Kommentar Fünf-Sterne-Bewegung: Unbefleckt war einmal
Saubere Politik und frei von Korruption – dafür stand Italiens Fünf-Sterne-Bewegung. Jetzt erschüttert ein Korruptionsskandal die Partei.
Onestà, onestà!“ Der Sprechchor „Ehrlichkeit, Ehrlichkeit!“ gehört zum Standardprogramm aller Kundgebungen der Fünf Sterne in Italien. Der Slogan zog, schlicht deshalb, weil das Gros der Wähler im Land die Nase voll hatten vom korrupten Gebaren allzu vieler Politiker aus den traditionellen Parteien von rechts bis links.
Wie anders waren da die Fünf Sterne. Statt sich zu bedienen, sollten die Volksvertreter dienen – so der Markenkern der Bewegung. Begrenzung der Mandate auf zwei Legislaturperioden, Abführung eines Gutteils der Abgeordnetendiäten für gemeinnützige Zwecke, Verzicht auf jegliche staatliche Parteienfinanzierung: Die vom Komiker Beppe Grillo vor knapp zehn Jahren gegründete Movimento5Stelle (M5S) pflegte ihren Ruf als Bettlerorden der italienischen Politik, und sie legte einen rasanten Aufschwung hin.
2013 gewann sie aus dem Stand 25 Prozent bei den Parlamentswahlen, 2016 eroberte sie die Stadt Rom, 2018 erreichte sie gar knapp 33 Prozent bei den nationalen Wahlen und regiert seither das Land.
Doch mit der Unbeflecktheit der M5S ist es jetzt vorbei. Die Verhaftung Marcello De Vitos, des Präsidenten des Stadtrats von Rom, trifft die für „saubere Politik“ angetretene Partei ins Mark, handelte De Vito doch ganz genauso wie die immer geschmähten Vertreter der „Politischen Kaste“, indem er von römischen Bauunternehmern satte Prämien dafür einstrich, dass er ihre Projekte „förderte“.
Schlimmer noch: Der Skandal trifft die Fünf Sterne zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt. Anders als ihr Koalitionspartner, die rechte Lega, konnte die Bewegung kein Stück davon profitieren, dass sie jetzt Italien regiert. Sie hatte immer verkündet, sie sei „weder rechts noch links“ – und in der Opposition hatte das hervorragend funktioniert. In der Regierung ging dieser Ansatz nicht mehr auf: Die rechten Wähler wandern zur Lega ab, die Linken ziehen sich enttäuscht zurück. Was noch geblieben war, war der Ehrlichkeitsnimbus. Wenn der auch noch verschwindet, könnten die Fünf Sterne schnell verglühen.
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
Starten Sie jetzt eine spannende Diskussion!