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Kommentar BundespräsidentenwahlMerkel totgesiegt

Ines Pohl
Kommentar von Ines Pohl

Dass Christian Wulff erst im dritten Wahlgang gewählt wurde, ist eine Warnung an Merkel. Die nächsten Tage werden zeigen, ob die konservativen CDUler weiter putschen.

D ieser Denkzettel ist mit fetten Lettern beschrieben. Dass es knapp werden könnte im ersten Wahlgang, war klar. Aber dass Christian Wulff als Kandidat der Regierungskoalition dann auch beim zweiten Wahgang so klar nicht gewählt wurde - das ist viel mehr als ein Warnschuss an Angela Merkel. Dieser Mittwoch bestätigt: Die Vorsitzende hat sich innerparteilich totgesiegt. Ihre bis dato machtpolitisch außerordentlich erfolgreiche Strategie, hat sich ins Gegenteil verkehrt.

Mit Wulff wollte sie ihren letzten Konkurrenten aus der Partei loben. Genau das ist ihr nun auf die Füße gefallen. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass der Kandidat der Regierungskoalition im dritten Wahlgang doch noch ins Ziel kroch. Die nächsten Tage werden zeigen, wie sehr das konservative Unionslager Blut geleckt hat. Und ob die Männer, denen der Liberalisierungskurs ihrer Partei-Chefin viel zu weit ging, den begonnenen Putschversuch erfolgreich weiter treiben können.

Merkel ist sehr allein zu Hause. Gut möglich, das ihr nun die Truppen fehlen, um sich vor den Angriffen aus dem eigenen Lager zu schützen.

Ines Pohl ist Chefredakteurin der taz.

Merkel ist aber nicht die einzige Verliererin dieses denkwürdigen Tages. Natürlich werden die Sozialdemokraten versuchen, den Verlauf der Bundespräsidentenwahl als ihren Sieg zu verkaufen. Vom Grinsen Sigmar Gabriels sollte man sich aber nicht in die Irre führen lassen. Was, geneigte Opposition, wird denn am Ende dieser Gauck-Festspiele übrig bleiben? Nichts. Außer der Tatsache, dass Grüne und vor allem die SPD einmal mehr gezeigt haben, dass sie Merkel ärgern können. Das macht bestimmt Spaß. Es ist aber keine in die Zukunft gerichtete Politik.

Großer, vielleicht der größte Verlierer ist allerdings der Linkspartei. Sie hatte es in ihren Händen, einem rot-rot-grünen Bündnis eine realpolitische Perspektive und mit Joachim Gauck ein kluges und glaubwürdiges Gesicht zu geben. Diese Chance hat die Linkspartei vertan. Damit verantwortet auch sie fünf Jahre Wulff als ersten Mann im Staate.

So ist es fast bezeichnend für diese Wahl, dass der Verlierer der eigentliche Gewinner ist. Bei einer Direktwahl wäre Joachim Gauck ohnehin ins Präsidentenamt gehoben worden. Dass er auch im Parlamentsgebäude für so viel Aufruhr sorgte, spricht sehr für ihn. Und zeigt, wie wichtig gelebte Glaubwürdigkeit ist.

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Ines Pohl
Ines Pohl (Jahrgang 1967) war von Juli 2009 bis Juni 2015 Chefredakteurin der taz. Bevor sie als politische Korrespondentin für die Mediengruppe Ippen in Berlin arbeitete, leitete sie das politische Ressort der Hessischen /Niedersächsischen Allgemeinen. 2004/2005 war sie als Stipendiatin der Nieman Foundation for Journalism für ein Jahr an der Harvard University. Im Dezember 2009 wurde ihr der Medienpreis „Newcomerin des Jahres“ vom Medium-Magazin verliehen. Seit 2010 ist Ines Pohl Mitglied im Kuratorium der NGO „Reporter ohne Grenzen“. Außerdem ist sie Herausgeberin der Bücher: " 50 einfache Dinge, die Sie tun können, um die Gesellschaft zu verändern" und "Schluss mit Lobbyismus! 50 einfache Fragen, auf die es nur eine Antwort gibt" (Westend-Verlag)
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59 Kommentare

 / 
  • JL
    J. L.

    Das einzige was mir diese Präsidentenwahl gezeigt hat ist, dass die Linkspartei nicht wählbar ist. Fantasten und Steigbügelhalter der CDU/CSU/FDP kann man m. E. nicht wählen. Vielen Dank der Linken für dieses Entscheidungshilfe. Ich hoffe das diese Partei ihre Vergangenheit mal aufarbeitet. Frontalopposition ist nicht der richtige Weg und das muss die Linke wohl noch lernen. Liebe Altkommunisten und Marxisten überlegt Euch dies mal.

  • L
    L.A.WOMAN

    Ist nicht ganz das Thema, aber alle Zeitungen schreiben darüber, nur die taz nicht:

    Apropos MERKEL+Sparpaket:

    'Wir (?) haben über unsere Verhältnisse gelebt'--meinte sie doch betr.

    Sparpaket vor kurzem.

    Aber: sie fliegt zum Viertelfinale nach Südafrika,

    Kostenpunkt 250.000 Euro (hat Bund der Steuerzahler errechnet)!

    Nur- das ist lobenswert- die Grünen haben ihre Einladung abgelehnt:

     

    "Wir setzen auf Sieg und nicht auf ein Ausscheiden bereits im Viertelfinale, weshalb wir Ihre Einladung leider ablehnen müssen", heißt es in dem Brief der Vorsitzenden der grünen Bundestagsfraktion, Renate Künast und Jürgen Trittin, aus dem die "Süddeutsche Zeitung" zitiert.

     

    Frage: Wer eigentlich lebt über unsere Verhältnisse???

  • P
    PhD

    @ Ines P.

     

    Hättest Du geschwiegen, wärest Du ein Philosoph geblieben...

