Kommentar Integrationsministerin Öney: Das Integrationsproblem der SPD

Der Integrationsministerin in BaWü, Bilkay Öney, ist ein Kunststück gelungen. Sie konnte alle Vorbehalte gegen sich und ihr Amt nicht nur bestätigen, sondern auch übertreffen.

Als sie ihr Amt antrat unkten manche, sie bringe dafür an Qualifikation nicht viel mehr als ihren Migrationshintergrund mit. Denn in ihrer Heimatstadt Berlin war die Lokalpolitikerin bis dahin nicht durch besondere politische Vorhaben aufgefallen. Auch fragten sich viele, wozu Baden-Württemberg überhaupt ein Integrationsministerium brauche, denn Gewicht hat es wenig.

Bilkay Öney ist nun das Kunststück gelungen, alle Vorbehalte gegen sich und ihr Amt nicht nur zu bestätigen, sondern die schlimmsten Befürchtungen ihrer Kritiker sogar noch zu übertreffen. In der Welt am Sonntag redete sich die Ministerin jetzt um Kopf und Kragen.

Kleine Kostpobe: Eine Migrantenquote in der SPD, wie sie Parteichef Sigmar Gabriel vorschwebt, hält sie für überflüssig, ein eigenes Ministerium für Integration eigentlich auch.

Fragt sich, warum Bilkay Öney ihr Amt dann überhaupt angetreten hat, zumal es ihr offensichtlich an politischem Programm mangelt: Am Kopftuchverbot für Lehrerinnen in ihrem Bundesland will sie jedenfalls nicht rühren, das kommunale Wahlrecht auch nicht auf Ausländer aus Nicht-EU-Staaten ausdehnen.

Statt dessen bedient sie Vorurteile: zu viele Türken würden hierzulande für "Unruhe" sorgen, weshalb die Visumspflicht für Reisende aus der Türkei richtig sei. Eine Integrationsministerin hatte man sich irgendwie anders vorgestellt.

Während Migrantenverbände fassungslos auf diesen Offenbarungseid der Ministerin reagieren, freut sich die CDU-Opposition über die Steilvorlage. Der Ärger um Bilkay Öney offenbart einmal mehr die Malaise die SPD beim Thema Integration. Mit ihrer Berufung hoffte die Partei, sich nach dem Debakel mit Sarrazin wieder ins rechte migrationspolitische Licht zu rücken. Nun zeigt sich, wie schnell es sich rächt, wenn man statt auf Sachfragen auf reine Symbolpolitik setzt.

Comments

[HAL]

Tja Herr Bax, son Scheiss, nicht? Nicht mal mehr auf die Türken ist Verlass...

[HamburgerX]

Zitat

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dann fragen Hans und Helga IMMER "Ja, aber woher kommst du URSPRÜNGLICH"...

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Wo ist das Problem bei so einer Frage? Stehen Sie zu Ihren Wurzeln! Es ist doch lächerlich, natürliche Reflexe des Menschen auf optische Unterschiede diskreditieren zu wollen. Die allermeisten Deutschen sind nun mal hellhäutig und sehen eben nicht wie typische Südländer aus. Wen das stört, muss halt woanders hinziehen. Es gibt so viele Länder auf der Welt, wo man als Dunkelhäutiger etc. nicht auffällt.

Außerdem haben besonders die Deutschen aus ihren stammes-geschichtlichen Erfahrung als Bedrängte in der Mitte eines Kontinents einen vermehrten Wunsch nach Homogenität. Mögen man es ihnen nachsehen und endlich die Wünsche der Bevölkerung ernst nehmen, die mehr Integration verlangt als andere Völker. Aber dabei reichen gute Sprachfähigkeiten, Benehmen und Respekt vor deutschen kulturellen Errungenschaften (Pünktlichkeit, auch Frauen die Hand geben, keine Polygamie usw.) völlig aus, um 95% zufrieden mit den Neubürgern zu machen. Jedenfalls ist das mein Eindruck.

