Kommentar SPD-Kanzlerkandidatur : Deutschland sucht den Supersozi
Die Spitze der SPD hat einen kreativen Vorschlag gemacht: Wähler sollen direkt über Kanzlerkandidaten und Abgeordnete entscheiden - eine wenig Erfolg versprechende Idee.
W enn es nach dem Willen der SPD-Spitze geht, dürfen künftig alle Wähler den Kanzlerkandidaten der SPD und auch deren Abgeordnete bestimmen können. Das klingt frisch, basisdemokratisch und offen. Die Parteiendemokratie leidet ja wirklich unter Abnutzungserscheinungen. Sie ist verkarstet, die Apparate sind überaltert, der Nachwuchs lustlos, nicht nur bei der SPD. Also raus aus den Hinterzimmern - hinaus auf die Bühne, wo das Publikum entscheidet, ob es lieber Gabriel oder Steinmeier will. Was spricht dagegen?
Einiges. Der Versuch, die grau gewordene Parteiendemokratie plebiszitär aufzumöbeln, hat immer etwas Zwiespältiges. Öffnet man die Fenster ganz weit, treibt man damit die schwindende Zahl der Genossen eigenhändig aus dem Haus. Manche werden sich fragen, warum sie Beiträge zahlen und Ortsvereinssitzungen durchleiden, wenn bei den wichtigen Entscheidungen auch Leute ohne Parteibuch mittun dürfen.
Umgekehrt: Wenn man die Hürden für Nichtgenossen zu hoch legt, dann kommt niemand, was auch peinlich ist. Die SPD versucht dies zu lösen, indem sie die Wahl des Parteichefs den Genossen vorbehält - und Nichtgenossen, die für den Kanzlerkandidaten stimmen wollen, ein paar Euro für die Abstimmungskosten zahlen müssen. Ob das funktioniert? Die "Gastmitgliedschaft" für 2,50 Euro Monatsbeitrag, mit der die SPD seit Jahren experimentiert, hat den Mitgliederschwund jedenfalls nicht gestoppt.
Bild: taz
STEFAN REINECKE ist Parlamentskorrespondent der taz.
Skeptisch stimmt auch die Geschichte der Parteireformen der SPD. Die Idee, die Organisation richtig durchzulüften, tritt zyklisch auf. So werden seit 30 Jahren, stets nach herben Wahlniederlagen, emsig Reformen ventiliert. Bisher waren sie stets Ausdruck der Krise, nie deren Lösung.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
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