  • BG
    Bernd Goldammer

    Liebe Frau Pohl, ist es wirklich Ihre Absicht so weit hinter den intellektuellen Möglichkeiten der TAZ Leserschaft zu argumentieren? Sie wissen es doch viel besser. Sozengrüne wollten Linken eine böse Falle stellen. Sie sollte einen Kriegspräsidenten mitwählen. Ein Apostel des Harz IV Unrechts, mit den Stimmen der Linken ins Präsidentenamt gehievt, daran wäre die Linke innerlich zugrunde gegangen. Sie hat sich klugerweise entschieden den Sozengrünen diesen Gefallen nicht zu tun. Geben Sie doch endlich zu, dass es ein dümmlicher Plan war. Politischer Selbstmord der Linken auf sozengrünen Befehl kurz vor der dritten Runde. Sozengrüne Krieger hätten ihre blutigen Hände für die nächste asoziale Sauerei gegen die Menschen unseres Landes wieder frei. Die Linke verweigerte aber und enthielt sich selbstbewusst. TAZ-Anfeindungen waren klar zu erwarten. Das Ihre Argumente jetzt so niedrig und putzig ausfallen macht eher uns Leser ängstlich.

  • M
    Mr.C

    @ Ines Pohl, Chefredakteurin (taz)

     

    "Großer, vielleicht der größte Verlierer ist allerdings der Linkspartei. Sie hatte es in ihren Händen, einem rot-rot-grünen Bündnis eine realpolitische Perspektive und mit Joachim Gauck ein kluges und glaubwürdiges Gesicht zu geben. Diese Chance hat die Linkspartei vertan. Damit verantwortet auch sie fünf Jahre Wulff als ersten Mann im Staate."

     

     

    Was für ein Unsinn, schlimm!

    Ich finde die Linkspartei in der Bundespräsidentenwahl war sehr glaubwürdig, hat ihre Linie konsequent durchgezogen. Was kann denn die Linkspartei dafür, wenn spd und grüne so einen, einen Stasiaufklärer aufstellen, dessen eigene Akte wie vom Erdboden verschluckt ist, daß sich da bestimmte Parallelen aufdrängen, selbstredend.

    Und studierte Theologen, dann Pfarrer halte ich für ganz und gar nicht glaubwürdig.

    Und selbst wenn die Linkspartei umgeschwenkt wäre, man hätte es ihr dann als Schwäche ausgelegt, um später dann, bei der kleinsten Differenz zu behaupten, die Linkspartei sei nicht politikfähig, Schema F halt.

    Schön wenn man immer den schwarzen Peter anderen zuschieben kann. Das Spezi Gauck für die Linkspartei ein no go ist, hat man genau bei spd und grünen gewußt, aber bloß nicht vorher absprechen, denn sonst geht ja eine optionale Ausrede verloren - wie immer, natürlich ist an allem die Linkspaartei schuld;ach ist das herrlich, Harz4 kommt bestimmt ursprünglich auch von denen.

    Ich sehe die Linkspartei eher gestärkt, da sie sich an ihre Aussagen von vor der Wahl gehalten hat, aber daß zählt heute wohl nicht mehr, auch bei der TAZ, schon ärmlich.

    Wenn es sowas wie einen Verlierer gibt, dann ganz klar spd und grüne, da sie mit ihrem Kandidaten gescheitert sind.

    Aber nun ja, so wie andere Politik am Bürger vorbei machen, so schreiben die Schreiberlinge nicht selten ebenfalls am Bürger vorbei, und wundern sich dann auch noch, wenn die Abo bzw. Verkaufsszahlen sinken, mich nicht.

  • A
    A.N.

    Tja, heute morgen aktiv gegen den taz-Kauf entschieden und vollkommen richtig gelegen.

     

    Warum hätten die Linken, nur um die Regierung zu ärgern, einen Mann an die Spitze des staates verhelfen sollen, der politisch in zwei der Kernthemen der Linken (AGENDA 2010 und Afganistan) so stark abweichende Meinungen vertritt wie der Gauck?

     

    Und irgendwie wird auch vergessen, dass der Wulff im dritten Wahlgang die absolute Mehrheit hatte. Hätten sich die Linken zum Wählen von Gauck im dritten Wahlgang entschieden, wäre nichts gewonnen und innerhalb der Partei wäre viel zerbrochen. Sicherlich ein Teil des Kalüls von SPD und Grünen (und wie mir scheint der taz).

  • O
    Oliver

    Es war ein bauernschlauer Trick von Rot-Grün, den Kandidaten Gauck zu nominieren und es sollte wohl Leberhaken in beide politischen Richtungen setzen. Ob sich Merkel jedoch so sehr von dieser Finte ärgern lässt wie man sich bei der SPD erhofft?

    In stereotypem Reflex bezüglich der Linken hat man es wieder geschafft dieselbe ordentlich in die Zwickmühle zu stecken. Sie hat sich zwar den aufrechten Gang bewahrt, muss sich aber den Vorwurf gefallen lassen für fünf Jahre Wulff mitverantwortlich zu sein.

    Was für ein Glück, dass es sich bei dem Gewählten nur um den Bundespräsidenten handelt...

  • B
    Bernd

    Im digitalen 21. Jahrhundert brauchen wir keinen narzistischen 70jährigen als Bundespräsidenten, der gedanklich auf den SED-Staat, die Nazis und andere Altertümer des vergangenen Jahrhunderts fixiert ist.

    Deutschland ist mehr als die Summe seiner Altersheime. Von Hrn. Gauck hätten wir bald seltsame Äußerungen a la Köhler zu erwarten gehabt. Anfang der 90er nach der Wende wäre er ein guter Kandidat gewesen. Er und SPD/Grüne sind aber mit dieser Kandidatur 20 Jahre hinter die Gegenwart zurückgefallen. Von den Linken zu erwarten, dass sie einen Kandidaten wählen, der entgegengesetzte politische Positionen vertritt, deutet gleichermaßen auf ein schiefes Demokratieverständnis und einen nachlassenden Realitätssinn hin.

  • H
    huibui

    netter kommentar!

  • HK
    Hans-Jürgen Kapust

    @ Joseph King

    Ich glaube schon, dass sich nach dem ersten Wahlgang etliche Linke über eine solche verpasste Chance geärgert haben. Aber es gibt zwei Dinge zu bedenken; konspirativ hätte es zu 100% funktionieren müssen, und zweitens genau das, eine kadermässig straff organisierte Verschwörer-Partei zu sein, wäre als Bild und in BILD an ihr haften geblieben. Und drittens mit welchem Ergebnis? Wir hätten Gauck und nicht Wulff. Was würde das politisch verändern?