[taz Leser]

Daniel Bax, Beruf: Realitätsverweigerer, Islamschönredner

[Boumedienne]

Diese Öney ist genauso wie die Necla Kelek völlig auf dem Holzweg. Als ich jünger war, habe ich anders gedacht, aber mittlerweile weiß ich: wir können machen, was wir wollen; wir können uns die Haare blond färben, wir können den ganzen Tag in aller Öffentlichkeit Schweinshaxen essen und Bier trinken, wir können mit einem fetten Kreuz auf der Brust rumlaufen, wir werden trotzdem NIE als Deutsche gesehen werden...wenn ich sage, "ich bin aus Bonn" oder "ich bin aus Köln", dann fragen Hans und Helga IMMER "Ja, aber woher kommst du URSPRÜNGLICH"...

Frau Öney versucht jetzt, als Deutsche anerkannt zu werden, indem sie sich rassistisch gibt. Nichts anderes macht Necla Kelek auch. Nach dem Motto: "wenn ich genauso auf die Immigranten spucke, wie meine Nachbarn, dann sehen sie mich als eine der ihren an." Ich finde so etwas billig. Mein Weg wird das nie sein. Auf dem Boulevard der Heuchelei werde ich mich niemals prostituieren.

[Boumedienne]

Diese Öney irgendwas, ist genauso wie die Necla Kelek und die andere Sibel irgendwas vom Selbsthass zerfressen. Als ich jünger war, habe ich anders gedacht, aber mittlerweile weiß ich: wir können machen, was wir wollen; wir können uns die Haare blond färben, wir können den ganzen Tag in aller Öffentlichkeit Schweinshaxen essen und Bier trinken, wir können mit einem fetten Kreuz auf der Brust rumlaufen, wir werden trotzdem NIE als Deutsche gesehen werden...wenn ich sage, "ich bin aus Bonn" oder "ich bin aus Köln", dann fragen Hans oder Helga IMMER "Ja, aber woher kommst du URSPRÜNGLICH"...

Frau Öney versucht jetzt, als Deutsche anerkannt zu werden, indem sie sich rassistisch gibt. Nichts anderes macht Necla Kelek auch. Nach dem Motto: "wenn ich genauso auf die Immigranten spucke, wie meine Nachbarn, dann sehen sie mich als eine der ihren an." Ich finde so etwas billig. Mein Weg wird das nie sein. Auf dem Boulevard der Heuchelei werde ich mich niemals prostituieren.

[Thanthalas]

Schön das es mal eine Ministerin gibt, die die Wahrheit sagt. Klar, dass dies einigen Realitätsverweigerern nicht gefällt.

Ich bion gespannt wie sie sich weiterhin schlägt.

[Oliver Kröger]

Ich finde es schon beachtlich, wie fix hier von "Fehlbesetzung" und einem "Integrationsproblem" gesprochen wird. Macht man sich in den Augen der taz schon zum "Problem" wenn man als Minister missliebige Diskussionsbeiträge liefert? Liebe taz, ihr seid als Meinungsmacher kein bisschen besser als die ungeliebte BILD!

[Boumedienne]

@Nadja Kossok: ich lebe in Berlin - Gesundbrunnen, und bin auch oft in Kreuzberg und Neukölln, und ich weiss beim besten Willen nicht was Sie meinen... Hört auf mit eurer Propaganda !!! ES GIBT KEIN VIERTEL IN BERLIN WELCHES BESONDERS GEFÄHRLICH WÄRE!!! Die einzigen Gefahren in Berlin: zu niedrige Löhne bei immer höheren Mieten...

[Anna Nym]

Schade, dass hier viele Kommentare mal wieder in die alten Kerben schlagen.

Wenn eine Politikern kritisiert wird, dann kann/darf/muss das geschehen und zwar auf Basis ihrer politischen Arbeit und nicht aufgrund des ihr zugesprochenen Migrationsstatus.

Auch Aussagen wie "Wenn Sie in Berlin-Gesundbrunnen und nicht in Prenzelberg wohnen würden, wüßten Sie, dass "Unruhe" sehr positiv ausgedrückt ist." bedienen nur Ressentiments und ich finde es sehr traurig, solche Aussagen auf dieser Seite zu finden. Ich lebe in Neukölln und arbeite im "Problemteil" von Charlottenburg. Von Unruhen basierend auf der Herkunft der dort lebenden Menschen habe ich bisher ehrlich gesagt wenig mitbekommen...

[taz Leser]

Der Autor Bax ist ein linientreuer Vertreter der links-grünen Doktrin, die Deutschland durch einen "multi-kulturellen" Brei ersetzen will. Da schreckt er sogar vor Hetze gegen eine Türkin nicht zurück.

