Kommentar Kommunalwahlen in NRW: Stark nur noch in Koalition

Die SPD hat bei den Kommunalwahlen in NRW zwar das schlechteste Ergebniss erhalten, dennoch macht das rote Revier den Sozialdemokraten viel Hoffnung.

Sieg in Gelsenkirchen, die Revier-Metropole Essen zurückerobert, Dortmund, Bochum, Oberhausen, Mülheim, Herne, Bottrop gehalten: Ein solches Ergebnis haben viele Sozialdemokraten zwar erträumt, aber nicht erwartet. Mag die SPD bei den Kommunalwahlen in ihrem einstigen Stammland Nordrhein-Westfalen auch das schlechteste Ergebnis aller Zeiten hingelegt haben: Das rote Revier macht den Genossen viel, vielleicht sogar zu viel Hoffnung.

Denn wirkliche Wahlsiege hat die SPD nur in Essen und Gelsenkirchen eingefahren - in ehemaligen SPD-Hochburgen also, die bei der desaströsen Kommunalwahl 1999 an die CDU gingen. Und mit dem Sieg der Christdemokraten verschwand nicht nur der rote Filz, der sich nach Jahrzehnten der Alleinregierung in den Rathäusern breitgemacht hatte. Es folgte auch eine grundlegende personelle Erneuerung und die Aufstellung glaubwürdiger Kandidaten.

Gleichzeitig nutzte die CDU ihre Chancen nicht: An eine wirtschaftliche Erholung glauben selbst in Essen, wo der Strukturwandel weg von Kohle und Stahl hin zu innovativen Dienstleistungen viel weiter fortgeschritten ist als etwa in Bottrop oder Oberhausen, nur die wenigsten.

Doch genau dieser steckengebliebene Strukturwandel könnte auch den Genossen in Dortmund, Bochum, Bottrop und anderswo zum Stolperstein werden: Der Versuch der SPD, den Bergleuten eine Zukunft zu versprechen und so ihr Milieu zu stabilisieren, gilt selbst im Ruhrgebiet als Folklore.

Arbeitsplatzverluste drohen der SPD-Klientel ja auch bei Nokia und Opel. Mag das Revier auch strukturell sozialdemokratisch ticken: Der Verlust der absoluten Mehrheiten im Ruhrgebiet ist dauerhaft, der Zwang zu Koalitionen für die SPD selbst in ihrer "Herzkammer" unhintergehbar.

Comments

[Andreas]

Das Problem für die SPD bleibt: Wie kann die Partei ehemalige Wähler für sich gewinnen? In NRW ist dies nur im sehr kleinen Stil in ganz bestimmten Gebieten gelungen - in der Fläche ist es misslungen.

Und zwischen Rhein und Ruhr werden sehr viele Mandate für den Bundestag vergeben - da ist Optimismus für die SPD sicherlich verfehlt. Zudem machen die SPD-Politiker der Partei keine gute Figut. Es fehlt regelrecht ein Kopf, der es schaffen kann.

Clement arbeitet jetzt für die Initiative Neue Soziale Gerechtigkeit (also für Gesamtmetall), Peer Steinbrück hat ein Herz für schlechte Bankmanager aber nicht für Langzeitarbeitslose und Johannes Rau ist lange tot.

Hanelore Kraft scheint unter Drogen zu stehen und ansonsten gibt es in NRW keinen Hoffnungsträger für die SPD. Diese Kommunalwahlen sind in meinen Augen eine direkte Warnung an Franz Müntefering, dass erheblicher Mandatsverlust aus NRW droht. Auch das gute Abschneiden der Grünen sollte für die SPD eine dicke Warnung sein - die scheinen ihre Wähler nämlich zu erreichen und vielleicht ja auch bald viele ehemalige SPD-Wähler?

Im Prinzip müsste die SPD wohl darauf bauen, dass die Linke es hier irgendwie auch hinbekommt, weil dann die CDU nicht mehr gewinnt.

Ein solcher Sieg macht der Partei aber keine Freude und er führt zunächst auch zu NIchts, außer vielleicht zu einer neuen großen Koalition, aber nur Idioten würden dies nochmals wiederholen, das wäre doch nur ein Warten auf eine neue Situation und Neuwahlen wären vorprogrammiert.