  • HK
    Hans-Jürgen Kapust

    @ Joseph King

    Ich glaube schon, dass sich nach dem ersten Wahlgang etliche Linke über eine soche verpasste Chance geärgert haben. Aber es gibt zwei Dinge zu bedenken; konspirativ hätte es zu 100% funktionieren müssen, und zweitens genau das, eine kadermässig straff organisierte Verschwörer-Partei zu sein, wäre als Bild und in BILD an ihr haften geblieben. Und drittens mit welchem Ergebnis? Wir hätten Gauck und nicht Wullf. Was würde das politisch verändern?

  • EU
    Ex-SPD-Wähler und jetzt Links

    Das Ganze ist ein Circus, ein Affentheater.Es war alles von der SPD und den Grünen geplant.Sie wollten keine Zusammenarbeit mit den Linken und wollen sie es auch nicht.Ihr extra Verhalten, nämlich:"ihr solltet uns hinterherlaufen" ist total absurd, sogar lächerlich.

    Die Linke ist keine kleine Partei mehr.Sie wächst und wächst!Klar, dass man es der SPD unangenehm ist, weil sich ihre eigenen linken Wähler verstanden haben, dass sie bei der SPD keinen Platz mehr haben.SPD hat den eigenen Laden nicht im Griff.

    Das zeigen die Wahlen. Die Linke bekommt und wird noch mehr Stimmen von der SPD bekommen, wartet noch ab!

     

    Die SPD kommt besser als die CDU an, weil es gerade den CDU-FDP Parteien sehr eschlecht geht.

     

    Die ganze Polemik gegen die Linke haben alle Wählerinnen und Wähler gesehen und sieht man es immer noch:Auch wenn Gauck verliert muss ausgerechnet die Linke die Verantwortung tragen?Lächerlich!!!!

     

    An die Linke denken die, wenn sie was umsonst bekommen wollen, am liebsten sollte sich die Partei der SPD zuliebe auflösen und ihre Stimmen der SPD ganz abgeben oder was? oh je!! Das die sich so egoistisch und unmenschlich verhalten, zeigt sich noch bei den Wahlen. Sie werde sich noch wundern.

  • HA
    Hannah Arendt

    @ Dandy

     

    Klar, nur wegen seiner Meinung zu politischen Enscheidungen, die er selbst nicht getroffen hat, möchte die Linke keinen Gauck! Echt glaubwürdig! Super Konsequent!

     

    Gut um zu verschleiern wie sehr man letztenendes doch noch an dem menschenverachtenden System der DDR hängt!

  • F
    fandorin

    @ Bahareh

     

    Die Linke ist nicht der GRÖSSTE Verlierer, sie ist der EWIGE KLEINVERLIERER. Sie haben jetzt unter Beweis gestellt das Ihre halbtoten SED Kader und die gehirnverwaschenen PRo DDR Westlinken (die über dieses System einen Scheiß wissen) ihnen wichtiger sind als Demokratie!

     

    Nichts weiter als ein schäbiger Haufen von Versagern, das ganze Parlament.

     

    Damit keine Mißverständnisse entstehen, ich sehe mich selbst als Links, internationalistisch. Aber diese alte Männer Diktatur, die sich DDR nannte muß man nicht idealisieren. Auch nicht als "Linker".

  • K
    Katev

    Ach ja, Frau Pohl, weil die Linke sich nicht zum Nützlichen Idioten von Rot-Grün hat machen lassen, ist sie also der größte Verlierer? Mit wie wenig Selbstrespekt sollen die Linken denn dann mit den Agenda-Parteien eine Koalition bilden? Sowohl in der Art der Präsentation als auch in der Persönlichkeit von Herrn Gauck gab es ja wohl kaum Anknüpfungspunkte an die Linke, die Kandidatur war in jeder Hinsicht ein Signal GEGEN sie. Und die sollen dann so doof sein, ihn zu wählen, nur damit Schwarz-Gelb noch ein bisschen mehr wackelt als jetzt schon und sie Lob von linksliberalen Journalisten bekommt? Was soll das? Für einen Politikwechsel geht es nicht mehr ohne die Linke, also müssen SPD und Grüne sich ihnen gegenüber auch anständig verhalten. Aber ich glaube ohnehin nicht, dass Rot-Grün einen solchen Politikwechsel wirklich will. Nein, die Linke hat nichts verloren außer ein Stück Naivität.

  • M
    MirkoMalessa

    " (...) als ersten Mann im Staate."

     

    Wer braucht den eigentlich?

     

    Die Schweiz funktioniert auch ohne. Wobei, verzeihung! Die sind ja auch eine pure Demokratie.

  • J
    John

    Nach Frau Pohl sollte die Wahl von Gauck das Vorzeichen eines rot-rot-grünes Bündnisses werden. "Nehmt und fresst" kann man beim besten Willen nicht als Bündnisangebot interpretieren.

     

    Ja, die Linkspartei konnte nur verlieren, das war schon klar als Gauck nominiert wurde. Sie hatten die Wahl, entweder als die starrköpfigen Stasifans dazustehen oder als die schwächliche Reservemannschaft der SPD, mit der man umspringen kann wie man will.

     

    Es wurde hier nochmal die Gelegenheit genutzt, genüsslich die Stasikeule zu schwingen und Streit in der Linkspartei anzuzetteln. Die Partei hat sich meines Erachtens da recht souverän geschlagen. Die Frage ist, wann die SPD (und auch die Grünen) einsehen werden, das die Linkspartei nicht einfach abzudrängen ist, und realistische(!) Perspektiven neben GroKo und Schwarz-Grün entwerfen!

  • B
    Bahareh

    Durch ständiges Wiederkäuen wird es nicht besser.

     

    Nein, die Linke. ist nicht der größte Verlierer, ihre Stimmenthaltung ist konsequent,denn die Schnittmenge in den politischen Ansichten zu allen essentiellen Fragen ist bei Linke. und Gauck minimal. Sie dürfte auch bei der SPD und Gauck, vor allem einer SPD, die auf eine Koalition mit Linke. und Grüne schielt, weitaus geringer sein als zwischen Gauck und CDU.

     

    Gabriels Super-Coup hat sich als Bumerang erwiesen, da die Linke. die Scheinheiligkeit und damit den Mißbrauch der Kandidatur Gaucks entlarvte.

