Dabei kündigt sich das ganz große Thema, das SPD und CDU spalten könnte, gerade erst an: Der Weiterbau der Autobahn 100. Wieso, kann man nun fragen, steht doch klar im Koalitionsvertrag? Der aber entstand, als A-100-Gegner Raed Saleh noch nicht SPD-Fraktionschef war und A-100-Gegner Jan Stöß noch nicht SPD-Landeschef.

Es fällt nämlich auf, dass Saleh im Parlament am Donnerstag zum zweiten Mal binnen acht Tagen die Verlängerung der Autobahn vom Dreieck Neukölln bis nach Treptow schlicht ignorierte. Zuvor hatte er das Thema in einer Rede bei der Industrie- und Handelskammer unter den Tisch fallen lassen.

Saleh erwähnt A 100 nicht

In fast jeder Wahlkampfrede der SPD kam die A 100 vor, im Herbst hatte sie großen Anteil daran, dass eine Koalition mit den Grünen scheiterte. Solch ein Thema lässt ein Fraktionschef nicht zufällig unerwähnt, wenn er jetzt zentrale Infrastrukturprojekte seiner Koalition auflistet – und dabei lieber die „Tangentialverbindung Ost“ anführt, bei der ein guter Teil seiner Fraktionskollegen erst mal nachgucken müsste, wo die verlaufen soll.

Es fällt um so mehr auf, weil der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit, der in der SPD 2010 das Ja zur A 100 erst nach hartem Kampf durchsetzte, die Verlängerung im Parlament klar hörbar erwähnte – „wir stehen zu diesen Infrastrukturprojekten“.

Die CDU meckert bislang noch nicht offen darüber und hofft merklich darauf, dass Wowereit sich durchsetzen kann. Worauf sich diese Hoffnung stützt, bleibt schleierhaft – der Konflikt ist programmiert.

Comments

[yberg]

solange die flieger nicht auf dem neuen flughafen abheben,ein noch späterer termin als märz geistert ja bereits durch die stadt,werden sich CDU und SPD und wowereit schon gar nicht in sachen A 100 aus dem fenster lehnen.

 

da könnten beide parteien nur noch mehr verlieren,nicht nur klau s der baumeister

 

der gemeine berliner übrigens hat schon jetzt die schnauze voll von den bauprojekten und künsten des senats,und wenn erst mal die zusatzkosten von 1- 1,6 milliarden-davon schlapp ein drittel für berlin,mehr falls der bund aussteigt-auf den tisch kommen,die weitere einsparungen in allen bereichen zur folge haben werden,verläßt den senat und ihre exzellenz eh der mut.

 

der große streit kommr auch deshalb nicht,weil im parlamentarischen system ,insbesondere in berlin,keiner so unbedacht ist ohne not in einer angekriselten wirtschaft,sein vorübergehend gesichertes auskommen ins fenster zu hängen.

 

derartige überlegungen können nur prekärredakteure umtreiben und peinigen,mit verlaub

 

friede den blüten,kein krieg den ästen

 

otto honigreich 1892-1967