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Kommentar Konflikt Russland - Georgien Der Konflikt in Abchasien wird benutzt

Kommentar von

Barbara Oertel

Der Schlagabtausch zwischen Moskau und Tblissi ist ein Déjà-vu. Doch auch wenn beide Länder kein Interesse an einer Eskalation in Abchasien haben, ist diese nicht ausgeschlossen.

R ussland stockt seine Friedenstruppen in der abtrünnigen georgischen Region Abchasien auf. Georgiens Präsident Michail Saakaschwili spricht von einer Verletzung fundamentaler Werte und Prinzipien und fordert die Vereinten Nationen auf, Beobachter in das Gebiet zu entsenden.

Der neue Schlagabtausch zwischen Moskau und Tbilissi ist ein Déjà-vu. Seit dem Zerfall der Sowjetunion 1991 nutzt Moskau konfliktträchtige Regionen wie Abchasien und Südossetien in Georgien, aber auch Transnistrien in der Republik Moldau, um seinen als legitim angesehenen Einfluss im sogenannten nahen Ausland geltend zu machen.

Warum der eingefrorene Konflikt um Abchasien gerade jetzt wieder angeheizt wird, darüber lässt sich nur mutmaßen. Zweifellos dürften die Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo sowie der Wunsch Georgiens, der Nato beizutreten, die jüngsten Schritte Moskaus mit motiviert haben. Vor allem eine Mitgliedschaft Georgiens im westlichen Militärbündnis wird von Russland als offener Affront empfunden. Demgegenüber geriert sich Georgien wieder einmal als Opfer einer aggressiven Politik des Nachbarn und könnte versucht sein, die jüngsten Vorfälle dazu zu benutzen, seinen erst kürzlich abschlägig beschiedenen Ambitionen auf einen baldigen Beitritt zur Nato Nachdruck zu verleihen.

Doch ungeachtet allen Säbelrasselns: An einer bewaffneten Auseinandersetzung kann Russland so kurz vor dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Dmitri Medwedjew, in den auch der Westen hohe Erwartungen setzt, nicht gelegen sein. Auch Georgien könnte sich in solch einem Fall vom Ziel einer Westintegration für die nächste Zeit wohl erst einmal verabschieden.

Dennoch ist nicht auszuschließen, dass der Konflikt außer Kontrolle gerät. Das zu verhindern, sind nicht nur die beiden Konfliktparteien gefordert, sondern auch die UNO. Sie wäre gut beraten, dem Hilferuf Saakaschwilis nachzukommen, denn andernfalls könnte Georgien seine Zustimmung zu der UNO-Mission aufkündigen. Keine erfreuliche Perspektive.

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Barbara Oertel Ressortleiterin Ausland

Geboren 1964, ist seit 1995 Osteuropa-Redakteurin der taz und seit 2011 eine der beiden Chefs der Auslandsredaktion. Sie hat Slawistik und Politikwissenschaft in Hamburg, Paris und St. Petersburg sowie Medien und interkulturelle Kommunikation in Frankfurt/Oder und Sofia studiert. Sie schreibt hin und wieder für das Journal von amnesty international. Bislang meidet sie Facebook und Twitter und weiß auch warum.
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