    Nur ist objektivität nicht die sache der Taz und Trau Pohl, die immer noch dem schmählich gescheiterten rot-grünen projekt nachtrauern, aber sie befinden sich mitten im Mainstream von BILD bis Stern.

     

    Die Linke. hat sich als erwachsen erwiesen und der SPD und den Grünen klar signalisiert, das sie nicht für machtpolitische Spielchen zu haben ist, sondern lediglich für sachbezogene politik.

    Dem gilt meinen Respekt, für die Clownereien der Gabriel SPD meine tiefe Verachtung.

     

    Durch die Entlarvung Gabriels durch Gysi und Ramelow wurde der gefühlte Sieger SPD zum Verlierer des Abends. Wann erklärt endlich jemand der SPD dass ein gefühlter Sieg immer noch eine Niederlage ist?

  • D
    dandy

    Ich find die Linkspartei ist das einzige glaubwürdige Partei Deutschlands ! Her Gauck ist für die menschenverachtenden Hartz Gesetze und Auslandseinsätze der Bundeswehr und wurde deshalb von der Linkspartei nicht gewählt. So was nennt man sich selbst treu bleiben-Meinen Glückwunsch !

  • S
    Steffen

    Achja ?

     

    Lieber Wulff als Gauck ...

     

    Wir brauchen sicher keinen Bundespräsidenten Gauck der die Agenda 2010 prima findet, der Kriege befürwortet, der das marode System kritiklos hochjubelt, der die Verlierer dieses System als unfähig bezeichnet, demokratischen Parteien die seiner Ideologie nicht nahe stehen das Existenzrecht abspricht, neoliberale Wirtschafts-/Gesellschaftsvorstellungen favorisiert.

     

    Mit solch einem Präsidenten wäre das Volk tatsächlich der Verlierer auf ganzer Linie.

     

    Jetzt kann Gauck wieder in Ruhe vor der Adenauerstiftung quatschen und zusammen mit seinem Freund Biedenkopf im Atlantikbrücken-Verein feiern.

     

     

    Gott sei Dank ist es Gauck nicht geworden.

  • JK
    Joseph King

    Noch in der Nacht zum Mittwoch erreichten die Fraktion der Partei "Die Linke" mehrere E-Mails mit dem Hinweis, dass sie mit einem taktischen Schachzug, nämlich der geschlossenen Wahl von Gauck im ersten Wahlgang, eine historische Chance zur nachhaltigen Veränderung der politischen Landschaft in Deutschland hätten, da in diesem Wahlgang die meisten Abweichler bei Union und FDP zu erwarten seien, so dass sich mit den Stimmen der Partei "Die Linke" überraschend eine absolute Mehrheit für Gauck erzielen ließe.

     

    Als Antwort kam, dass neben den bekannten peinlichen Vorbehalten die Auskunft, dass ein solches Manöver unsinnig sei, da "Wulf" [sic!] eine "ausreichende absolute Mehrheit" bei Union und FDP hätte. Ich möge "bitte nicht im Ernst" glauben, dass eine "nennenswerte Zahl von Abgeordneten von Union und FDP" für Gauck votieren würden.

     

    Eine Partei, die nicht einmal mehr die Nutzung sinnvoller Strategien zur Umsetzung politischer Ziele und Wahrung von Wählerinteressen erwägt, sollte man ans EKG klemmen -- vielleicht ist Herzstillstand ja reversibel, sobald die pathogenen Teile des Parteikörpers abgestorben sind.

     

    Ich hoffe, die Anhänger der Partei "Die Linke" finden noch Schlaf ob der Schmach, die Partei gewählt zu haben, die für die Präsidentschaft Wulffs und den Fortbestand einer unsäglichen Regierung verantwortlich ist. Die Linke hat das Gegenteil der erklärten, eigenen Ziele erfolgreich durchgesetzt. Herzlichen Glückwunsch!

     

    Herr Gysi war einst klüger, aber das war, bevor er Gefallen an seiner Opferrolle und politischer Selbstverstümmelung fand.

     

    Mit Hilfe der Fußball-Hysterie wird das Merkel die Krise überstehen und einmal mehr genüsslich dabei zusehen, wie sich ihre Widersacher gegenseitig zerfleischen. Das traurige daran ist, dass Sie, Herr Gysi, Ihre eigene Rolle in diesem Trauerspiel auch noch als heroisch empfinden, anstatt einmal im Leben politische Verantwortung zu übernehmen und im Interesse Ihrer Wähler gewissenhaft für das kleinere Übel einzutreten.

     

    Auf die Parole "wer hat uns verraten" kann ich mir dieser Tage keinen Reim machen, aber "SED" und "PDS" reimen sich mehr denn je auf "Die Linke". An die Stelle der Aufbruchsstimmung der WASG tritt der Fatalismus eines Heers von verbitterten Harz-4-Empfängern, die immer dann laut grölen, wenn "Die Linke" irgendetwas erfolgreich verhindert hat -- und sei es eine bessere Zukunft.

  • UR
    Udo Radert

    Der x-te "Neustart" der Regierungskoalition... also langsam wirds wirklich extrem lächerlich.

     

    Wenn ich meinen PC x-mal neu starten muss und jedesmal kommt dann trotzdem nur ein Blue-Screen raus - tja Leute, dann gibts realistischerweise eigentlich nur 2 Möglichkeiten:

     

    Entweder

     

    - ein Backup einspielen, also eine Konfiguration, die früher einmal funktioniert hat (Große Koalition)

     

    oder

     

    - eben eine NEUINSTALLATION (Neuwahlen), was am Ende die zwar aufwändigere aber eben auch die sauberste Lösung wäre.

     

    Derzeit jedenfalls hat unser PC mit dem Computernamen "Deutschland" ein massives (und bisher irreparables) Problem:

     

    Zwei Betriebssysteme befinden sich darauf (was grundsätzlich gut gehen kann) aber der Boot-Manager ist durch einen Virus beschädigt worden, bzw. er ist de facto garnicht mehr vorhanden.

     

    Nach jedem Neustart ist es also ein reines Glücksspiel darauf zu wetten,

     

    - welches Betriebssystem denn nun diesmal hochfährt (bzw. hochfahren *will*)

     

    - und wie lange es dauert, bis wir wieder einen blauen Bildschirm bekommen.

