Kommentar SPD-Sozialpolitik : Learning by doing
Der Senator verfolgt eine falsche Leitlinie: Integration in die Regelsysteme. Dass so viel Geld übrig bleibt, zeigt, dass Angebote nicht passen.
U nangenehm für Sozialsenator Scheele: im zweiten Jahr in Folge bleiben etliche Millionen, die Langzeitarbeitslosen helfen sollen, ungenutzt. Dafür macht er nun Bundesvorgaben verantwortlich, die er ändern möchte. Mit diesem Teil der Analyse liegt er so falsch nicht. Mit der schlechten Botschaft – es bleibt Geld über – verband er gleich die gute: Ich tu’ jetzt was, ich habe meine Hausaufgaben gemacht.
Was fehlt ist die Selbstkritik. Scheele hat in der Arbeitsmarktpolitik die neue Linie durchgesetzt, Ein-Euro-Jobber nicht mehr in Stadtteilprojekten einzusetzen. Dass es dies noch vereinzelt gibt, ist dem Druck der SPD-Basis zu verdanken.
Der Senator verfolgt eine Leitlinie, die heißt: Integration in die Regelsysteme. Nach dem Motto: Jugendklubs braucht man nicht, wenn es Ganztagsschulen gibt, öffentlich geförderte Beschäftigung im Quartier ist nicht nötig, wenn man Menschen auch irgendwie in den ersten Arbeitsmarkt integrieren kann. Das Klein-klein von Trägern und Stadtteil-Projekten hat keinen Wert an sich.
Damit liegt er falsch. Dass so viel Geld übrig bleibt, ist auch einZeichen, dass hier Angebote nicht passen. Langzeitarbeitslose brauchen sinnvolle Beschäftigungsprojekte, die für die Teilnehmer freiwillig sind. Eine Leitidee reicht nicht als Grundlage für die Regierung einer Stadt.
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