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Kommentar Bügermeisterwahl FreiburgEin linker Sonderfall

Benno Stieber
Kommentar von Benno Stieber

Oberbürgermeister Dieter Salomon verlor gegen einen parteilosen Kandidaten. Ein Ende des grünen Erfolgs im Ländle bedeutet das aber nicht.

Freiburg ist ein Sonderfall: Rechtspopulismus hat im Bürgermeisterwahlkampf keine Rolle gespielt Foto: dpa

W ahlen werden immer weniger kalkulierbar. Jetzt hat also Freiburg Dieter Salomon abgewählt, 2002 der erste Grüne Oberbürgermeister einer Deutschen Großstadt. Die WählerInnen zogen dem erfahrenen Kommunalpolitiker einen 33-jährigen Politik-Newcomer ohne große Verwaltungserfahrung vor. Eine Entscheidung, die man durchaus leichtfertig finden kann. Aber für die meisten waren offenbar 16 Jahre Dieter Salomon, der spröde und auch besserwisserisch sein kann, mehr als genug.

Bürgermeisterwahlen sind in Baden-Württemberg Persönlichkeitswahlen, und in Freiburg war es wohl vor allem eine Frage des Stils. Martin Horn, der nun Freiburg vorsteht, hat versprochen, die Stadt mit den BürgerInnen gemeinsam zu gestalten und dabei im Wahlkampf auch Widersprüchliches versprochen. Daraus muss er nun erst einmal Politik machen. Die SPD, die den parteilosen Kandidaten unterstützt hat, hofft von Horns überraschendem Erfolg bei den den Kommunalwahlen und auch im Land profitieren zu können.

Bricht also mit dem Erdrutsch von Freiburg also die Grünendämmerung in Baden-Württemberg an? Wohl eher nicht, auch wenn an Kretschmann in Stuttgart gerade eine veritable Koalitionskrise nagt. Anders als im Land wurde der Wahlkampf in Freiburg links entschieden, das zeigt schon das hervorragende Ergebnis der dritten Kandidatin Monika Stein von 24 Prozent. Ein Ergebnis, von dem die Linke im Südwesten sonst nur träumen kann.

Auch hat es Dieter Salomon nichts genützt, dass er im zweiten Wahlgang offiziell von der CDU unterstützt worden ist. Deshalb sind alle Hoffnungen, vor allem in der SPD, dass mit dem Ende von Salomon auch der Siegeszug von Kretschmann gestoppt sein könnte, eher Aberglaube als politische Analyse.

Freibug ist übrigens auch in einem weiteren Punkt ein Sonderfall. Rechtspopulismus hat im Bürgermeisterwahlkampf in Freiburg keine Rolle gespielt. Zwei Kandidaten, die mit solchen Positionen punkten wollten, spielten für den Ausgang der Wahl keine Rolle. Darauf kann die Stadt allemal stolz sein.

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Benno Stieber
taz-Korrespondent BaWü
Benno Stieber ist seit 2015 Landeskorrespondent der taz in Baden-Württemberg. In Freiburg als Österreicher geboren, lebt er heute als eingefleischter Freiberufler wieder im badischen Landesteil. Er ist Absolvent der "Deutschen Journalistenschule" in München und hat dort auch Geschichte und Politik studiert. Er schrieb unter anderem für die "Financial Times Deutschland", hat einen erfolgreichen Berufsverband gegründet und zwei Bücher geschrieben. Eins über Migranten nach der Sarrazin-Debatte und eins über einen Freizeitunternehmer aus dem Südwesten.
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5 Kommentare

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  • Es war eine reine Persönlichkeitswahl und da hat Salomon mit seiner sehr abgehobenen, besserwisserischen Art halt verloren obwohl oder weil sein Nachfolger eigentlich nicht viel über die zukünftige Politik gesagt hat.

    Der Freiburger OB war eigentlich seit den 60ern ein Mitglied der SPD. Insofern war Salomon eine 16-jährige Ausnahme, was ihm aber in den letzten Jahren offensichtlich zu wenig bewusst war.

  • Na da schau her . Da isser ja wieder.

    Am Gartenzaune rankt die Zwiebel!

    Pfui Deifi nach amal!;))

     

    Aber. Ja - Mal ab vom `feifen im schwatz&green Would!

     

    Ha noi. "...Diese wenden sich nämlich vehement sowohl gegen Nachverdichtung als auch gegen neue Baugebiete."

     

    Njorp. Damit sind die Mentalitäten der dero aussem Ländle! Fein umrissen! Gellewelle

    ! ~> bhäb -i.W. BHÄB! Aber - Si´cher dat.

    Da mähtste nix. Normal.

    &

    Ganz vorweg alls - Mr. Zéro - exGröfimaz Schäuble!

    (- immer neben Mutti an der Registrierkasse:)((

    &

    Nur knapp dahinter die Großkopferten ala ~> bedeKretsche/Zetsche Fritze Kühn Palmers Boris et al. Gellewelle.

     

    Na Mahlzeit.

  • Der Kommentar bringt die Freiburger Situation ziemlich gut auf den Punkt. Ergänzend sei noch hinzugefügt, dass Horn außer von der SPD auch von der eher links stehenden Kulturliste sowie von der eher liberal-konservativen Gruppierung „Freiburg Lebenswert“ unterstützt wurde, während die entschiedenen „Linken“ Monika Stein wählten. Damit war Salomon vor allem auf die konservativ-bürgerlichen Wähler angewiesen. Von diesen wurde er respektiert, aber nicht geliebt.

    Ein geschickt gewählter Schwerpunkt von Horns Wahlkampf war die Schaffung von günstigem Wohnraum. Zu diesem Thema wurde Salomon seit dem gescheiterten Versuch, die Freiburger städtische Wohnungsbaugesellschaft zu verkaufen, nicht viel zugetraut.

    Dabei könnte es übrigens schnell zu einem Zerwürfnis des Neuen mit seinen Unterstützern von Freiburg Lebenswert kommen. Diese wenden sich nämlich vehement sowohl gegen Nachverdichtung als auch gegen neue Baugebiete.

  • 6G
    60440 (Profil gelöscht)

    Grünendämmerung und links entschiedene Wahl schliessen sich in Baden Württemberg nicht aus, beides bedingt einander. Und wer wie Salomon den kommunalen Wohnungsbestand der Stadt veräußern wollte, weil er an den Markt glaubt(e), bzw. die aufziehende Wohnungsnot nicht erkennen konnte, gehört abgewählt. Wegen Inkompetenz. Und 16 Jahre sind ohnehin mehr als genug.

    • @60440 (Profil gelöscht):

      Der Plan, die Stadtbau GmbH zu verkaufen, scheiterte aber schon 2006 an einem Bürgerentscheid. Vier Jahre später wurde Salomon schon im ersten Wahlgang mit 50,5 % der Stimmen wiedergewählt.

      Langfristig hat es ihm aber doch geschadet.