     

    Pech nur, dass der PC "Deutschland" aber eigentlich dringend *zum Arbeiten* gebraucht wird... und war sowohl als Workstation, als auch im weltweiten Netzwerk. :-((

     

    Also irgendwas muss deshalb jetzt passieren, denn das halbe Dutzend Neustarts hat bisher ja nun nachweislich überhaupt nix gebracht!

  • JB
    Joachim Bovier

    Entgegen aller Beschwichtigungsversuche aus der CDU Bundesspitze, ist der Verlauf der Bundesversammlung vor allem ein klares Misstrauensvotum gegen Bundeskanzlerin Merkel und ihre Politik der sozialdemokratischen Deformierung von Staat und Partei. Nichts macht das deutlicher, als der Vergleich zwischen dem ersten Wahlgang, indem 44 Wahlleute aus den eigenen Reihen die Gefolgschaft verweigerten und der Wahl Christian Wulffs zum Bundespräsidenten mit absoluter Mehrheit im dritten Wahlgang. Es ging also gewiss nicht um Kritik an der Person des gemeinsamen Kandidaten von CDU/CSU und FDP. Nach dem gestrigen Desaster wird die Regierungschefin einer Diskussion über Ziele und Stil ihrer Politik nicht mehr erneut ausweichen können. Sollte sie das abermals versuchen, wage ich die Prognose eines Aufstands der bürgerlichen Parteibasis auf dem CDU Bundesparteitag im Herbst. Die Bundeskanzlerin wäre daher gut beraten, ihre Politik umgehend im Sinne der Koalitionsvereinbarung zu korrigieren und zudem den Parteivorsitz der CDU niederzulegen, solange sie das noch ohne Gesichtsverlust kann. Nur unter neuer Führung kann die CDU wieder die liberal-konservative Identität zurückfinden, die sie immer ausgezeichnet hat.

  • D
    digitus

    Die Linke ist allein schon deswegen der Hauptverlierer des gestrigen Schauspiels, weil sie mit ihrer Positionierung zu Gauck gezeigt hat, wie groß die Fraktion der DDR-Nostalgiker in ihren Reihen noch ist und wie wenig realpolitisch ihr Denken sein kann. Schade eigentlich, aber diese Demaskierung hat auch irgendwie was Gutes ...

  • A
    arbeitosaurus

    "Großer, vielleicht der größte Verlierer ist allerdings der Linkspartei. Sie hatte es in ihren Händen, einem rot-rot-grünen Bündnis eine realpolitische Perspektive und mit Joachim Gauck ein kluges und glaubwürdiges Gesicht zu geben."

     

    Klug und glaubwürdig? Dann lesen Sie doch mal auf den Nachdenkseiten nach: http://www.nachdenkseiten.de/?p=6041

     

    Gauk = offenbar mitinitiiert von Axel Springer. Kritisch gegenüber der Oder-Neiße-Linie. In sozialen Grundrechten sieht er "die Gefahr einer paternalistischen „Fürsorge-Gesellschaft“." Anti-sozialistisch. "Aversionen gegen das "linksliberale Millieu"". Setzt die Nazidiktatur mit dem DDR-Regime gleich. Offensichtlich nicht begeistert vom "sozial-ökologischen Gesellschaftsmodell der Grünen". Pro-Hartz-IV. Afghanistan-Einsatz "gerechtfertigt".

     

    Was für ein toller Kandidat, Frau Pohl!

     

    Warum haben SPD und die Grünen sich nicht im Vorfeld auf einen Kandidaten einigen können, den auch Die Linke hätte mittragen können? Antwort: man muss sich ja von Die Linke abgrenzen!

  • L
    LärmUmNichts

    ich verstehe die Aufregung ganz und gar nicht. Als ob es wichtig wäre, wer von den beiden Kandid. nun gewählt worden ist...

     

    Lächerlich. Interessiert nur die Machtinhaber selbst und die Medien. Sonst niemanden. Und das absolut.

  • A
    abc

    Schade, dass auch hier Gauck (wenn auch subtil)hochgelobt und der Linkspartei die Verweigerung seiner Wahl vorgeworfen wird. Sie hätte damit in der Tat ein Zeichen gegen ihre Vergangenheit setzen können - andererseits hat sie ja auch allein auf Grund von Sachthemen gute Gründe, Gauck als Präsidenten abzulehnen.

    Viel mehr sollte man der SPD und den Grünen die Aufstellung Gaucks zum Vorwurf machen: er gilt bekanntlich als konservativ und wirtschaftsliberal, ist also parteipolitisch eher CDU und FDP zuzuschreiben. Was soll uns das sagen? Dass es inzwischen keinen Unterschied zwischen Rot-Grün und Schwarz-Gelb mehr gibt oder dass Rot-Grün über keine Kandidaten verfügt, die zwar parteipolitisch unabhängig sind, aber zumindest ein ähnliches Weltbild wie die Parteien verfügen? In beiden Fällen erklären sowohl SPD als auch Grüne, dass ihre Existenz völlig überflüssig ist. War das wirklich beabsichtigt?

  • S
    Schlupp

    Richtig. Vor allem die Linkspartei hat auf voller Linie enttäuscht. Sie hat gezeigt voll und ganz im selbstgewählten Würgegriff der DDR zu sein. Dass dieser Gauck sich aber auch so für diesen Stasi-Kram interessieren muss. Wir lieben Euch doch alle!

  • G
    gelegentlich

    War doch absehbar!

    Im Übrigen ist der Vorschlag Gauck durch Rot/Grün eher ein Manöver gewesen, das die Linke vorführen sollte, als ein Versuch, diesen Kandidaten wirklich durchzubringen. Es hat sich wieder einmal gezeigt, dass der Hauptwunsch der Elite (wer immer das auch sein mag) zur Zeit der ist, die Linke und damit ein Fünfparteiensystem mit politischen Alternativen nicht zuzulassen.

    Es war so als ob man taz-Leser dazu nötigen wollte für Ulf Poschardt zu unterschreiben.

  • US
    Uwe Schenk

    Was soll man dazu sagen? Der linke Flügel der CDU macht Wulff zum Präsidenten! Für mich ist diese Linke erledigt, nicht mehr wählbar! Sie hat sich auf das Übelste selber disqualifiziert!

