Kommentar Linkspartei

Schmuddelkinder spielen jetzt mit

Die Integration läuft: Nach einem Jahr ist die Linkspartei in Niedersachsen in den Mühlen des Parlamentarismus angekommen - jetzt droht Stagnation. Gefordert sind nun Alternativentwürfe zum Turbokapitalismus.

Die Zeit der Aufgeregtheit ist vorbei. Nach einem Jahr ist die Linke in den Mühlen des Parlamentarismus angekommen - als "Wettbewerber" in der Parteiendemokratie. Die Integration der Schmuddelkinder von einst hat begonnen: Ausschuss-Marathons und Aktenberge decken die mehr oder weniger systemoppositionellen Abgeordneten mit Arbeit ein. Die Annäherung der SPD, die sich Macht-Optionen jenseits der großen Koalition eröffnen muss, trägt zur weiteren Domestizierung bei. Linke, ihr dürft nun mitspielen!

Für die Linke selbst führt die Integration zur Stagnation: Zwar zeigt der real existierende Kapitalismus existenzielle Krisenerscheinungen, haben Themen wie Verstaatlichung, bislang dem marxistischen Waffenarsenal zugeordnet, plötzlich Konjunktur - doch profitieren kann davon vor allem die FDP als Hüterin des crashenden Systems. Das mag paradox erscheinen - zeigt aber, dass die Finanz- nicht als Systemkrise empfunden und marktradikalen Lösungen mehr zugetraut wird als linksradikalen.

Will die Linke keine Chance vertun, muss sie jetzt eigene Wege aus der Krise entwickeln, eigene Alternativen zum als soziale Marktwirtschaft getarnten Turbokapitalismus. Tut sie das nicht, wird sie im besten Fall die Nachfolge der SPD antreten. Und sich im schlechtesten Fall überflüssig machen.

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