[end.the.occupation]

Man fragt sich, wer dieses Kuckucksei denn für ein Ministeramt empfohlen hat.

Die Dame hat sich schliesslich nicht selber inthronisiert. Wie heisst der Kuckuck? Thilo?

[vic]

Bilkay Öney ist in der Tat eine grandiose Fehlbesetzung. Sie sollte bei der CSU anfragen -oder sich als Vorzimmerdame bei Sarrazin bewerben.

[vic]

Bilkay Öney ist in der Tat eine glänzende Fehlbesetzung. Sie sollte bei der CSU anfragen -oder sich als Vorzimmerdame bei Sarrazin bewerben.

[Interpretator]

O Gott, jetzt fangen schon die Türken damit an, linke Wahrheiten zu demontieren. Sofort abschieden!

[nadja kossok]

Wenn Sie in Berlin-Gesundbrunnen und nicht in Prenzelberg wohnen würden, wüßten Sie, dass "Unruhe" sehr positiv ausgedrückt ist.

Übrigens wird jetzt alles sehr schnell erodieren, 2011 ist ein Wendepunkt.

Ihr armen Links-Grünen; Eure Weltanschauung bricht zusammen, vor Euren Augen.

[Harald]

Daniel Bax sieht die SPD viel zu positiv, denn Bilkay Öney ist absolut in dieser Partei, der ja auch solche Menschen wie Thilo Sarrazin, Klaus von Dohnanyi und andere Irregeleietete angehören. Und im Kontrast zu diesen Leuten sind die Aussagen von Öney dann auch nur neben der Spur bzw. dämlich und nicht rechtsextrem oder was es da sonst noch in der SPD so gibt.

Für meine Begriffe hat die SPD ihren Verstand irgendwann zwischen 1998 und 2003 verloren. Da wäre es an der Zeit gewesen, NEIN zu sagen. Und wer dann noch in so einer Partei bleibt, der ist eben ein Stück daneben. Wahrscheinlich beschert uns die schwache CDU/CSU noch eine ganze weitere Batterie solcher Personen.

In Sachen Integration ist die SPD aber eben auch nicht anders als die CDU/FDP oder CSU.

Und das bedeutet eben: Integration soll Nichts kosten, keinen verprellen und auch keinen verstören, sprich es soll so bleiben, wie es ist. Und das befriedigt mich nicht, aber ich wähle auch nicht SPD.

[Kati]

Da wird wieder eine kaltgemacht, nur weil sie ihre Eindrücke als Insidern sagt. Merke, Türkin, Du mußt sagen, was die taz will, musst mithetzen und jammern über die furchtbare Unterdrückung der Türken hier. Dann gefällst Du dem Blättchen taz.

[Piet]

Mutige Frau!

Es gibt eine einfache Wahrheit,

die ist stärker als jeder Maulkorb,

jedes Denkverbot der Political Correctness.

Frau Öney nennt die Dinge beim Namen.

Und natürlich ist das Geschrei groß

bei den Salon-Islamophilen der TAZ.

Aber Herr Bax hat sich nicht dazu hinreißen lassen, Frau Öney eine Rassistin zu sich heißen.

Immerhin!

[antiantiantianti]

Empfehle dem Autor mal Schach zu spielen, dies ist zwar kein Bauernopfer, man versteht es aber erst auf den zweiten Zug ..

[Dirk Gober]

So eine böse Türkin, was Bax? In Ihrem Rssistenkopf darf sich die Frau wohl nicht ihrer Intelligenz bedienen und eine vernünftige Politik fordern, sondern nur Lobby-Arbeit betreiben?

Für Extremisten wie Sie: Integration bedeutet nicht, viele kleine Nebenstaaten und -rechtssysteme in einem Land zu errichten, sondern Migranten zu einem selbstverständlichen Teil des Ganzen zu machen.

Nichts anderes versucht Frau Öney.

Ja Bax, es gibt "leider" auch "normale" Türken, die hier nichts anderes wollen, als unauffällig und in Frieden zu leben, nur noch am Namen und evtl. Aussehen als Nicht-Deutsche erkant zu werden - eben ein Teil der Gemeinschaft.

Verbohrte Ideologen wie Sie dagegen behindern die Integration genauso wie Nazi-Skinheads, wenn nicht schlimmer, da Sie für diesen unsäglichen Artikel auch noch einen Geldgeber gefunden haben.