  • R
    reblek

    Die Ankündigung lautet: "Dass Christian Wulff erst im dritten Wahlgang gewählt wurde, ist eine Warnung an Angela Merkel. Die nächsten Tage werden zeigen, ob das konservative Unionslager ihren Putschversuch weiter treibt." Aha: "Das Lager ihren Versuch." So lobe ich mir das Deutsch einer Chefredakteurin.

     

    Die zu allem Überfluss verlangt, dass "Die Linke" auf das Kommando von SPD und sogenannten Grünen hört. Haben Frau Pohl und KollegInnen mal davon gehört, dass es höflich ist, jemanden zu fragen, ob er oder sie bitte etwas tun möchte, von dem mensch gerne hätte, dass es geschähe. Stattdessen war die Hoffnung groß, "Die Linke", die gute Argumente gegen Gauck hat(te), werde unter dem öffentlichen Druck zusammenbrechen. Gysi hat berechtigt darauf hingewiesen, dass es "zu spät" war, mal eben nach dem zweiten Wahlgang bei ihm nachzufragen, wie es denn mit einer Unterwerfung unter das Diktat von SPD und sogenannten Grünen sei. Und, wie nicht anders zu erwarten, haben SPD-Leute flugs dieselben Beschimpfungen nach dem 3. Wahlgang wiederholt, die sie schon immer in Richtung "Linke" ausgestoßen haben. Das ist doch alles charakterlos.

  • KP
    klaus priesucha

    Abgesehen davon, dass es auch bei einer Unterstützung Gaucks durch die Linke höchstwahrscheinlich für ihn nicht gereicht hätte.

    Was hätte man gesagt, wenn die Linke Gauck gewählt hätte?

    Vielfach wohl doch:

    Da wählt die Linke einen Mann, zu dem sie ebenso große Differenzen hat wie zu Wulff, nur um sich bei SPD, Grünen und der Bevölkerungsmehrheit anzuschleimen! Und um über ihre Vergangenheit hinwegzutäuschen.

     

    Eigentlich hätte der Gutmensch Gauck sagen müssen:

    Eine Partei, die den Afghanistankrieg und den Sozialabbau nicht begrüßt, ist jenseits ihrer Vergangenheit nicht regierungsfähig und von der möchte ich auch nicht gewählt werden. Um nicht am Ende zu einem glaubwürdigen Gesicht für ein rot-rot-grünen Bündnis ernannt zu werden, ausgerechnet ich.

  • P
    polytechniker

    "Bei einer Direktwahl wäre Joachim Gauck ohnehin ins Präsidentenamt gehoben worden."

     

    oh contraire!

    Doch eher jemand wie Sarazin oder Bohlen.

     

    oh.

    Hiermit ziehe ich meinen Einwand zurück.

  • V
    vic

    Nichts ist gut an Wulff und nichts ist gut an Gauck.

    Würde Volkes Wille gelten, wäre Jauch jetzt Präsident, vielleicht auch Schweinsteiger...

    Diese Personalie ist schlicht überflüssig.

    Sollte die Wahl im 3.Anlauf Merkel geschadet haben, so wäre das immerhin für mich ein Grund zur Freude.

    Noch eins: Es war richtig von der Linken, Gauck nicht zu wählen.

  • EZ
    Erik Zimmermann

    Unsinn: Die Linkspartei hat nun Wulf zu verantworten. Er wurde mit den Stimmen der schwarz-gleben Wahlmännern gewählt und Schluß. Selbst wenn jeder linke Wahlmann für Gauck gestimmt hätte, wäre es doch Wulf geworden. Das sind nun mal Fakten bzw. einfachstes Rechnen.

     

    Und: soo toll ist der gehypte Gauck ja nun auch nicht - noch einen Sozialabbau-Fan und Afghanistan-Kriegsbefürworter als Präsidenten brauchts dann auch nicht. Besser als Wulf allemal? Kurzfristig taktisch vielleicht, auf lange Sicht müßte sie dann damit leben, einen großbürgerlichen Fan sozialer Kälte gewählt zu haben bzw. ihm die Stimme gegeben zu haben. Die Linke hat einen Köder (der mögliche Sturz der Regierung) ignoriert, um sich eben genau nicht so zu verbiegen, wie Rot/Grün das tat (Krieg und Sozialabbau, neoliberale Wirtschaftspolitik), nur um den konservativen Kritikern zu beweisen, wie regierungsfähig man ist.

     

    Und: Wieso nimmt man der Linken eigentlich übel, daß sie ein bißchen Selbstachtung hat? Jemanden ins höchste Amt des Staates wählen, größten Respekt erweisen, der einem gerade attestiert, nicht regierungsfähig zu sein? (Hat Gauck diese Frechheit der FDP an den Kopf geworfen, die das jeden Tag demonstriert?) Hier wird Masochismus erwartet; aber die Linke hat Rückrad bewiesen, obwohl natürlich klar war, daß der Mathematik nicht mächtige Politberufsunken ihr das natürlich vorwerfen würden.

    (Gabriel konnte auch nicht rechnen, aber das ist normal für einen Parteichef der SPD: Dafür kann man sich offensichtlich nur qualifizieren, wenn man folgerichtigem Denken möglichst ausweicht.)

     

    Sie haben also, liebe Autorin, nicht nur nicht nachgerechnet, sondern auch die SPD Parole blind übernommen. Bemerkenswert demonstrierte doppelte Unfähigkeit.

     

    Nochmal drüber nachdenken, liebe Autorin, und lassen Sie sich von der taz einen Kurs in mathematischen Grundlagen bezahlen bzw. meditieren Sie doch mal über "absolute" Mehrheit.

  • H
    hanfbauer

    ...kluges und glaubwürdiges Gesicht?

     

    sorry, so oft ich auch hinsehe, aber ich sehe nur einen eitlen und kriegsbegeisterten Pfaffen der vom Sozialstaat nicht viel hält.

    Wenn die Stellenbeschreibung - warum auch immer - auf einen Pfaffen aus dem Osten verengt wird, warum dann nicht den Schorlemmer? Den hätten die Linken sicher mitwählen können!

