Kommentar Obama und Hollande: Falsch verbunden

Nach dem Besuch Hollandes bei Obama ist die große Anti-IS-Koalition weiter nicht in Sicht. Vielleicht ist das gar nicht so schlecht.

Obama und Hollande bei ihrem bilateralen Treffen im Weißen Haus.   Foto: reuters

Nous sommes tous Français“ – auch Barack Obamas emotionale Beschwörung der tiefen historischen Freundschaft und Verbundenheit zwischen den USA und Frankreich konnte bei der gemeinsamen Washingtoner Pressekonferenz mit François Hollande nicht verbergen, dass der Gast aus Paris sein wichtigstes Ziel nicht erreicht hat: Eine Kriegskoalition des Westens mit Russland gegen den „Islamischen Staat“ wird es vorerst nicht geben.

Das große Misstrauen in Washington mit Blick auf die Ziele vieler russischer Luftangriffe in Syrien und die dahinterstehenden politischen Absichten der Regierung Putin konnte Hollande nicht ausräumen.

Allerdings: Selbst wenn Amerikaner, Franzosen und Russen ihre Luftangriffe ab morgen lückenlos koordinieren und tatsächlich ausschließlich nur noch die IS-Milizen bekämpfen würden, wäre diese Schlacht genauso wenig zu gewinnen – und sogar kontraproduktiv – wie der nunmehr bereits seit dem 11. September 2001 geführte „Krieg gegen den Terrorismus“.

Wieso erst jetzt?

Die Vereinbarungen und Absichtserklärungen der beiden Präsidenten zur nichtmilitärischen Bekämpfung des IS werfen die Frage auf: wieso erst jetzt, nach den Anschlägen von Paris?

Warum übermitteln die US-Geheimdienste 14 Jahre nach dem 11. 9. 2001 und 11 Jahre nach den Anschlägen von London und Madrid den Diensten der europäischen Staaten immer noch nicht umfassend und zeitnah alle ihre Erkenntnisse und Hinweise auf eventuelle Anschlagsplanungen in Europa?

Und warum war es notwendig, dass die beiden Präsidenten dazu aufriefen, sämtliche Finanztransaktionen an den IS zu unterbinden sowie die Rekrutierung neuer Kämpfer zu verhindern?

Dazu hatte der UNO-Sicherheitsrat bereits im September 2014 alle 193 UN-Staaten in einer völkerrechtlich verbindlichen Resolution verpflichtet. Doch bis heute wurde diese Resolution vom Westen gegenüber den beiden Hauptverbündeten in der nahöstlichen Krisenregion, Türkei und Saudi-Arabien, nicht durchgesetzt.

Comments

[Khaled Chaabouté]

Vielleicht sollten die USA einfach mal ihre wirklichen Ziele des Engagements in der Region naher/mittlerer Osten und Nordafrika definieren und öffentlich benennen.

Wie sieht der längerfristige taktische Plan aus? Was stellt man sich dort auf Dauer vor?

Reicht Destabilisierung aus, solange die Ölgeschäfte gut laufen, oder will man dort sichere Vasallen gegen den Erzfeind in Stellunf bringen?

 

"War on Terror" kann es ja nicht sein, zumindest hat es kein bisschen Funktioniert.

 

Und Regime Change bzw. Staatsstreiche durch Unterstützung von Rebellengruppen funktioniert ja schon seit Osama Bin Laden und seinen Mudschahedin in Afghanistan nicht, gehört aber trotzdem noch weltweit zu den beliebtesten Taktiken der westlichen Wertegemeinschaft.

 

Wie sehen unsere Werte überhaupt aus? Grausame feudalistische Despoten sind okay, solange sie nicht Putin heißen, solange sie uns Öl liefern und Waffen abkaufen?

 

Hollande, dessen Popularität vor wenigen Monaten noch quasi auf dem Nullpunkt war, dem wegen seiner neoliberal-unsozialen Politik die Wählerstimmen massenhaft zu den Rechten abwanderten, scheint sich jetzt in Erdogan-Manier wieder als starker Mann profilieren zu wollen. Dieses Hemd passt ihm aber ganz und nicht, Frankreich ist schließlich nicht die Türkei und die Menschen in Frankreich funktionieren auch nicht wie die Menschen in den USA, wo ein ordentlicher Krieg, medial gut inszeniert, bislang jedem Präsidenten zur Ehre gereichte.