Kommentar Obama-Rede

Schöne neue Welt

Der US-Präsident hat in West Point eine nette Rede zur Militärpolitik gehalten. Mit der Wirklichkeit decken sich Obamas Worte leider kaum.

Während der Nationalhymne: Barack Obama und Generalleutnant Robert Caslen in West Point. Bild: ap

Es war eine seltsame Rede, die Präsident Barack Obama am Mittwoch in der Militärakademie West Point gehalten hat. Obama sagt viele richtige Dinge und geht damit frontal gegen außenpolitische Lebensweisheiten republikanischer Hardliner an. Etwa dass die schlimmsten Fehler der USA seit Ende des Zweiten Weltkriegs nicht durch ihr Zögern beim Einsatz militärischer Mittel begangen worden seien, sondern durch ihren „Willen, uns in militärische Abenteuer zu stürzen, ohne die Folgen zu durchdenken“.

Das Problem an diesen Reden ist: Sie sind so sehr ans US-Publikum gerichtet, dass sie im Rest der Welt befremdlich wirken.

In den USA wird Obama außenpolitische Führungsschwäche vorgeworfen. In seiner Rede begründet er den Führungsanspruch der USA, erläutert seine großen Erfolge eben bei dieser Führung – und redet sich damit die Welt schön. Obama wiederholt zum Beispiel, was er schon vor rund einem Jahr angekündigt hatte: Bei Drohnenangriffen würde man sicherstellen, dass zivile Opfer praktisch ausgeschlossen seien. Die Berichte von vor Ort, aus Pakistan, Somalia und Jemen strafen den Präsidenten Lügen.

Er glaube „mit jeder Faser“ an den US-amerikanischen Exzeptionalismus, sagt Obama. Der bestünde aber nicht darin, internationale Normen und Rechtsstaatlichkeit zu umgehen, sondern im Willen, sie durchzusetzen. Da lachte sich die Welt kaputt, wenn es nicht so traurig wäre.

Obama bekräftigt in seiner Rede, was ihm 2008 den ersten Wahlsieg eingebracht hatte: eine Abkehr von der Politik seines Vorgängers. Nach so vielen guten Reden und so wenig tatsächlicher Veränderung mag man das eigentlich nicht mehr hören. Ein paar gute Ansätze, etwa Diplomatie statt Säbelrasseln gegenüber Iran, reichen da nicht, um glaubwürdig zu sein.

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Jahrgang 1965, Nicaragua-Aktivist in den 80ern, seit 1994 in der taz-Auslandsredaktion. Spezialgebiete USA, Lateinamerika, Menschenrechte. 2000 bis 2012 Mitglied im Vorstand der taz-Genossenschaft. Seit ein paar Jahren engagiert auch in der Jury des taz-Panterpreises. Ist auf Facebook, befreundet sich aber mit niemandem, den er nicht persönlich kennt.

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