  • EB
    Elissa Bruns

    Hätten SPD & Grüne ernsthaft die Alternative zu Wulff gewollt, hätte man Gauck gar nicht erst aufstellen dürfen. Die Sache war von vornherein als Schachzug gegen Merkel UND Linke gedacht, beide sollten hernach schlecht dastehen.

  • KB
    Knuth Bär

    Ich sehe das anders. Die Linkspartei hat gewonnen, die den ihr verhassten Stasi-Aufklärer Gauck erfolgreich verhindert hat.

  • A
    Aldinger

    Heute hat niemand gewonnen, aber das Vertrauen in die Demokratie hat schweren Schaden genommen. Die Politiker jeder Richtung haben gezeigt, das Inhaber dieses Amtes nichts weiter ist, als eine beliebig austauschbare Marionette dessen, der die Macht hat, ihn auf diesen Posten zu heben. Heute ging es nur um die Frage, wer konnte seinen Willen durchsetzten, es war nur ein beliebiges Schlachtfeld im Kampf zw. SPD und CDU im Kampf um Macht und Einfluß, das Wohlergehens des Staates und die Demokratie interesiert die Parteien anscheinend schon lange nicht mehr.

  • NF
    Norman Frey

    Also ich wünsche der Schwarz-Gelben-Koalition ja auch den Untergang, aber bin ich eigentlich der einzige, der sich vorstellen kann, dass viele Schwarz-Gelbe den Gauck auch einfach nur gewählt haben, weil sie ihn für den besseren Präsidenten halten? Der steht denen ideologisch ja schon recht nah. Da kann ich die Linke eigentlich schon verstehen, dass sie den nicht gewählt haben. Der Gauck ist nunmal ein Liberalkonservativer durch und durch.

  • AM
    A. Mok

    Diese ganze Wahl war ein machtpolitischer Riesenscheißdreck.

    Die Mehrheit der Deutschen hat sich für Gauck als Bundespräsidenten ausgesprochen.

    Seitens der Politik ist das überhaupt nicht berücksichtigt worden, womit wieder einmal bekräftigt wurde, wie ernst "der Wähler" genommen wird.

    Es ist zu befürchten, dass das heutige Wahlergebnis zu noch mehr Politikverdrossenheit führen wird.

    Somit sind nicht nur Merkel, Die Linke et al. Verlierer, sondern die Bundespolitik insgesamt.

    Tolles Ergebnis, herzlichen Dank an alle Beteiligten.

    Ich könnte kotzen.

  • K
    KFR

    Ad 1 : die Partei heisst "DIELINKE",nicht PDS, Linkspartei oder sonstwie, wenn Politiker und Journalisten nicht bis 5 zählen und sich 5 Namen merken können ist das ... bedauerlich.

    Ad 2 : die 625 Stimmen kamen aus dem konservativ bürgerlichen Lager, nur die Meinung enttäuscher SPD-Politiker nachzuplappern ist ein wenig primitiv ( auch für die taz )

    AD 3 : Wie schon in NRW war offenbar die Richtlinie aus Berlin mögliche Partner vorzuführen und zum vollständigen Kotau zu zwingen, auch in Sachen Afghanistan, Hartz4 etc. Offenbar sind da ganz andere" nicht demokratiefähig" und träumen immer, bitten darum sich selbst verarschen zu dürfen, so denn das Kapital und seine Kasperles das nicht schaffen.

  • SK
    schneider klaus

    gauck festspiele!

    nicht schlecht.

    wieso spielen die oder wer den scheiß.

    gabriels speckmund freut sich über ausgewischtes.

    stelln nen kapitalisten als ersatz fürn kaptalisten hin.

    schon mal den pfaffen ausm weißen band von haneke gesehn?

    nee?

    wulff?

    schön weiter die augen und ohren aufhalten.

    die trauer ist die form und das glück ist der inhalt.

    is von kundera.

    gut nacht.

  • P
    Poldi

    Ich glaube eher , es ist eine Schande für Rot- Grün, diesen Kanditaten überhaupt aufgestellt zu haben: Gauck, erklärter Feind von Sozialismus und Kriegsbefürworter (Afgahnistan) passt zum schizophrenen Bild dieser Hartz 4, Agenda, Rente 67 - Truppe. Die haben keine Werte mehr, sondern bestehen nur noch aus Karrieristen - braucht man nur Dr.(!)Fischer zu nehmen, der, von dem erzählt wird, er habe nur die Fahrschule erfolgreich abgeschlossen.

    Wulf hat konsevativ- liberale Prinzipien. Er ist eher vermittelnd zwischen den Parteien und ich habe Hoffnung, daß er seine Sache zufriedendstellend managen wird.

    Rot- Grün wird auch in Zukunft meine Wahl nicht sein!

  • PL
    phil leicht

    herzlichen Glückwunsch -wir sind die Verlierer!!

     

    das Volk war einmal!!

  • HK
    Hans-Jürgen Kapust

    Nur unter der Gefahr des Verlustes ihrer Glaubwürdigkeit, und nur mit einem Vabanquespiel als Überraschungscoup hätte die Linke heute ihren lieben Herrn Gauck, Frau Pohl, zum Bundespräsidenten machen können. Oder meinen Sie etwa, dass 44 Abweichler im ersten Wahlgang zustande gekommen wären, wenn die Linke sich vor der Wahl für Gauck ausgesprochen hätte? Aber sie haben recht. Wer nicht wagt, der verliert. Gauck, den Medienliebling verhindert, zu haben, wird ihnen, den Linken in der Medienlandschaft ständig den Vorwurf einbringen, Wullf "erst" ermöglicht zu haben, auch wenn "realistisch" Gauck, nach eigener Einschätzung, keine Chance hatte.

  • F
    Franz

    Ach, jetzt sind die Linken wieder Schuld.

    Sonst machen die Parteien einen Riesenbogen um sie und jetzt sollen sie auf einmal das Zünglein an der Waage sein. Wie verlogen.

  • MC
    Marcos Cramer

    > Damit verantwortet auch sie [Die Linke] fünf Jahre Wulff

    > als ersten Mann im Staate.

     

    Wulff hat im dritten Wahlgang die absolute Mehrheit erhalten, und das bestimmt ohne Stimmen der Linken. Selbst wenn alle Linken, die sich im dritten Wahlgang enthalten haben, stattdessen für Gauck gewählt hätten, wäre also trotzdem Wulff jetzt Präsident.

