Kommentar Jamaika an der Saar: Bunt, aber nicht solide

Schwarz-Gelb-Grün ist an der Saar so gut wie sicher. Die Jamaika-Koalition macht die Republik zwar bunter, aber noch lange nicht solide und bietet kein Modell für die Zukunft.

Wenn nicht noch eine Spontanrevolte der betroffenen Parteien dazwischenkommt, dann ist Schwarz-Gelb-Grün an der Saar Realität. Diese so lange beschworene Koalition macht die Republik nun bunter. Das ist erst einmal nichts Schlimmes.

privat

Ulrike Winkelmann ist Parlamentskorrespondentin der taz.

Zwar hat sich der Obergrüne an der Saar, Hubert Ulrich, bei seiner Entscheidung vor allem von persönlichen Animositäten leiten lassen, doch scheint der Weg zur Republik der vielen Farbkonstellationen eben mit privaten Unverträglichkeiten aller Art gepflastert zu sein - siehe Schleswig-Holstein, Thüringen und so weiter. Am Ende interessieren sich Politiker stets weniger für Inhalte als die Wähler.

Das hat Gründe. Die Grünen zum Beispiel haben mit der SPD die bittere Erfahrung gemacht, was große inhaltliche Nähe zum Koalitionspartner bedeuten kann: nämlich dass dieser ihnen nicht die Butter auf dem Brot, sprich die Anerkennung für Leistungen gönnt. Deshalb kann es zwar sein, dass Rot-Rot-Grün im Saarland auch mehr Grünes gebracht hätte. Nur wäre es womöglich später nicht mehr erkennbar gewesen, sondern von SPD und Linkspartei als Rotes verkauft worden.

Dennoch ist das Bündnis an der Saar wahrscheinlich kein Zukunftsmodell. Denn es verströmt keineswegs die bürgerliche Solidität, die von rechts gern beansprucht wird. Die Zustände an der Saar - nicht nur bei den Grünen - wirken verfilzt bis obskur. Insbesondere die Grünen haben kaum die Leute, alle Posten zu besetzen. Selbst mancher Realo-Beobachter gibt dem Bündnis keine fünf Jahre. Die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen 2010 und 2011 in anderen Ländern sehen wahrhaftig nicht nach Jamaika aus. Und schließlich muss kein Prophet sein, wer vermutet, dass im Bund 2013 ein Lagerwahlkampf geführt wird - gegen Union und FDP. Nicht mit ihnen.

Comments

[Karsten de Ponte]

"Am Ende interessieren sich Politiker stets weniger für Inhalte als die Wähler."

 

Wo haben Sie denn das her? Die meisten Leser-Kommentare, z.B. auch hier bei taz.de lassen Inhalte schmerzlich vermissen. Da wird ohne jeglichen Bezug auf Inhalte immer und immer dieselbe Leier von der verlorenen Unschuld der guten Grünen vorgetragen von Leuten, die genau wissen, wo das GUTE steht: Dort wo sie selber stehen.

 

Und die taz? Bringt eine Titelseite zum Thema und dazu einen ganzen Artikel, der auf das angekündigte Thema (Koalitionsvertrag) inhaltlich mit keinem Wort eingeht!

 

Da wird ihnen jede PolitikerIn in 3 Minuten mehr über Inhalte sagen können. Schluss mit dieser elenden Selbstgerechtigkeit der oberflächlichen und populistischen Politiker-Kritik! Der gute, schlaue Wähler gegen die bösen, korrupten Politiker: das ist zu platt und passt nicht zum hohen Anspruch der taz.

[Sepp Ludwig Gramann]

Dass sich zumindest einige Parteiverwalter für Inhalte wenig, für persönliche Eitelkeiten und Zickereien dafür aber um so mehr interessieren, ist offensichtlich. Nur politisch ist das alles eben gerade nicht. Da spielen Herren wie Ulrich oder auch Matschie von der SPD wohl eher "Telenovela", als mal strategisch und über ihren landespolitischen Tellerrand hinaus zu denken. Nur wer das Politische mit Zickenterror und einer Castingshow verwechselt, kann als Grüner oder Roter auch ohne Not(!) dahin kommen, der schwarz/gelben Atomclique den Steigbügel halten. Früher hieß so etwas "Verrat an der Sache". Aber früher ist ja vorbei. Party on.

[Daniel]

Ich denke, dass es Ulrich auf überzeugende Weise gelungen ist, viele tiefgrüne Inhalte im Koalitionsvertrag unterzubringen. Ob das so mit den Linken möglich gewesen wäre, die am Kohleabbau weiter festhalten wollten, ist sehr ungewiss. Zwar scheinen auch persönliche Gründe eine wichtige Rolle gespielt zu haben, jedoch habe ich ganz und gar nicht das Gefühl, dass politische Versprechen bei den Grünen gebrochen wurden - im Gegenteil. FDP und CDU? - Wollen wohl viel zu gerne regieren, als das sie wichtige Inhalte besetzen.