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Kommentar Bush in NahostDie Heimsuchung

Bernd Pickert
Kommentar von Bernd Pickert

US-Präsident Bush reist in den Nahen Osten. Doch die Reise wird ihm nicht einmal zu einer besseren Rolle in den Geschichtsbüchern verhelfen - sie ist in jeder Hinsicht sinnlos.

Bild: taz

Bernd Pickert ist Auslandsredakteur der taz.

US-Präsident Bush reist in den Nahen Osten. Das hätte eigentlich in den vergangenen Jahren eine Nullnachricht sein müssen - so alltäglich, dass sie kaum noch der Notiz wert ist. Tatsächlich aber hat Bush die Region während seiner gesamten Amtszeit zwar heim-, aber nicht aufgesucht. Insbesondere für die Lösung des Israel-Palästina-Problems hat sich dieser Präsident nie interessiert.

Jetzt also, da niemand mehr dieser US-Regierung Lösungskompetenzen für irgendein Weltproblem attestiert und sich die US-amerikanische Öffentlichkeit fast ausschließlich für den Kampf um die Nachfolgekandidaten fürs Weiße Haus interessiert, besteigt Bush die Air Force One und reist los - und wer auf der Website des Weißen Hauses das Gestammel nachliest, das Bush vor der Abreise einigen wichtigen arabischen News-Kanälen in Interviews mitzuteilen hatte, wird das Gefühl nicht los, dass Bush selbst nicht weiß, was die Reise eigentlich soll. Konkrete Vorschläge jedenfalls, die anknüpfend an die mageren Ergebnisse des Annapolis-Gipfels im November vergangenen Jahres eine israelisch-palästinensische Einigung vorantreiben könnten, hat Bush offensichtlich nicht im Gepäck. Und an der Ausgangslage, dass mit Ehud Olmert und Mahmud Abbas gleich zwei führende Politiker an einem Tisch sitzen, die innenpolitisch viel zu schwach wären, um Kompromisse in ihren eigenen Gesellschaften durchsetzen und politisch überleben zu können, hat sich nichts geändert.

So ist Bushs Reise noch nicht einmal, wie es der britische Independent gestern suggerierte, ein ernsthafter Versuch, an einer besseren Rolle in den Geschichtsbüchern zu arbeiten. Die Reise ist einfach nur eine Farce.

Vor dem US-Geheimdienstbericht über das nicht (mehr) existierende iranische Atomwaffenprogramm hatte die Bush-Regierung noch alles daran gesetzt, unter dem vordergründigen Ziel einer Wiederbelebung der Israel-Palästina-Gespräche eine sunnitische Anti-Iran-Allianz in der Region zu basteln. Bushs jetzige Reiseziele am Golf künden noch davon. Doch in die Offensive, wie noch vor ein paar Monaten, kommt er damit auch nicht mehr. Bushs Reise ist in jeder Beziehung sinnlos.

BERND PICKERT

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Bernd Pickert
Auslandsredakteur
Jahrgang 1965, seit 1994 in der taz-Auslandsredaktion. Spezialgebiete USA, Lateinamerika, Menschenrechte. 2000 bis 2012 Mitglied im Vorstand der taz-Genossenschaft, seit Juli 2023 im Moderationsteam des taz-Podcasts Bundestalk. Bluesky: @berndpickert.bsky.social In seiner Freizeit aktiv bei www.geschichte-hat-zukunft.org

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