     

    > Bei einer Direktwahl wäre Joachim Gauck ohnehin ins

    > Präsidentenamt gehoben worden.

     

    Bei den heutigen Kandidaten bestimmt. Wenn es eine Direktwahl des Bundespräsidenten gäbe, hätte aber auch schon die Kandidatenauswahl ganz anders ausgesehen, so dass wir eigentlich gar nicht wissen, was dann wäre.

  • L
    Links-Sympathisant

    Liebe Frau Pohl,

    ich verstehe nicht warum Sie sich im vorletzten Absatz im Schwarzen Peter Spiel Rot Grün unterstützen. Wenn die vor der Nominierung mit der Links Partei geredet hätten und wie von Oskar Lafontaine vorgeschlagen sich auf Klaus Töpfer geeinigt hätten, hätte der Coup gegen Merkel gelingen können. Daß man die Linkspartei vorher ausschließt und dann von ihr verlangt Kröten zu schlucken ist m.E. ein Versuch sie vor den eigenen Mitgliedern und Wählern lächerlich zu machen und somit zu zerstören.

  • P
    pohlyphem

    Da haben uns einige pubertäre Möchtegern-Kohlhaasen der Kartoffelkäfer-Koalition mit der Faust in der Tasche Demokratie vorgespielt. Mit dem Wahlverhalten der Partei "Die Linke" konnte mensch rechnen und wenn aufgedeckt werden muss, kann ja der Dolch in der Tasche bleiben. Erbärmliche Rächen-Schieber.

  • F
    flachkopp

    Hirnoperation gelungen! Die Linkspartei erhält die Standarte der Bananenrepublik für Planerfüllung beim Wahlverhalten.

  • D
    dissenter

    "Großer, vielleicht der größte Verlierer ist allerdings der Linkspartei. Sie hatte es in ihren Händen, einem rot-rot-grünen Bündnis eine realpolitische Perspektive und mit Joachim Gauck ein kluges und glaubwürdiges Gesicht zu geben."

     

    Das ist, mit Verlaub, Unfug. Nicht nur, dass Joachim Gauck oft genug betont hat, dass er die Linken für nicht regierungsfähig hält, und dass er daher sicher nicht den rot-rot-grünen Grüßaugust hätte spielen wollen.

     

    Auch ist die Linkspartei nicht der Verlierer des Tages. Sie hat sich standhaft geweigert, aus durchsichtigen taktischen Gründen einen Kandidaten zu wählen, der ihr von außen geradezu aufgezwungen werden sollte und der ihr in der Sache denkbar fern steht. Statt dessen hat sie eine eigene Kandidatin nominiert und diese geschlossen unterstützt. Wenn es darum gegangen wäre, ein rot-rot-grünes Lager zu formen und die Handelnden aneinander zu gewöhnen und miteinander vertraut zu machen: an der Stelle haben Sigmar Gabriel und Jürgen Trittin durchaus Verbesserungspotential.

  • F
    Frostiger

    Verlierer Linkspartei?? Das ist doch - mit Verlaub - absoluter Unsinn. Verlierer sind SPD und Grüne, zumindest mittel- und langfristig. Wer (natürlich ohne Absprache mit der LINKEN) einen "bürgerlicheren" Kandidaten als SchwarzGelb aufstellt, kann und will doch gar nicht, dass dieser als Alternative gewählt wird. Hatten SPD und Grüne keinen Kandidaten, der für die gemeinsame Opposition wählbar war??

    Stimmte das, was Frau Pohl schreibt und hätte die Linke im ersten Wahlgang auf die eigene Kandidatin verzichtet, wäre Wulf sofort gewählt worden. Und zwar mit den Stimmen von SchwarzGelb. Jeder weiß das!

  • A
    awaler

    Die Linke hat sich als politikunfähig blamiert.

    In Zeiten des Fußballs muss man sagen, der Ball lag auf der Torlinie, und man hat kein Tor gemacht.

    499+124=? Diese Rechenaufgabe war für die Linke zu schwierig zu erahnen.

  • B
    Beatnik

    Ein wahrer Pyrrhussieg für Frau Merkel. Sie hat sich als Einzelperson den Kandidaten ausgesucht und muss nun für sich, ihre Partei und die Koaltion mit der FDP die Folgen ausbaden.

     

    Und die LINKEN? Sie haben anscheinend jedem Kandidaten zuzustimmen, der in nich tunbeachtlicher sozialer Kälte noch im Zeitraum seiner Kandidatur, Menschen einen Gefallen tun wollte, indem sie nicht zu stark gefürdert werden. Im Klartext: Das asoziale Sparpaket von schwarz-gelb wird befürwortet. Ob sich da rot-grün einen Gefallen getan hätte? Mag sein. Hartz IV war auch schon deren freiwillige Politik.

  • R
    Realpolitiker

    Übersetzung:

    Realpolitik, die:

    [hier] Wille opportunistisch zu handeln und Prinzipien zu missachten um Ziele zu erreichen.

  • HH
    Handelsüblicher Horst

    Die Linkspartei hat sich damit für weitere 10(?) Jahre vollkommen unwählbar gemacht. Es ist nicht zu fassen, dass diese Partei nicht in der Lage ist, ihre Eitelkeit auch nur einen klitzekleinen Moment ausser acht zu lassen und hat damit eine direkte Verantwortung für die Missgriffe der Politik in den nächsten Jahren. Und wer sich jetzt verwundert die Augen reibt, sollte sich die Pressekonferenz von Gregor Gysi (den ich bis zum heutigen Tag sehr geschätzt habe!) anschauen.

     

    Es ist wirklich erschütternd, in was für einem schlechten Zustand sich die gesamte politische Klasse parteiübergreifend befindet.

     

    Ich bin sehr gespannt, als was für ein Präsident Herr Wulff in die Geschichte eingehen wird. Ich ahne nichts Gutes.

  • RS
    religioeser Sozialist

    Prima Kommentar. Jetzt haben wir einen Bundes-Langweiler! Und das fünf Jahre!

  • PL
    Phil Leicht

    herzlichen Glückwunsch -wir sind die Verlierer!!

     

    das Volk war einmal!!